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Robert Birnbaum

Die CSU hatte auf frühe Steuersenkungen gedrängt – erinnern will sich keiner. Selbst die FDP ist auf dem Rückzug. Bei der CDU bemerkt man das mit einem Lächeln.

Von Robert Birnbaum

Der Nordrhein-Westfale Röttgen hat versucht, die CDU vom Ruch der letzten Atompartei der Republik zu reinigen. Die Atomparteifreunde haben zurückgeschlagen. Verblüffen kann das niemanden. Die Union hat mit der Formel von der Atomkraft, die als "Brückentechnologie" ins Öko-Energieland noch etwas länger gebraucht werde, von Anfang an die Bürger und sich selbst betrogen.

Von Robert Birnbaum
Auch ohne Pizza einig: CDU-Umweltminister Norbert Röttgen (oben) und FDP-Generalsekretär Christian Lindner. Fotos: Imago, Georg Moritz

Wider die Vortöner: Jetzt wollen die Nachwuchspolitiker Schwarz-Gelb gemeinsam Sinn geben.

Von Robert Birnbaum

Auf Markus Söders Ideen zur Gesundheitspolitik hätte die CSU im Bundestag gerne verzichtet

Von
  • Robert Birnbaum
  • Rainer Woratschka
Eingeständnis. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat erkannt, dass einiges vermeidbar war in der Koalition in letzter Zeit. Foto: Davids/Tantussi

Der Wahltag in NRW kommt näher – Union und FDP schicken sich an, zueinanderzufinden

Von Robert Birnbaum

Verteidigungsminister Guttenberg schweigt zu den jüngsten Vorwürfen – die Opposition zweifelt an seinen Führungsqualitäten.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Michael Schmidt

Ein schwaches Abschneiden der CDU, gar ein Ende von Schwarz-Gelb in NRW, würde der CDU-Chefin nicht gut bekommen. Es wäre auch eine Niederlage der Kanzlerin.

Von Robert Birnbaum

Der entlassene Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hat sein Verhalten nach dem verheerenden Luftschlag im afghanischen Kundus verteidigt. Als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss betonte er, Verteidigungsminister Guttenberg ausreichend informiert zu haben.

Von Robert Birnbaum
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Westerwelle und Merkel sitzen schweigend nebeneinander, als die Opposition losschimpft mit dem, was längst politisches Gemeingut ist: alles Mist auf der Regierungsbank. Doch als die Kanzlerin spricht, sitzt der eigentliche Adressat ihrer Rede neben ihrem leeren Stuhl.

Von Robert Birnbaum

Beim letzten Auftritt als Wehrbeauftragter hat Reinhold Robbe scharfe Kritik am Zustand der Bundeswehr geübt. Woran mangelt es der Truppe besonders?

Von Robert Birnbaum
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Nach abgeschwächten Aussagen des Verteidigungsministers zu Schneiderhan im Fall Kundus nennen die Grünen Guttenberg feige. Durchgehen lasen will die Opposition dem Minister das nicht.

Von Robert Birnbaum

FDP-Chef Westerwelle hat die Debatte mit schrillen Tönen begonnen. Jetzt wird es konkreter. Wie stellen sich die Liberalen den Sozialstaat vor? Und was meinen Sie zu dem Thema? Diskutieren Sie mit!

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  • Robert Birnbaum
  • Cordula Eubel

CSU-Chef Horst Seehofer hat den massiven Konflikt mit seinem Berliner Landesgruppenchef Hans- Peter Friedrich mit einem Rüffel für erledigt erklärt. Aber der Friedensschluss hat für Friedrich freilich einen Preis.

Von Robert Birnbaum
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Jeden Tag eine neue Rüpelei: Angriff, Gegenangriff, kalte Wut. Die schwarz-gelbe Koalition ist außer Rand und Band. Die schärfsten Konflikte laufen zwischen FDP und CSU – nach außen. Guido Westerwelles wahrer Widerpart aber sitzt im Kanzleramt

Von
  • Robert Birnbaum
  • Antje Sirleschtov
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Der Bundeswehroberst Georg Klein hat bei einem Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages die Bombardierung zweier Tanklaster in Nordafghanistan verteidigt. Die Bundesregierung bewertet Konflikt in Afghanistan jetzt als Bürgerkrieg.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Stephan Haselberger
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