
Matthias Erzberger war einer der bedeutendsten Politiker der Weimarer Zeit. Nun wird er in Berlin geehrt - fast 100 Jahre nach seiner Ermordung.
Matthias Erzberger war einer der bedeutendsten Politiker der Weimarer Zeit. Nun wird er in Berlin geehrt - fast 100 Jahre nach seiner Ermordung.
Zum 100. Geburtstag von Willy Brandt: Zwei Biografien von Hans-Joachim Noack und Torsten Körner.
Wenn man sich über den alljährlichen Weihnachtsrummel verstimmt zeigt, gilt man schnell als Spielverderber. Kein Wunder, denn der Rummel funktioniert ja nur, weil die Leute sich freiwillig darauf einlassen – auch wenn sie bisweilen die Angst ankommt, auf den Weihnachtsmärkten erdrückt zu werden.
Wenn man sich über den alljährlichen Weihnachtsrummel verstimmt zeigt, gilt man schnell als Spielverderber. Kein Wunder, denn der Rummel funktioniert ja nur, weil die Leute sich freiwillig darauf einlassen – auch wenn sie bisweilen die Angst ankommt, auf den Weihnachtsmärkten erdrückt zu werden.
Die SPD möchte ehemaligen Bundespräsidenten, die ihre Amtszeit nicht vollendet haben, rückwirkend den Ehrensold kürzen. Eine unwürdige "lex Wulff".
Der berühmte britische Verfassungstheoretiker Walter Bagehot hat schon im 19. Jahrhundert zwei Typen von Elementen in jeder Verfassung unterschieden; die „effective parts“ von den „dignified parts“, also jene Elemente, die dem effektiven Funktionieren der Staatsgeschäfte dienen, von jenen mehr oder weniger nur ehrwürdigen Einrichtungen.
Für alle um unsere Bildungsstandards besorgten Zeitgenossen müsste das eigentlich eine gute Nachricht der vergangenen Woche sein: Jetzt stehen die Termine fest für ein kleines Zentralabitur (in drei Fächern) vom Jahr 2014 an – in immerhin sechs Bundesländern. Die beste Nachricht in der Nachricht scheint diese zu sein: Außer den Pisa-Spitzenreiten Bayern und Sachsen nimmt, neben Vertretern des Mittelfeldes (wie Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern) auch ein Bundesland aus der Gruppe der Schlusslichter an dieser Übung teil, nämlich die Freie und Hansestadt Hamburg.
Nun also das „kleine Zentralabitur“! Doch dazu gehört vor allem auch ein faires Korrektursystem
Als sich vor Jahr und Tag ein nacktes Paar auf dem Altar des Kölner Domes zur Kopulation anschickte, hatte es mit einer Strafanzeige aufgrund des Paragrafen 167 des Strafgesetzbuches zu rechnen: „Wer an einem Ort, der dem Gottesdienst einer Religionsgesellschaft gewidmet ist, beschimpfenden Unfug verübt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ Nachdem drei Mitglieder der russischen Punk-Band Pussy Riot in den geschützten Altarraum einer Moskauer Kathedrale eindrangen und dort auf, sagen wir, provozierende oder unflätige Weise einen als solchen ja verständlichen politischen Protest aufführten, reagierte die russische Justiz drakonisch und auf eine Weise, die jedem rechtsstaatlichen Verfahren und jeder Verhältnismäßigkeit der Mittel Hohn sprach.
Die Stadt Wittenberg will die Musikerinnen der Band Pussy Riot für den an Martin Luther erinnernden Preis „Das unerschrockene Wort“ nominieren. Robert Leicht hält das für keine gute Idee - blasphemischer Aktionismus gehört nämlich nicht ausgezeichnet.
Annette Schavan hat Freud nicht gelesen und in ihrer Doktorarbeit dennoch über sein Werk geschrieben. Trotzdem kann von Täuschung oder Fälschung keine Rede sein. Höchstens von der Faulheit der Promovierenden.
Selbst Sprecher der SPD fordern, der Bildungsministerin Annette Schavan stehe zunächst einmal ein korrektes Verfahren bei der Überprüfung ihrer Dissertation zu. Doch der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann weiß schon jetzt, dass die Ministerin unheilbar beschädigt ist und dass sie am besten zurückzutreten hätte.
Der Mann ist ein Phänomen, sicherlich. Man stelle sich nur vor, die SPD hätte nicht Peer Steinbrück, sondern Frank-Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten erhoben: Hätte es dann je diese riesige Flut von Fernsehsendungen und Zeitungsartikeln gegeben?
Der Kanzlerkandidat der SPD hat angekündigt, im Wahlkampf zu polarisieren und einen Lagerwahlkampf zu führen. "Polarisierung" ist eben auch nicht mehr, was sie einmal war.
In diesem Sommer bin ich viel durch Deutschland gefahren, nicht gerade von der Maas bis an die Memel, aber doch immerhin vom Niederrhein bis zur Magdeburger Börde und von der Schlei bis an den Bodensee, vom Schwarzwald bis ins Isartal. Ich brauchte eine kleine Weile, bis ich, der Landwirtssohn und Brauersenkel, begriff, was mir dabei so fremd und störend vorkam – dann aber ließ mich dieses blöde Bild nicht mehr los: Wo früher abwechslungsreiche Getreide-, Kartoffel- und Rübenfelder zu besichtigen waren, dominiert jetzt Mais, Mais, Mais.
Mais, Mais, Mais! Unser Autor fährt durch Deutschland und sieht nur noch Mais! Das ist nicht besonders hübsch, schlimmer aber noch: Es ist ein Zeichen einer verfehlten Energiepolitik.
An sich ist jeder Aufruf zur christlichen Ökumene erst einmal recht. Er darf eben nur nicht recht und billig sein.
Mehrere politisch prominente Persönlichkeiten haben öffentlich einen Aufruf zur Ökumene gestartet. Doch die Katholiken bleiben dogmenstarr, die Protestanten knochenlos flexibel. Mit netten Aufrufen lassen sich diese zentrifugalen Kräfte nicht einfangen.
Wer wird für die SPD gegen Merkel antreten? Die Partei kann sich einfach nicht entscheiden. Dabei wird es Zeit für einen Kanzlerkandidaten. Wem es nicht gelingt, im (Vor-)Wahlkampf Stimmen zu sichern, der hat im Kanzleramt nichts zu suchen.
Wenn jemand nicht weiterweiß vor lauter Vermögen und Möglichkeiten, spricht man gerne von einem „embarras de richesses“ – von der Verlegenheit angesichts vieler Optionen. Die SPD tut so, als sei sie stolz darauf, dass sie über gleich drei potenzielle Kanzlerkandidaten verfügt: über Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück.
Immer wieder haben wir in den letzten Jahrzehnten die Erfahrung gemacht, dass Unternehmer oder Manager, die sich in die Politik wagen, dort kläglich scheitern. Wer es gewohnt ist, rational und effektiv und zügig zu entscheiden, ist in den mühseligen Abstimmungsprozeduren und Parteitags-Kämpfen schnell verloren.
Wenn Politiker Unternehmer sein wollen oder Aufsichtsräte, dann geht das meist schief. Dennoch versuchen sie es immer wieder - mit einer Hybris, die atemberaubend ist. Und mit Folgen, die ebenso atemberaubend sind. Atemberaubend teuer nämlich.
Während die anderen jetzt erst einmal Olympia gucken, können wir in Ruhe ein paar Themen nacharbeiten, zum Beispiel die Sache mit dem neuen Meldegesetz. Unsere Abgeordneten sind ja bis nach Karlsruhe gezogen, weil ihnen die Euro-Rettungsaktion vonseiten der Regierung nicht richtig erklärt worden war.
Der Staat sollte nicht das Recht haben, Meldedaten seiner Bürger weiterzugeben. Unser Autor hat keine Lust, zum Geld anderer zu werden.
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