Bei der Zulassung zu den Wahlen in Berlin gab es bei der AfD größere Probleme. Offenbar gingen Beschwerden aus der eigenen Partei und aus Antifa-Kreisen ein.
Sonja Wurtscheid
Zwei Wahlen und ein Volksentscheid stehen am 26. September an. Nun hat der Landeswahlausschuss über die Zulassung der Listen entschieden – und Kritik geerntet.
Bis Oktober ist der US-Konzern mit Kameras in der Stadt für seinen Kartendienst unterwegs. Datenschützer wussten von nichts.
Auf Plakaten der Berliner Polizei sind viele Frauen zu sehen. Im Beruf ist ihr Anteil aber gering. Das liegt an verkrusteten Strukturen, sagt die Gewerkschaft.
Die 2019 beschlossenen Maßnahmen sollen die Rechte von LSBTIQ-Personen stärken. Es gebe aber weiterhin Nachholbedarf, sagt Justizsenator Behrendt.
Viele Berliner finden an ihrer Haltestelle schon jetzt keinen Stellplatz mehr für ihr Fahrrad. Bis 2030 werden mehr als 40 000 Plätze fehlen.
150 Jahre, 27 Stationen, ein Kreis. Zum runden Geburtstag schickt die Bahn einen Sonderzug über den Ring.
Vonovia wäre nach der Übernahme der Deutsche Wohnen im Besitz von 500.000 Wohnungen. Steuern fielen nicht an, kritisiert die Linke. Kreuzbergs Baustadtrat Florian Schmidt bezeichnete den Deal als „traurig“.
Seit Montag können Fahrgäste wieder vorn einsteigen und ihr Ticket beim Fahrer kaufen – aber nur bargeldlos. Kritik daran weist die BVG nun zurück.
Mehr Sicherheit für den Unterrichtsstart nach den Sommerferien - das wollen Berliner Linke und Grüne. Dafür fordern sie den Einsatz sogenannter PCR-Lollitests.
Schon die medizinische Legalisierung von Cannabis war lange Streitthema. Nun will Berlin einen Modellversuch zum privaten Konsum durchbringen – und klagt.
Auch mit abgelaufenem Ausweis können Berliner an der Wahl teilnehmen. Noch nicht gemeldete Neu-Berliner müssen sich vor dem 15. August ummelden.
Sie wollen bezahlbare Wohnungen für alle, aber keine Enteignungen. Die Julis fordern mehr Neubau - zum Beispiel auf dem Tempelhofer Feld.
Viele Bezirke entwickeln Ideen, um Ungeimpfte zu erreichen. Doch sie sind abhängig vom Senat. Und das Rote Kreuz schlägt eine „Lange Nacht des Impfens“ vor.
Eine Frau lag auf dem Wasserspielplatz Plansche oben ohne in der Sonne und löste damit einen Polizeieinsatz aus. Nun äußerte sich das zuständige Bezirksamt zu dem Fall.
Das Quorum des Volksbegehrens ist erreicht: In Berlin stimmen die Menschen am 26. September über eine mögliche Enteignung privater Wohnungsunternehmen ab.
Jetzt muss es schnell gehen: Gleich mehrere große Gesetze sollen noch verabschiedet werden. Über einige liegen die Fraktionen seit Jahren im Clinch. Sie könnten das Stadtbild für immer ändern.
Die zuständige Bezirksbürgermeisterin kritisiert die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden - und fordert entschlosseneres Handeln gegenüber Straftätern.
Der Plan für die Zeit nach dem Sommerferien steht. Ein Fall in Marzahn zeigt allerdings: Die Delta-Variante könnte alles verändern.
Durchlüften soll auch ab August den Unterricht trotz Pandemie ermöglichen. In anderen Bundesländern fehlt der Überblick, wo es Luftfilter es gibt.
Behörden dürfen Plattformbetreiber beim Verdacht einer Zweckentfremdung verpflichten, Daten zu übermitteln. Senatsverwaltung, Grüne und Linke begrüßen das.
Diesen Sommer soll dort getanzt werden, wo es sonst nicht erlaubt war. Mit den Draußen-Veranstaltungen sollen die Clubs einen Teil ihrer Ausfälle wettmachen.
Wenn sich die Passagierzahlen bis 2025 erholen, soll der BER sich selbst finanzieren. Berlin will in den kommenden Jahren mehr Geld einnehmen als ausgeben.
Um andere Altersgruppen nicht zu benachteiligen und weil das Geld nicht reicht, soll unter 12-Jährigen nur eine bestimmte Zahl an Freitickets geschenkt werden.