Ursula von der Leyen fordert erheblich mehr Geld für die Bundeswehr. Nun verlangen SPD-Politiker eine grundsätzliche Erklärung der Verteidigungspolitik. Die Auseinandersetzung lohnt.
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Stephan-Andreas Casdorff
Die Union solle sich auf den Koalitionsvertrag fokussieren, fordert die SPD. Bei der Frage der Ankerzentren nimmt sie es damit aber nicht so genau. Ein Kommentar.
Angela Merkel fordert mehr Frauen in CDU-Führungspositionen. Vielleicht bleibt sie sich insofern treu, als sie das Thema um machttaktischer Vorteile willen betreibt. Ein Kommentar.
Putin, Hartz und Geld: Die SPD ringt um Haltung. Verheerende Umfrageergebnisse fördern die Streitlust. Aber es gibt auch Besänftigungsversuche.
Am Donnerstag hat Polen bei einem jährlichen Feiertag seine Verfassung gefeiert. Dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dazu gratulierte, war ein wichtiges Zeichen. Ein Kommentar.
Netanjahus Vorwürfe wegen Teherans Atomprogramm sollten auf ihre Stichhaltigkeit geprüft werden. Zumal Iran sein Raketenprogramm vorantreibt. Ein Kommentar.
Der 3. Mai ist Tag der Pressefreiheit. Wo Journalisten inhaftiert, misshandelt, ermordet, wo Medien zensiert, drangsaliert und verboten werden, da herrscht keine Demokratie. Ein Kommentar.
Missbrauchsvorwürfe erschüttern den Vatikan. Vom Umgang mit den Anschuldigungen hängt die Glaubwürdigkeit der Kirche ab. Sonst ist ihre Autorität dahin. Ein Kommentar.
Ihre Petition hat Sandra Schlensog berühmt gemacht. Jetzt trifft die Hart-IV-Empfängerin den CDU-Minister. Er soll ein Gefühl bekommen, für das Leben vom Minimum. Ein Kommentar.
Frankreichs Präsident schafft es, seinen amerikanischen Kollegen zu umgarnen und dennoch dessen Politik deutlich zu kritisieren. Ein Kommentar.
Fehlende Ausrüstung, Soldaten nicht einsatzbereit - die Mängelliste der Bundeswehr ist lang und eine schlechte Grundlage für Sicherheit. Die Politik muss handeln. Ein Kommentar.
Das Verhältnis von Horst Seehofer zum bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder wirkt vergleichsweise harmonisch. Die wichtigsten Gründe dafür.
Die Rolle Irans in Syrien oder die Unterstützung von Terrorgruppen gegen Israel – all das kann der Westen nicht hinnehmen. Ein Kommentar.
Mit Russland soll eine andere, harte Sprache gesprochen werden, lautet die Botschaft des neuen Außenministers. Doch sein Kurswechsel kann Maas ins Abseits führen. Ein Kommentar.
In allen Gesprächen über das Iran-Atomabkommen muss auch die Sicherheit Israels eine Rolle spielen. Denn die Spannungen zwischen beiden Ländern steigen. Ein Kommentar.
Andrea Nahles beginnt als SPD-Chefin in einer schwierigen Situation. Dass sie Unsicherheit und Neugier zulässt, ist ein wichtiges Versprechen. Ein Kommentar.
Am Dienstag beginnt die Syrienkonferenz von EU und UN in Brüssel. Schon 2017 verpflichteten sich die EU, Hilfe für Syrien zu leisten. Passiert ist danach wenig.
Der Papst zitiert den Vorsitzenden der deutschen Bischofskonferenz nach Rom - ein Erfolg für seine Kritiker um Kardinal Woelki. Ein Kommentar.
In die Beziehungen von Nordkorea und Südkorea ist auf wundersame Weise Bewegung gekommen. Wohin soll das noch alles führen - auch für den US-Präsidenten? Ein Kommentar.
Bröckelnde Bastion: Die SPD kommt in Brandenburg auf nur noch 23 Prozent. Neue Ideen müssen her - im Land und im Bund. Ein Kommentar.
Eine Erweiterung der EU - in der aktuellen Situation? Das klingt für manche nach einer Provokation. Frankreichs Präsident fordert: Erst Reform, dann Beitritt. Ein Kommentar.
An Gesprächen mit Syriens Machthaber al Assad führt kein Weg vorbei. Und die Bundeskanzlerin wäre am besten geeignet sie zu führen. Ein Kommentar.
Wenn es um Krieg geht, braucht es in der Außenpolitik einen Plan. Dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier offen Stellung bezieht, ist kein Zufall. Ein Kommentar.
In der Außenpolitik reicht das Beschwören von Friedfertigkeit nicht aus, um einen Krieg wie in Syrien zu lösen. Ein Plan muss her. Ein Kommentar.