Die Regierungschefs beider Länder müssen mit den Niederlagen um Tegel und die brandenburgische Kreisreform umgehen - das schweißt zusammen.
Autor:in
Thorsten Metzner
Nach Flops um Tegel und Kreisreform stecken die SPD-Regierungschefs Dietmar Woidke und Michael Müller in Schwierigkeiten Nun tagten die Regierungen Berlins und Brandenburgs in Potsdam gemeinsam. Und plötzlich war etwas anders als früher.
Nach dem Reform-Stopp: Ministerpräsident Dietmar Woidke sucht einen Weg aus der Krise. Doch selbst in der einst starken Landes-SPD ist nichts mehr wie es war. Und jetzt? Eine Analyse
Der Stopp der Kreisgebietsreform durch Dietmar Woidke hat Folgen: SPD-Generalsekretärin Geywitz tritt zurück, die Opposition geht auf den Ministerpräsidenten los.
In wenigen Sätzen verkündet Ministerpräsident Dietmar Woidke das Ende der Kreisgebietsreform für das Land Brandenburg – und damit die größte Niederlage seiner politischen Karriere.
SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz tritt zurück. Die Politikerin war eine engagierte Verfechterin der Kreisreform. Ihre politische Karriere dürfte aber nicht beendet sein.
Mit dem Stopp der Kreisgebietsreform durch Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) scheitert das wichtigste rot-rote Projekt Wie reagieren Politik, Kommunen und Koalitionäre? Der Minister, der dafür verantwortlich war, meldet sich zu Wort
In wenigen Sätzen verkündet Ministerpräsident Dietmar Woidke das Ende der Kreisgebietsreform für das Land Brandenburg – und damit die größte Niederlage seiner politischen Karriere.
Brandenburgs Ministerpräsident bestätigt das Aus für die größte Reform seiner rot-roten Regierung ab. Klara Geywitz gibt daraufhin ihr Amt auf. Und nun?
Brandenburgs Ministerpräsident bestätigt das Aus für die größte Reform seiner rot-roten Regierung. Klara Geywitz gibt daraufhin ihr Amt auf. Und nun?
Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) stoppt die Kreisreform, die er zuvor gegen alle Widerstände durchsetzen wollte. Was seine Entscheidung für Brandenburg bedeutet.
Der Ministerpräsident gibt das zentrale Regierungsprojekt nach massiven Protesten auf. Die CDU fordert seinen Rücktritt.
Die Kommunen lehnen die rot-rote Kreisreform einhellig ab. Bei der Anhörung im Landtag hagelte es Kritik bis 2 Uhr früh. Was tut Ministerpräsident Woidke jetzt?
Potsdams Oberbürgermeister Jakobs (SPD) fordert statt der Gebietsreform mehr Wohnungsbau. Neuer Kompromissvorschlag zu engerer Kooperation der Kreise.
Die kommunalen Spitzenverbände fordern bei einer Mammutanhörung bis spät in die Nacht im Landtag einen Stopp der rot-roten Kreisreform – aber dennoch eine Verwaltungsmodernisierung. Zudem müsse Brandenburg die Wohnungsnot in Berlin als Chance nutzen
Die kommunalen Spitzenverbände fordern im Landtag Brandenburg einen Stopp der rot-roten Kreisreform – aber eine Verwaltungsmodernisierung. Zudem müsse Brandenburg die Wohnungsnot in Berlin als Chance nutzen.
Die Lage ist ernst: Der Tillich-Rücktritt in Sachsen, die Bundestagswahl, in Brandenburg die Kreisreform. Sie würde das Land weiter polarisieren. Ministerpräsident Woidke sollte die Gebietsreform abblasen. Es geht um Brandenburgs inneren Zusammenhalt. Ein Kommentar.
Die CDU hatte aufgerufen, Funklöcher zu melden: 23 000 Meldungen gingen ein. Und nun?
Brandenburgs Regierung will 2018 noch mehr Geld ausgeben – für Straßen und Kitas, Straßenbahnen und Feuerwehren.
Noch ist nicht einmal die Kreisreform unter Dach und Fach und schon bereitet Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) die nächste Reform vor: die der Feuerwehren im Land, die bislang von Ehrenamtlern betrieben werden.
Eine renommierte Werbeagentur kümmert sich ums Image Brandenburgs. Das Land lässt sich die Kampagne 1,1 Millionen Euro kosten. Ein beliebter Slogan ist allerdings schon an ein anderes Bundesland vergeben.
Die Werbeagentur "Scholz & Friends" kümmert sich ums Image von Brandenburg. Einen neuen Slogan soll es auch geben. Das Land lässt sich das 1,1 Millionen Euro kosten.
Die SPD-Fraktion stimmt auf einer Klausurtagung zur Probe über die Kreisreform ab. Überraschend enthalten sich drei Abgeordnete. Wie Ministerpräsident Dietmar Woidke darauf reagierte - und was jetzt zu erwarten ist.
Brandenburgs Regierungschef warnte auf SPD-Klausur vor ernsten Konsequenzen, sollte die Kreisreform scheitern – dies könne Neuwahlen auslösen. Mit Rücktritt will er nicht gedroht haben.