Will Müller doch über die Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021 hinaus weitermachen? Sein Auftritt bei Markus Lanz am Mittwochabend hat Fragen aufgeworfen.
Autor:in
Ulrich Zawatka-Gerlach
Ärzte, Pfleger, Feuerwehrleute und Polizisten sollen von der Prämie profitieren. Koalitionsintern bleibt die Zulage umstritten. Beschlossen ist sie noch nicht.
„Die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten ist das A und O“. Wie ein Mantra liegt dieser Satz über allen Entscheidungen – auch in Berlin.
Der Berliner FDP-Politiker Marcel Luthe hatte wegen der Corona-Verordnung des Senats Organklage eingereicht. Nun wurde diese abgelehnt.
Milliarden-Einbußen durch Corona-Krise: Berlins Politik muss bald sparen – auch beim eigenen Gehalt?
Der Finanzsenator erwartet für den Etat Einnahmeausfälle von bis zu 20 Prozent. Ein Bezirksbürgermeister will auch das eigene Gehalt kürzen. Einige ärgert das.
Das Landesverfassungsgericht bestätigt im Eilverfahren vorerst die Corona-Regeln des Berliner Senats. Zwei Richter halten in einem Sondervotum gegen.
Das Coronavirus greift nicht nur die Lunge an, sondern auch die Seele. Der Senat muss jetzt genau abwägen, welche Lockerungen möglich sind. Ein Kommentar.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller will eine Corona-Prämie zahlen – nur wie, sagt er nicht. Die Regierungsfraktionen warten auf seinen Plan.
Michael Müllers Tage waren gezählt– als Berliner SPD-Landeschef und als Regierender. Doch nun in der Corona-Krise profiliert er sich.
Verwaltungsgericht verbietet weiterhin Ostergottesdienste + Müller entschuldigt sich für Attacke gegen USA, Geisel legt nach + Der Virus-Blog für Berlin.
Experten sprechen von schwerster Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Schon jetzt sind weltweit 2,7 Milliarden Arbeitskräfte von Coronamaßnahmen betroffen.
Mit den Mitteln sollen die Wirtschaft und das Gesundheitssystem in der Coronavirus-Krise gestärkt werden.
Rund 135.000 öffentlich Bedienstete sollen ab November monatlich 150 Euro zusätzlich bekommen - in diesen Zeiten ein unpassender Luxus. Ein Kommentar.
Schon vor der Gründung Groß-Berlins 1920 gab es Versuche, die Stadt und ihr Umland unter ein Dach zu bekommen. Es blieben halbherzige Kompromisse.
Eine Civey-Umfrage sieht die Berliner FDP nur noch knapp über fünf Prozent – auch Grüne und Linke sinken in der Wählergunst.
Was kommt durch das Coronavirus finanzpolitisch auf Berlin zu? Der Senat will den Landesetat aufstocken. Ein Überblick über die geplanten Ausgaben.
Linke und Grüne wollen die Bewegungsfreiheit eher nicht weiter beschränken. Teile der SPD wollen dagegen härtere Maßnahmen.
Update
Nach nicht bestätigtem Coronavirus-Verdacht: Wie geht es weiter im Berliner Abgeordnetenhaus?
Die abgesagte Plenarsitzung soll nächst Woche nachgeholt werden. Nun wird debattiert, wie Berlins Parlament trotz Einschränkungen handlungsfähig bleiben kann.
Der Senat will Berlins 1800 Spielplätze nicht schließen, gegen die bundesweite Leitlinie. Fünf Bezirke tun es trotzdem.
Um die wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus einzudämmen, will der Regierende Selbständige "unbürokratisch und schnell" mit je 15.000 Euro unterstützen.
Der Senat rechnet mit einer hohen Haushaltslast durch Steuerausfälle, Ausgaben und Einnahmeverluste. Die Kosten werden die Milliardengrenze wohl überschreiten.
Michael Müller bleibt vorerst SPD-Chef: Wegen der Corona-Krise wird der Parteitag wohl verschoben. Auch Grüne und Freie Demokraten frieren das Parteileben ein.
Der Eröffnungstermin am 31. Oktober stand schon auf der Kippe, doch heißt es im Beteiligungsausschuss: Das Zusatzterminal wird pünktlich fertig.
Berliner Senat in der Corona-Krise: Wie der Umgang mit dem Virus Michael Müllers Schwächen offenlegt
Das aktuelle Krisenmanagement zeigt, woran Rot-Rot-Grün schon länger kränkelt. Doch diesmal hätte sich der Regierende Bürgermeister fast ums Amt gebracht.