Alle Artikel in „Politik“ vom 04.01.2011

Tausende Kopten gehen auf die Straße / Polizei: Attentäter hatte „asiatisches Aussehen“

Kairo - Vor Beginn der in Istanbul geplanten Atomgespräche Ende Januar will der Iran offenbar internationalen Diplomaten seine Nuklearanlagen vorführen. Dabei handle es sich um „ein erneutes Zeichen des guten Willens“, erklärte der Sprecher des Außenministeriums, Ramin Mehmanparast, am Dienstag in Teheran.

In den Niederlandenhaben Muslime angesichts der Drohungen islamischer Terroristen die Bewachung koptischer Kirchen angeboten. Sie wollten Kopten „vor der Bedrohung durch Al Qaida beschützen“, erklärten die drei größten niederländischen Muslimorganisationen.

Neu-Delhi - Der Governeur der mächtigen pakistanischen Provinz Punjab, Salman Taseer, ist am Dienstag Opfer eines Attentats geworden. Einer seiner Bodyguards soll das Feuer auf den 64-Jährigen eröffnet haben.

Kopten dürfen sich nicht scheiden lassen – außer sie treten zum Islam über. Das schürt Konflikte

Am Montag haben zum letzten Mal nach mehr als 50 Jahren Wehrpflicht, 12 150 junge Männer den regulären Dienst bei der Bundeswehr angetreten. Eine Sonderbehandlung für „Drückeberger“ werde es nicht geben, hieß es aus dem Verteidigungsministerium.

Berlin - Vor der Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Malta und Zypern hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), Zugeständnisse der Regierung in Nikosia in der ungelösten Zypern-Frage verlangt. Das EU-Mitglied Zypern könnte auch unter Wahrung seiner Vorstellungen vom Status der geteilten Insel „sehr wohl einwilligen, dass der Nordteil Zyperns auch mit aller Welt Handel treiben darf – und zwar direkt.

Muslime in den Niederlanden haben angesichts der Drohungen islamischer Terroristen gegen koptische Kirchen die Bewachung der Gotteshäuser angeboten. Das Angebot wird ernsthaft geprüft.

Die ägyptische Polizei hat offenbar den Attentäter identifiziert, der in der Silvesternacht den Anschlag auf eine Kirche in Alexandria verübt hat. Es soll ein asiatisch aussehender Mann sein.

Bei den kommenden Wahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern befürchten Verfassungsschützer Erfolge der rechtsextremen NPD. Die rechtsextreme Szene schrumpft zwar auf insgesamt 25.000 Personen, aber das Milieu der Neonazis wächst.

Seit fast drei Monaten werden zwei deutsche Journalisten im Iran festgehalten. Die Koalition in Berlin wies nun Vorwürfe zurück, sich nicht ausreichend für die Freilassung der beiden Männer einzusetzen.

Bei einem Attentat in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad ist am Dienstag ein hoher Politiker und enger Vertrauter von Staatspräsident Asif Ali Zardari getötet worden.

Ungewöhnlich schnell hat die EU-Kommission die Budapester Regierung um Auskünfte zu dem umstrittenen neuen Mediengesetz gebeten. Geklärt werden soll, ob das Gesetz mit EU-Recht vereinbar ist.

Die Regierung Pakistans verfügt über keine Parlamentsmehrheit mehr. Die zweitgrößte Partei des Landes, MQM, ließ zum Jahreswechsel die Koalition mit der Bhuttopartei PPP platzen – Premier Gilani sucht nun nach einem neuen Partner.

Er diente unter drei US-Präsidenten, nun wurde er unter mysteriösen Umständen ermordet - und auf einer Mülldeponie abgeladen. Die Polizei fragt sich: Was geschah mit John Wheeler?

Der Freistaat Thüringen ist hoch verschuldet, bezieht nicht einmal die Hälfte seines Budgets aus eigenen Steuereinnahmen. Trotzdem wurde der angekündigte harte Sparkurs im Etat 2011 nicht umgesetzt.

Verärgerung bei den gesetzlichen Krankenkassen: Nach Angaben ihres Spitzenverbandes seien im Jahr 2009 fast die Hälfte aller Klinikabrechnungen zu hoch gewesen. Barmer-Geschäftsführer Schmitt fordert höhere Prüfquoten.

Nach der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko lässt die US-Regierung bei der Genehmigung von Tiefseebohrungen die Zügel wieder lockerer. Die Ölkonzerne dürfen bereits begonnene Tiefseebohrungen fortsetzen.

Sieben Landtage werden 2011 neu gewählt. Hamburg macht im Februar den Anfang. Auf das Hanseatische kommt es da an. Und auf das Duell Heidelberg gegen Osnabrück.

DER HERAUSFORDERERUmfragen bescheinigen Olaf Scholz gute Chancen, Erster Bürgermeister zu werden. Für ihn würde sich ein Kreis schließen.

Alex Strick van Linschoten ist Afghanistan-Experte und arbeitet an einer Studie über das Verhältnis von Taliban und Al Qaida. Mit dem Tagesspiegel spricht er über die Lage in Kandahar.