Der Bundeswehrsoldat, der Mitte Dezember in Afghanistan ums Leben kam, ist Medienberichten zufolge durch eine Kugel aus der Waffe eines Kameraden getötet worden. Zunächst hieß es, er sei beim Reinigen seiner Waffe umgekommen.
Alle Artikel in „Politik“ vom 19.01.2011
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Der Bundeswehrsoldat, der im Dezember in Afghanistan starb, wurde offenbar durch die Waffe eines Kameraden getötet, als Soldaten fahrlässig und unverantwortlich mit Schusswaffen hantierten. Nach Medieninformationen durchschlug die Kugel den Kopf des Opfers, die Zeltwand und ein angrenzendes Zelt.
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat rasche Aufklärung in der Affäre um geöffnete Feldpost von Soldaten aus Afghanistan angekündigt. „Es ist untragbar, dass Briefe geöffnet werden, das ist ein nicht hinzunehmender Umstand“, sagte er.
Union und FDP haben ihren jüngsten Steuerstreit ausgeräumt: Der Werbungskosten-Pauschbetrag wird schon für das laufende Jahr angehoben. Arbeitnehmer können mit bis zu 36 Euro mehr im Jahr rechnen. Finanzminister Schäuble hat eingelenkt.
"Substanzielle Schäden" sollen die Veröffentlichungen der Botschaftsdepeschen auf Wikileaks angerichtet haben, hieß es aus der US-Regierung. Doch diese Einschätzung ist offenbar nicht haltbar.
Vor vier Jahren, am 19. Januar 2007, wurde der armenischstämmige türkische Journalist Hrant Dink auf offener Straße in Istanbul erschossen. Noch immer tut sich der türkische Staat mit der Aufklärung der Hintergründe des Verbrechens schwer.
Die Chefetagen der deutschen Top-Unternehmen sind weiter fest in Männerhand. Arbeitsministerin von der Leyen will dies nun ändern. Um Druck zu machen, schließt sie auch eine gesetzliche Regelung nicht aus.
Hilferufe per Handy, während der Attentäter mit einer Axt um sich schlägt: Nur knapp ist der dänische Mohammed-Karikaturist Westergaard vor einem Jahr einem Mordanschlag entgangen. Jetzt steht der mutmaßliche Täter vor Gericht.
Die Erdogan-Regierung zieht bei den Regeln für den Alkoholausschank in der Türkei die Zügel straffer. Ein neues Beispiel für die Islamisierung des Landes, sagen Gegner des Premiers. Eine Jugendschutzmaßnahme, entgegnet Erdogan. In Wahrheit geht es um etwas ganz anderes.
Bund und Länder haben sich auf einen 14-Punkte-Plan gegen Dioxin in Futtermittel verständigt. Das Bundeslandwirtschaftsministerium veröffentlichte den Plan in Berlin. Die zentralen Aussagen:
Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner geht im Dioxin-Skandal von einem vorsätzlichen Panschen mit belastetem Fett aus. Nach Aigners Regierungserklärung im Bundestag sparte die Opposition nicht mit Kritik.
Haitis Ex-Diktator Jean-Claude Duvalier muss nach der überraschenden Rückkehr in seine Heimat doch mit rechtlichen Konsequenzen rechnen.
Jaak Aaviksoo, Estlands Verteidigungsminister, über den Einsatz in Afghanistan – und den Cyberkrieg.
Nach 38 Sitzungen in mehr als drei Jahren hat der Untersuchungsausschuss zur vielschichtigen Polizeiaffäre seine Arbeit beendet – erwartungsgemäß mit Streit.
Ein Riss im Atomkraftwerk Grafenrheinfeld beunruhigt die Reaktorsicherheitskommission. Die Unregelmäßigkeit war 2001 zum ersten Mal aufgefallen.
Finanzminister Schäuble will keine Vereinfachung bei Abgaben – der Ärger in der Koalition wächst.
Eine 24-jährige Lehrerin aus Sousse über die Übergangsregierung.
Nach dem Sturz der Regierung machen viele Tunesier ihrem Ärger über das alte Regime Luft. Villen des Clans der geflüchteten Präsidentengattin werden geplündert, überall in den Vororten der Reichen und Schönen stehen zerstörte Luxusautos.
China baut den Yuan zu einer globalen Währung aus. Ist das ein Angriff auf den Dollar als Leitwährung? Und was bedeutet das für den Westen?
Berlusconis Liebschaften lästern öffentlich, doch Italiens Ministerpräsident beteuert, er habe eine feste Freundin. Wendet sich jetzt die Katholische Kirche von Berlusconi ab? Im Regierungslager geht die Angst um.
Irlands Premierminister Brian Cowen hat eine Vertrauensabstimmung in seiner Partei erfolgreich überstanden. Gleichzeitig spitzte sich die politische Krise in Irland weiter zu: Außenminister Martin, Cowens Widersacher, trat zurück.