zum Hauptinhalt
Autor:in

Andreas Frost

Gabi Zimmer ärgert sich über Teile der Führung: Sie blockierten die Entwicklung der Partei / Streit um Sonderparteitag

Von
  • Sabine Beikler
  • Andreas Frost

Die PDS in Mecklenburg-Vorpommern verspricht der Basis mehr außerparlamentarischen Protest – und Rot-Rot kann weiterregieren

Von Andreas Frost

Das Regieren in Schwerin wird für die SPD mit der PDS schwieriger – aber Ringstorff will eine große Koalition nur im Notfall

Von Andreas Frost

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Schwerin hat der PDS-Kandidat Gerd Böttger die meisten Stimmen erhalten. Der Landtagsabgeordnete und einstige SED-Funktionär Böttger erhielt am Sonntag 34,8 Prozent der Stimmen.

Von Andreas Frost

Mecklenburg-Vorpommerns Arbeitsminister Helmut Holter, bislang so etwas wie der PDS-Vorzeige-Realo der rot-roten Koalition, hat in den vergangenen Wochen wenig dafür getan, aus den Schlagzeilen herauszukommen. Sein Umgang mit einem stasi-belasteten Referatsleiter hätte eigentlich zum Rücktritt führen müssen.

Von Andreas Frost

Seit den ersten Querschlägern im August wurde Helmut Holter nicht müde, die "Kampagne" gegen ihn als Bauminister in Schwerin als eine gegen die in Berlin wahlkämpfende PDS umzudeuten. Der Wahlkampf in der Hauptstadt ist vorbei, die Kritik am bisherigen Vorzeige-PDS-Minister in Mecklenburg-Vorpommern hält dennoch an.

Von Andreas Frost

Die CDU im Süden will nicht mehr länger warten. Vom Dresdner Parteitag Anfang Dezember "müsste ein deutliches Signal ausgehen", fordert Willi Stächele.

Von
  • Dagmar Dehmer
  • Andreas Frost

Eine Nacht hat Hinrich Kuessner gereicht, um seine Drohung wieder zurückzunehmen. Am Dienstag verkündete der Präsident des Schweriner Landtags, warum er trotz der Austrittsankündigung vom Vortag in der SPD bleibt: Weil dort doch eine Diskussion über den Militäreinsatz der USA in Afghanistan möglich sei - und nun wohl auch geführt werde.

Von Andreas Frost

Eindeutige öffentliche Ratschläge für oder gegen eine Regierungsbeteiligung der PDS hat Harald Ringstorff für seinen Parteifreund Klaus Wowereit nicht parat. Berlin sei nicht Schwerin, die PDS in der Hauptstadt möglicherweise eine andere als die im Nordosten der Bundesrepublik, sagt Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Ministerpräsident, der 1998 als Erster in Deutschland eine Koalition mit den Sozialisten einging.

Von Andreas Frost

Mecklenburg-Vorpommerns Arbeitsminister Helmut Holter (PDS) bleibt keine Zeit zum Durchatmen. Kaum glaubte er, Vorwürfe wegen angeblicher Vetternwirtschaft und dubioser Auftragsvergaben durch sein Ministerium vom Tisch geräumt zu haben, steht er nun wegen der einstmaligen Stasi-Mitarbeit eines leitenden Mitarbeiters unter Druck.

Von Andreas Frost

Mecklenburg-Vorpommerns Arbeitsminister Helmut Holter (PDS) ist im Fördergelddschungel seines Ressorts ins Stolpern gekommen, sein Staatssekretär Joachim Wegrad (PDS) gefallen. Holter verkündete am Donnerstag die Versetzung Wegrads in den einstweiligen Ruhestand.

Von Andreas Frost

Die Fördermittelvergabe an eine Schweriner Weiterbildungsfirma durch sein Ministerium bringt Mecklenburg-Vorpommerns Arbeitsminister Helmut Holter (PDS) immer mehr in Bedrängnis. Denn in der "SBW Aus- und Fortbildungsgesellschaft für Wirtschaft und Verwaltung" führt Veronika Wegrad-Paul die Geschäfte - sie ist die Ehefrau von Holters Staatssekretär Joachim Wegrad (PDS).

Von Andreas Frost

Die PDS in Mecklenburg-Vorpommern entschied sich nun für einen Ex-Militär aus DDR-Zeiten. Beim Landesparteitag in Sternberg wählte sie den ehemaligen NVA-Offizier Peter Ritter zu ihrem neuen Vorsitzenden.

Von Andreas Frost

Für ihn war es das große Glück, dass die Stimmen in seinem Landkreis Jerichower Land schneller ausgezählt worden sind als in Ost-Vorpommern. So darf Lothar Finzelberg für sich das Privileg in Anspruch nehmen, der erste PDS-Landrat Deutschlands gewesen zu sein.

Von Andreas Frost

Der Koalitionskrach zwischen SPD und PDS in Mecklenburg-Vorpommern ist deutlich leiser geworden. Ministerpräsident Harald Ringstorff (SPD) gab am Mittwoch nach einem Krisengipfel der Koalitionsspitzen zu, mit seinem umstrittenen Abstimmungsverhalten im Bundesrat gegen den Koalitionsvertrag verstoßen zu haben.

Von Andreas Frost
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })