Jerzy Montag soll gemeinsam mit Anne Lütkes eine Kommission leiten, die den Vorwürfen gegen Stefan Gelbhaar nachgeht. Schon Joschka Fischer konnte sich auf die Dienste von Montag verlassen.
Autor:in
Felix Hackenbruch
Er war für die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus und im Bundestag, nun verlässt Özcan Mutlu die Partei nach 33 Jahren. Die Vorwürfe an Stefan Gelbhaar erinnern ihn an sein Schicksal.
Typische Politikersprache schafft kein Vertrauen, sagt die ehemalige Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang. Auch ihr habe es an Klartext gefehlt. Von Scholz’ fehlendem Gespür, Musks „Broligarchie“ – und maroden Schulklos.
Eines der bekanntesten Gesichter der rechten Szene will fortan eine Frau sein. Das führt zu juristischer Unklarheit – und einer ungewissen Zukunft für das Selbstbestimmungsgesetz.
Mitten im Wahlkampf wird Wirtschaftsminister Robert Habeck zu den Hintergründen des Atomausstiegs befragt. Ideologie-Vorwürfe der Union pariert er mühelos.
Grünen-Kanzlerkandidat Habeck veröffentlicht mitten im Wahlkampf ein Buch. Darin thematisiert er die großen Herausforderungen – bleibt aber, wie zuletzt häufig, bei den Lösungen vage.
Die miserable Lage in einigen Bundesländern gefährdet für CDU, SPD, Grüne, AfD und FDP einen Erfolg bei der Bundestagswahl am 23. Februar. Wo es für die einzelnen Parteien derzeit besonders heikel ist.
Es war der erste ganz große Streit der Ampel, den der Kanzler mit seiner Richtlinienkompetenz löste. Doch über die Zukunft der letzten Atomkraftwerke stimmt er sich offenbar mit Habeck ab.
Traditionell bestimmt die Basis bei den Grünen das Wahlprogramm mit, dieses Mal bleibt der Partei jedoch nur wenig Zeit. Einige Anträge dürften die Parteispitze ärgern.
In den Umfragen von ARD und ZDF holen die Grünen auf, bei der Kanzlerfrage liegt Robert Habeck vorne. Trotzdem bleiben die Sender bei ihrem Plan eines Duells. Habeck macht weiter Druck.
Gemeinschaftsgärten bei den Grünen, Grenzkontrollen bei der AfD: Ein Berliner Entwickler hat eine Künstliche Intelligenz die Wahlprogramme der Parteien visualisieren lassen.
Parteiübergreifend zeigen sich Politiker entsetzt über das Geschehen in Greifswald. Und auch die Linke, aus deren Reihen die Täterin stammt, äußert sich.
Doppelstaatler, die straffällig werden, sollen laut CDU-Chef die deutsche Staatsangehörigkeit verlieren. Juristisch ist das denkbar, doch es gibt Probleme.
Ein starker Fokus auf Wirtschaft und Verteidigung, kaum neue Ideen beim Klimaschutz. Die Grünen wollen im Wahlkampf Vertrauen zurückgewinnen. Wie sinnvoll sind ihre Vorhaben?
Die Grünen stagnieren in den Umfragen. Beim Wahlkampfauftakt der Partei in Lübeck herrscht jedoch Feststimmung. Robert Habeck blickt in seiner Rede mehrfach in den Süden.
Die Öffentlich-Rechtlichen verhindern, dass die Bürger im TV-Duell eine echte Auswahl gezeigt bekommen, sagt die Vorsitzende der Grünen im Interview. Olaf Scholz scheue den Wettbewerb.
Frauen, die in der Schwangerschaft ihr Kind verlieren, haben künftig deutlich früher Anspruch auf Mutterschutz. Der Bundestag will die Gesetzesänderung noch vor der Neuwahl beschließen.
Mit Milliarden baute die Bundesregierung im Eiltempo LNG-Terminals auf. Obwohl sie nur wenig ausgelastet sind, will die Bundesregierung an ihnen festhalten. Das sorgt für Kritik.
Grüne und AfD sind weiterhin verärgert, dass sie nicht zum TV-Duell eingeladen sind und prüfen rechtliche Schritte. Experten räumen dem keine Chance ein.
Update
Setzte Scholz die Sender unter Druck?: Grüne fordern Aufklärung über Entstehung des TV-Duells
ARD und ZDF haben nur Scholz und Merz zu einem TV-Duell eingeladen – offenbar auf Druck des Kanzlers. Habeck will in einem zweiten geplanten Duell nicht gegen Weidel antreten, Lindner hingegen schon.
Die einen kommunizieren per Du, andere wollen viele Schulden – oder endlich eine „echte Richtungsentscheidung“. Die Strategien und Inhalte der Parteien in der Wahlkampfanalyse.
Zum Ärger der Grünen wird ihr Kanzlerkandidat nicht zu den TV-Duellen eingeladen. Tatsächlich irritiert die Begründung der Sender. Sie scheinen in der Vergangenheit festzustecken.
Er wirbt für mehr Respekt. Doch die eigene Parteichefin lässt er stehen, den Herausforderer qualifiziert er ab: Wie das zu dem Bild passt, das intern so einige vom Kanzler haben.
In der großen TV-Debatte vor der Wahl sollen die Spitzenkandidaten von SPD und Union gegeneinander antreten. Der Kandidat der Grünen soll auf ein zweites Duell mit AfD-Kandidatin Weidel ausweichen.