Aus Moskau kommen erste Signale der Entspannung. Doch wie ernst sind sie gemeint? Auf allen Seiten ist das Misstrauen immer noch groß. Das zeigte sich auch im Regierungsflieger.
Autor:in
Georg Ismar
Um eine russische Invasion in der Ukraine zu verhindern, könnte Scholz ein NATO-Moratorium unterstützen. Die Krise liefert unbequeme Wahrheiten. Ein Kommentar.
Die 17. Bundesversammlung ist ungewöhnlich. Der wiedergewählte Bundespräsident redet Richtung Moskau und der Kanzler trifft eine Frau im Brautschleier.
Nach seiner Wiederwahl warnt der Bundespräsident Moskau, die Stärke westlicher Demokratien zu unterschätzen, und verspricht Bündnistreue.
Der Druck auf Frank-Walter-Steinmeier ist groß. Er weiß schon, welche Akzente er setzen will. Nach Corona erwartet er ein neues Konfliktthema im Land.
Nach Einschätzung der USA steht ein russischer Einmarsch in der Ukraine bevor. Die USA verlegen weitere Truppen nach Polen. Putin und Biden wollen telefonieren.
Der SPD-Generalsekretär über die Verhandlungen mit Russland um die Ukraine, den schwierigen Start der Ampel-Koalition und die hohen Energiepreise.
CDU-Chef Friedrich Merz will Steuersenkungen für Sprit. Das Problem der hohen Preise sei real, der Vorschlag aber „Unsinn“, warnt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert
Der SPD-General rechnet mit Gerhard Schröder ab. Doch ein Treffen des Altkanzlers mit SPD-Größen und einem Regierungsmitglied wirft Fragen auf.
Die SPD witterte in der FIU-Affäre eine Verschwörung, auch Olaf Scholz kam in Bedrängnis. Ein Durchsuchungsbeschluss ist nun aufgehoben worden.
Der Bundestag wurde überrascht von der Neuregelung, nun wird der Genesenenstatus auch hier halbiert. Das kann Folgen vor allem für AfD-Abgeordnete haben.
Die FDP fordert schnelle Öffnungsperspektiven, 2G im Handel soll bundesweit abgeschafft werden, auch für Gastro und Clubs sind Änderungen geplant.
Olaf Scholz sieht sich durch seine USA-Reise gestärkt. Einen Schönheitsfehler gibt es aber – und der hat mit einer gewissen Sturheit des Kanzlers zu tun.
In den USA ist der Kanzler bisher bekannt als „der unsichtbare Kanzler“. Nun versucht er dort das Image zu reparieren. Aber eines will er partout nicht sagen.
Zunächst erhielt die Deutsche Welle nach ihrem Rauswurf aus Russland eine Absage für eine Begleitung der Scholz-Reise nach Moskau. Nun darf der Sender doch mit.
Ihre Berufung zur Staatssekretärin kam überraschend. Reem Alabali-Radovan spricht im Interview über den Fachkräftemangel, ihre Flucht nach Deutschland und ihr Hobby, das Boxen.
Führen statt reden, das versprach Olaf Scholz. Doch die Bundesregierung stottert, in der Russlandkrise, beim Kampf gegen Corona, bei der Energiewende. Woran liegt es?
In der Ampel-Koalition sehen einige einen Vorsprung für das Impfpflicht-ab-18-Lager. Die Union mauert - und die AfD pöbelt.
Mitte Januar wurde der Genesenen-Status von sechs auf drei Monate verkürzt. Im Bundestag gilt weiter die alte Regel. Von einer „Unverschämtheit“ ist die Rede.
PCR-Tests soll es nicht mehr für alle geben. Die Kontaktnachverfolgung wird stark eingeschränkt. Das wurde beim Corona-Gipfel beschlossen.
Die Impfkampagne stockt und sorgt für Verdruss. Doch am meisten Ärger macht der Alleingang des Gesundheitsministers. Eine Rekonstruktion des Corona-Gipfels.
Die SPD prüft, die FDP macht Druck: Ein früheres Aus der EEG-Umlage könnte die gestiegenen Strompreise dämpfen. Und es könnte nicht die einzige Maßnahme sein.
Karl Lauterbach war der Erklärer der Pandemie, doch im Kampf gegen Omikron kracht es, nicht nur wegen des Streits um den Genesenen-Status. Mindestens sieben Probleme machen ihm zu schaffen.
Scholz hat keine Zeit für Biden? Ein Bericht lässt den Kanzler blöd aussehen. Dezent versuchen die USA, ihn zu mehr klarer Kante gegen Moskau zu bewegen.