Bei den ersten beiden Landtagswahlen dieses Jahres ging es um mehr als nur um einen Stimmungstest. Für das Spitzenpersonal von Union, SPD, FDP und Grünen stellen sich sechs Monate vor der Entscheidung im Bund ganz neue Fragen.
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Hans Monath
Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zeichnet sich jeweils eine Mehrheit für SPD, Grüne und FDP ab. Was bedeutet das für die drei Parteien auf Bundesebene?
Schon öfter fielen Unionsvertreter mit dubiosen Geldgeschäften auf. Ein Gespräch mit dem Experten Frank Decker über Politiker und Geldgier.
Neue Daten zeigen: Wer einmal arm wurde, bleibt heute länger arm als früher. Und die Pandemie trifft vor allem die, die ohnehin schon abgehängt sind. Sie mindert Aufstiegschancen.
Nach dem Skandal suchen CDU und CSU weitere Abgeordnete mit dubiosen Geschäften. Berliner Parlamentarier erklären: Wir haben nichts damit zu tun.
Die Führungen von CDU und CSU versuchen den Schaden einzudämmen, doch die Masken-Affäre könnte die Union Vertrauen kosten. CDU-Chef Armin Laschet muss bangen.
Die Union steht weiter unter Druck. Der Koalitionspartner und die Opposition fordern nun eine Verschärfung der Regeln für Nebentätigkeiten von Abgeordneten.
Wegen der Maskengeschäfte von Unionspolitikern fordert die FDP parlamentarische Aufklärung. Der Ko-Chefin der Linken, Hennig-Wellsow, geht das nicht weit genug.
Es war ein besonderer Termin, zu dem Frank-Walter Steinmeier einlud: Angehörige von Corona-Opfern schilderten ihre Erfahrungen.
Familienministerin Giffey über die Pandemie, die Baustellen der Gleichberechtigung und die Frage, ob die Grünen eine Kanzlerkandidatin küren. Ein Interview.
Die SPD-Spitze verheddert sich in den Schlingen der Identitätspolitik. Thierse stellt seinen Parteiaustritt zur Debatte, die Parteichefin will deeskalieren.
Der Ex-Bundestagspräsident hat seinen Parteiaustritt angeboten, weil er sich von der SPD-Spitze angegriffen fühlt. Die macht Fehler, sagt der Politologe Wolfgang Merkel.
Als erste Partei, die den Kanzler stellen will, hat die SPD ihr Wahlprogramm vorgelegt. Ist es zu progressiv für die traditionelle SPD-Klientel?
Die Sozialdemokraten machen Tempo – bei der Kandidatenausrufung und beim Wahlprogramm. Schnell wollen sie in die Zukunft. Kommt da jeder mit? Ein Kommentar.
Die EU-Staaten haben sich auf einen EU-Impfpass geeinigt. Die Reisebranche verspricht sich davon mehr Reisefreiheit – und bereitet sich auf Urlauber vor.
Am 14. März will Malu Dreyer bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ihr Amt verteidigen. Zuvor berät sie in der Bund-Länder-Runde über Corona. Ein Interview.
Der Afghanistan-Einsatz soll um ein Jahr verlängert werden. Es könnte eine gefährliche Zeit für die Bundeswehr werden. Denn die neue US-Regierung legt sich mit den Taliban an.
Bis vor wenigen Jahren galt: Spätaussiedler stimmen für die Union, Deutschtürken für die SPD. Das ist vorbei. Warum haben ihre Anhänger mit den Sozialdemokraten gebrochen?
In Europa und den USA sind bereits Millionen Menschen geimpft, im globalen Süden geht es nur langsam voran. Das könnte den Industriestaaten bald auf die Füße fallen.
Es ist ein starkes Zeichen, dass Joe Biden an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnimmt. Seine Herausforderung aber sieht er nicht in Europa. Ein Kommentar.
Die Pandemie trifft Kinder und Jugendliche härter als Erwachsene. Kinderschutzbund-Präsident Heinz Hilgers sieht die Politik in der Pflicht. Ein Interview.
Soll der Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch verlängert werden? Es gibt gute Gründe dafür, denn ein Abzug ohne Rücksicht auf echte Fortschritte ist gefährlich. Ein Kommentar.
Ein Kandidat ohne große Zugkraft, miese Umfragen, wenig Machtperspektiven. SPD-Generalsekretär Klingbeil muss den Trend umkehren. Wie er das anstellen will.
Schon bald sollen Schnelltests auch für Laien verfügbar sein. Experten sehen darin einen Lichtblick, andere warnen.