Das Politbarometer zur politischen Stimmung im Land weist den niedrigsten Imagewert für die Liberalen seit sechs Jahren aus. Auch das Ansehen von Bundeskanzlerin Angela Merkel leidet.
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Matthias Schlegel
In Thüringen stand SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie nach der Landtagswahl am 30. August des vergangenen Jahres vor einer ähnlich schwierigen Situation wie jetzt seine Parteifreundin Hannelore Kraft in NRW.
Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) weist den Vorwurf zurück, dass Missbrauchs-Opfer in DDR-Kinderheimen "Opfer zweiter Klasse" sein könnten.
Es war eine Sturzgeburt, als Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) Mitte März verkündete, die von der schwarz- gelben Koalition geplante Verkürzung des Wehr- und Zivildienstes auf sechs Monate werde nicht erst im Jahr 2011, sondern bereits ab 1. Oktober beziehungsweise ab 1.
Zurück zu den Wurzeln. Für 75 Minuten tauchte Angela Merkel am Freitagabend in die eigene politische Vergangenheit ein. Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur hatte geladen, um an die Gründung und das historische Verdienst des Demokratischen Aufbruchs (DA) vor 20 Jahren zu erinnern.
Wenn sich am Freitag der Runde Tisch konstituiert, wird der sexuelle Missbrauch in Kinderheimen und Jugendwerkhöfen der DDR offenbar keine Rolle spielen. Diese Einschätzung legt die 60 Personen umfassende Teilnehmerliste nahe.
Vor 20 Jahren wurde die Treuhandanstalt gegründet – die Linkspartei hört sich dazu vor allem selbst an.
Ed Stuhler entlockt den Akteuren der untergehenden DDR nach 1989 bemerkenswert freimütige Erkenntnisse – und eine Prise Selbstmitleid.
Matthias Schlegel über die späte Erinnerung an die SED
Zwei Jahrzehnte nach Mauerfall und friedlicher Revolution will die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur die Rolle der führenden Partei in der DDR sowie ihre Geschichte innerhalb der kommunistischen Bewegung stärker ins Blickfeld von Forschung und politischer Bildung rücken.
Bislang konnten Geschäftsleute in Mecklenburg-Vorpommern ihre Läden sonntags öffnen, in 150 Orten. Nach einem Urteil des Greifswalder Oberverwaltungsgericht ist es damit nun vorbei. Kirchen begrüßen das Urteil.
Dass es nicht nur im Westen, sondern auch in der DDR zu Missbrauch an Kindern und Jugendlichen gekommen ist, mag zunächst kein überraschender Befund sein. Warum sollte es nicht hier wie dort Perversität, menschliche Verfehlungen, Päderastie und verirrtes Autoritätsverständnis gegeben haben?
Auch wenn das Thema KindesmIssbrauch in der DDR die Deutschen wieder einmal polarisieren wird: Es gehört auf den Tisch - und erst recht auf den Runden Tisch.
Eine Frau berichtet über sexuellen Missbrauch in einem DDR-Jugendwerkhof – sie ist möglicherweise eins von sehr vielen Opfern
Auch in staatlichen Heimen der DDR hat es offenbar zahlreiche Fälle von sexuellem Missbrauch an Kindern und Jugendlichen gegeben. Die Leiterin der Gedenkstätte Geschlossener Jugendwerkhof Torgau, Gabriele Beyler, sagte dem Tagesspiegel, bei ihr hätten sich bislang 25 ehemalige Insassen von Kinderheimen gemeldet, die von massiven sexuellen Übergriffen durch Erzieher berichteten.
Die Stasiunterlagenbehörde wird mindestens bis 2019 bestehen. Stasi-Überprüfung soll wieder erweitert werden.
Der Bundestag feiert die freien DDR-Wahlen 1990. Vor 20 Jahren war eines der entscheidenden Ziele der DDR-Bürgerbewegung, der Runden Tische und der vielstimmigen Montagsdemonstrationen Wirklichkeit geworden.
Die Feierstunde zur Erinnerung an die erste freie Volkskammerwahl wurde von ARD und ZDF nicht übertragen. Als Beleg für Geschichtsvergessenheit freilich taugt der Vorfall nicht.
Guttenberg will bereits in diesem Jahr die Wehrpflicht und den Zivildienst verkürzen und verärgert damit Opposition und Wohlfahrtsverbände.
Wissenschaftler, Kommunist, Ikone des Widerstands – vor 100 Jahren wurde Robert Havemann geboren.
Einer Nachbesserung der sogenannten SED-Opferrente dürfte nichts mehr im Wege stehen. Der Bundesrat will Schwachpunkte des Gesetzes beseitigen.
Die Kommunen beklagen wegbrechende Steuereinnahmen, hohe Schulden – und immer mehr Verpflichtungen.
Matthias Schlegel trifft die Initiatoren eines Institutes, das den Neoliberalismus ablösen und nebenbei ein rot-rot-grünes Parteienbündnis salon- und mehrheitsfähig machen will.
Man hätte die Gründung der Denkfabrik „Institut Solidarische Moderne e.V.