In Sachsen-Anhalt sollen Aufseher mit Häftlingen in großem Stil kriminelle Geschäfte gemacht haben
Matthias Schlegel
Innenminister Schily hat die Stasi-Unterlagenbehörde abgegeben. Jetzt geht es um ihre Existenz
Kulturstaatsministerin ist künftig für die Birthler-Behörde zuständig
15 Jahre nach dem Ende der DDR ist die große Stasi-Erkenntniswelle vorbei: Nun geht es ans Historische
Die Technik zur Rekonstruktion der Stasi-Akten kann viel – die Politik will nicht zahlen
Die Großdemo war der letzte Versuch, die DDR mit Reformen zu retten. TagespäterfieldieMauer
Berlin - Der Absturz für Christoph Matschie kam am 13. Juni: Bei der Landtagswahl in Thüringen erreichte die SPD, deren Spitzenkandidat Matschie war, nur 14,3 Prozent, 4,2 Prozentpunkte weniger als 1999 – und verpasste das Wahlziel, die Alleinregierung der CDU zu beenden.
Berlin/Magdeburg - Manchmal können weit zurückliegende biografische Details über das Schicksal eines Menschen bestimmen. Ob einer angibt, zu DDR-Zeiten Politikwissenschaft (was es damals gar nicht gab) studiert zu haben, oder ob er tatsächlich Gesellschaftswissenschaften an einer Offiziersschule mit dem Berufsziel Politoffizier belegte, das macht einen erheblichen Unterschied.
In Dresden wird seit Wochen an einer Koalition gebastelt – im Verborgenen
Berlin - Die computergestützte Aufarbeitung zerrissener Stasi-Unterlagen kann vorerst nicht beginnen und droht gänzlich zu scheitern. Vertreter von SPD und Grünen teilten im Innenausschuss des Bundestages mit, dass die für den Start eines entsprechenden Pilotprojektes benötigten 2,2 Millionen Euro im Jahr 2005 nicht zur Verfügung stehen.
Der 9. Oktober 1989 gilt als Schlüsseldatum der friedlichen Revolution. 70 000 erzwangen Gewaltlosigkeit
Die einen wollen die regionale Wirtschaftsförderung abschaffen, die andern fürchten Nachteile für den Osten
OB Erwin bemüht weiter die Justiz, um Einblicke in seine umstrittene Steuerangelegenheit zu verhindern
Berlin - Vor einer Verharmlosung der Wahlerfolge der Rechtsextremen in Sachsen und Brandenburg warnen das SPD-Vorstandsmitglied Niels Annen und Omid Nouripour vom Grünen-Vorstand in einem gemeinsamen Papier. Die freiheitlich-demokratische Grundordnung müsse sich „auf eine neue Dimension der alten Bedrohung von rechts einstellen“, heißt es in dem Schreiben, das dem Tagesspiegel vorliegt.
Ein Mitglied der Föderalismuskommission stützt Wulff: Gerade die Auflösung der Kultusministerkonferenz brächte Fortschritte
Berlin/Dresden - Auf neutralem, aber geschichtsträchtigem Boden treffen sich Sachsens CDU und SPD am heutigen Dienstag zur ersten Koalitionsverhandlung: im Ständehaus am Dresdner Schlossplatz, gegenüber der katholischen Hofkirche. Für die CDU um Ministerpräsident Georg Milbradt eine völlig neue Erfahrung – noch nie seit Wiedergründung des Freistaates Sachsen 1990 musste sich die Partei auf einen Koalitionspartner einstellen.
Sachsens CDU und SPD sind sich fremd – nun müssen sie zusammen regieren
Erstmals seit 1990 kann die sächsische CDU nicht allein regieren. Doch nur mit der FDP geht es auch nicht
Die geplante Großveranstaltung gegen Hartz IV am 2. Oktober in Berlin beschäftigt nun die Logistiker
Potsdamer Jurist: Das Gesetz verstößt gegen die Verfassung
PDS in Umfragen erstmals vor den Sozialdemokraten, bei denen nun alte Debatten wieder aufleben
Nach Lafontaines Auftritt in Leipzig verlangt der rechte SPD-Flügel ein Ausschlussverfahren
Milbradt fügt sich nun der Linie der Bundespartei – und verzichtet auf Attacken gegen Hartz IV
Beim Wahlkampfauftakt der Sachsen-SPD dringt der Kanzler kaum gegen die Buhrufer durch