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Ralf Schönball

Ab Juli 2011 markieren Smileys die Hygiene in Berlins Gaststätten. Umstritten ist, ob auch Fleischtheken und Backstuben gekennzeichnet werden sollen. Was meinen Sie? Diskutieren Sie mit.

Foto: dapd/Oliver Lang

Zwei Pressekonferenzen in einer Woche – Harald Ehlert, Gesellschafter der Treberhilfe mit Faible für sportive Limousinen, startet durch. In der „Filmbühne am Steinplatz“ in Charlottenburg stellte sich der Sozialunternehmer am Freitag den gegen ihn erhobenen Vorwürfen mutmaßlicher Untreue.

Berlin - Zwei Pressekonferenzen in einer Woche – Harald Ehlert, Gesellschafter der Treberhilfe mit Faible für sportive Limousinen, startet durch. Auf der „Filmbühne am Steinplatz“ in Berlin-Charlottenburg stellte sich der Sozialunternehmer am Freitag den gegen ihn erhobenen Vorwürfen mutmaßlicher Untreue.

Berlin - Harald Ehlert ist zurück. Der umstrittene „Sozialunternehmer“ und Gesellschafter der Treberhilfe sagte neun Monaten nach seinem Rückzug aus der Öffentlichkeit dem Senat den Kampf an: „Ich stehe dafür ein, dass der Konflikt zwischen Harald Ehlert und Senatorin Carola Bluhm nicht auf dem Rücken derjenigen ausgetragen wird, die Hilfe brauchen“, sagte er am Dienstag.

Ab Juli 2011 soll für Gaststätten und andere Betriebe, die Lebensmittel verarbeiten, das "Smiley-System" eingeführt werden. Die Bezirke fordern finanzielle Unterstützung vom Land und der Gaststättenverband lehnt die Hygiene-Kennzeichen generell ab.

Die Umweltsenatorin Katrin Lompscher (Linke) verzichtet auf das umstrittene Klimaschutzgesetz in dieser Legislaturperiode – angeblich, um die Berliner Mieter nicht zu belasten. Lautet die Devise nun Mieterschutz statt Umweltschutz?

Noch ist unklar, wie es nach der Entdeckung der Reste von Alt-Berlin am Roten Rathaus weitergeht. Sollten die Ausgrabungen erhalten bleiben oder dem geplanten Halt der U 5 weichen? Ein Pro & Contra.

Die Berliner Gesetzesinitiative für schärfere Kontrollen im Geschäft mit sozialen Dienstleistungen ist im Bundesrat angenommen worden. Beim Paritätischen Wohlfahrtsverband Berlin zeichnet sich aber bereits Widerstand gegen das Gesetz ab

Bis zum Jahr 2015 wird es rund 50.000 mehr Haushalte in Berlin geben, jährlich werden aber nur 3500 neue Wohnungen gebaut. Der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen fordert deshalb die Bereitstellung von landeseigenem Bauland.

Trotz der Insolvenz des Landesverbandes der Arbeiterwohlfahrt arbeiten Tochterfirmen und Sozialeinrichtungen weiter. Die Gehälter sind für drei Monate gesichert. Mit dem Insolvenzverwalter wird über die Sanierung verhandelt.

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