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Robert Birnbaum

Berlin - SPD-Chef Franz Müntefering hat seine Unternehmerkritik im Ton deutlich gemildert. Müntefering hielt zwar am Donnerstag bei einem SPD-Programmforum daran fest, dass die von ihm losgetretene Debatte weitergehen solle.

Von Robert Birnbaum

Berlin - SPD-Chef Franz Müntefering hat seine Unternehmerkritik im Ton deutlich gemildert. Müntefering hielt zwar am Donnerstag bei einem SPD-Programmforum daran fest, dass die von ihm losgetretene Debatte weitergehen solle.

Von Robert Birnbaum

Auf ihrem Parteitag setzt die FDP auf ihre alte Rolle als Bürgerrechtspartei. Die Union kann damit leben

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  • Robert Birnbaum
  • Hans Monath

Der wiedergewählte FDP-Chef Westerwelle nennt Rot-Grün einen Irrtum – und fordert Revanche

Von Robert Birnbaum

Berlin - Die FDP-Spitze hat den parteiintern heftig umstrittenen außenpolitischen Leitantrag für den Parteitag Ende der Woche in Köln entschärft. Der Autor des Antrags, der Außenpolitiker Werner Hoyer, zog in der Präsidiumssitzung am Montag die umstrittene Passage zurück, in der der Bundesfachausschuss Außenpolitik sich dafür ausgesprochen hatte, Präventivkriege ohne UN-Mandat unter bestimmten Bedingungen völkerrechtlich zu legitimieren.

Von Robert Birnbaum

Die SPD erwartet von Fischer, dass er den politischen Schaden durch die Affäre wieder gut macht

Von Robert Birnbaum

Die SPD-Fraktion stellt sich in der Chinafrage offen gegen den Kanzler – und der Außenminister laviert

Von Robert Birnbaum

Berlin - Die Wahl des SPD-Verteidigungsexperten Reinhold Robbe zum Wehrbeauftragten des Bundestages soll nach dem Willen von FDP-Chef Guido Westerwelle ein Nachspiel haben. Es werde „noch nachzuarbeiten sein, dass der eine oder andere aus der Union“ den FDP-Kandidaten Günther Nolting nicht mitgewählt habe, sagte Westerwelle nach der Abstimmung im Bundestag.

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  • Robert Birnbaum
  • Stephan Haselberger

„Made in Britain“ ist ein Markenzeichen in der Rüstungsszene. Besonders wenn es um Marinetechnik geht, gilt das einstige Weltreich zur See als gute Adresse.

Von Robert Birnbaum

Berlin – FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt hat versichert, dass er nicht Parteichef werden will. FDP-Chef Guido Westerwelle hat Gerhardt versichert, dass er nicht Fraktionschef werden will.

Von Robert Birnbaum

Die Beschlüsse des Jobgipfels sollen zügig umgesetzt werden – konkrete Gesetzentwürfe gibt es aber nicht

Von Robert Birnbaum

Berlin - Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) hat erstmals etwas genauer erläutert, warum er in der Visa-Affäre zu spät auf Missstände an der Botschaft in Kiew reagiert hat. Er habe aus seiner politischen Vorgeschichte heraus ein „sehr feines Sensorium“ für Nuklearexporte oder Umweltfragen, sagte Fischer der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Von Robert Birnbaum

… muss noch aus dem Weg geräumt werden.“ Am Wahlabend in Kiel war ihm die Vorfreude deutlich anzusehen, was alles andere als selbstverständlich ist.

Von Robert Birnbaum
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