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Robert Birnbaum

Die Planungen für einen deutschen Afghanistan-Einsatz treten in ihre entscheidende Phase. Am Rande der Tagung des Sicherheitskabinetts am Montag wurde bekannt, dass die Bundesregierung sich auf die Entsendung einer Schutztruppe in der Stärke eines Bataillons vorbereitet.

Von
  • Robert von Rimscha
  • Hans Monath
  • Robert Birnbaum

Der Mann mit den Generalssternen auf der Schulter formuliert es etwas umständlich, aber dennoch klar: "Wenn die Politik sagt, wir müssen, dann müssen wir auch können." Ein Sprecher des Verteidigungsministers formuliert es weniger umständlich: "Wir sind Erfüllungsgehilfen des Kanzler- und des Auswärtigen Amtes.

Von Robert Birnbaum

Der CDU-Parteitag in Dresden hat der Parteivorsitzenden Angela Merkel deutlich den Rücken gestärkt. Mit starkem Beifall für Merkels Rede und einem 91-Prozent-Wahlergebnis für Generalsekretär Laurenz Meyer demonstrierten die Delegierten ihren Willen zu geschlossener Unterstützung der Parteiführung.

Von Robert Birnbaum

Im Streit um die Zuwanderungspolitik sorgt das jüngste Papier der Wertekommission der CDU für Irritationen in der Union. Die Kommission fordert, einen Familien-Nachzug für Kinder bis zum 18.

Von Robert Birnbaum

In der Zuwanderungspolitik der Union baut sich zunehmend ein Konflikt zwischen Teilen der CDU und der CSU auf. Der Vorsitzende der CDU-Zuwanderungskommission und saarländische Ministerpräsident Peter Müller setzte sich am Dienstag in der "Frankfurter Rundschau" dafür ein, das Problem in der Sache "vernünftig" zu lösen.

Von Robert Birnbaum

Angela Merkel wird am Mittwoch in der Generaldebatte im Bundestag auf Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) antworten. Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat der CDU-Vorsitzenden angeboten, zu ihren Gunsten auf sein Rederecht zu verzichten.

Von Robert Birnbaum

Neuer Chef der Bundeswehr-Privatisierungsgesellschaft GEBB soll der Hamburger Ex-Bürgermeister Ortwin Runde werden. Der SPD-Politiker wird in Berlin als designierter Nachfolger von Anette Fugmann-Heesing genannt, die ihren Geschäftsführer-Posten nach nur 15 Monaten im Amt wegen Meinungsverschiedenheiten mit Aufsichtsrat, Finanz- und Verteidigungsministerium geräumt hatte.

Von Robert Birnbaum

Der deutsche Afghanistan-Einsatz beginnt mit Bildern wie aus dem Militärmuseum. Montagmittag lassen drei Transall-Transporter ihre je zwei Rolls-Royce-Propellermotoren an und dröhnen vom US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein gen Südosten davon.

Von Robert Birnbaum

Die Bundeswehr hat trotz der massiven Probleme ihrer Privatisierungsgesellschaft GEBB in diesem Jahr bislang Rationalisierungs- und Einsparerlöse von mehr als 600 Millionen Mark erzielt. Das ergibt sich nach Informationen des Tagesspiegel aus einer internen vorläufigen Bilanz des Verteidigungsministeriums.

Von Robert Birnbaum

Dem CSU-Landesgruppenchef Michael Glos verdankt das politische Berlin einen neuen Begriff für eine alte Sache. Glos hat unlängst das "Schläfer-Interview" erfunden.

Von Robert Birnbaum

Vor etwa einem Jahr hat die Geschichte schon einmal für rot-grüne Furore gesorgt. Jetzt taucht sie wieder auf: Die Bundesregierung, vermeldet die "Bild"-Zeitung, habe im Bundessicherheitsrat die Lieferung von 400 Panzer-Haubitzen an die Türkei genehmigt.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Thomas Seibert

Annette Fugmann-Hesing (SPD) gibt ihr Amt als Chefin der Bundeswehr-Beschaffungsgesellschaft GEBB auf. Ganz unerwartet kommt der Rückzug nicht, ganz aus freien Stücken auch nicht.

Von Robert Birnbaum

Die CDU-Führung will noch einmal versuchen, Spenden-Sünder aus den eigenen Reihen ohne Gerichtsverfahren zu einer Entschädigungsleistung für angerichtete Schäden zu bewegen. CDU-Chefin Angela Merkel berichtete nach Angaben von Teilnehmern am Montag im Parteipräsidium, entsprechende Bestrebungen seien noch im Gange.

Von Robert Birnbaum

Im Windschatten der Regierungskrise klären sich auch in der Union die Fronten. CSU-Chef Edmund Stoiber hat sich erstmals offen, wenn auch in kleinem Kreis, bereit erklärt, als Kanzlerkandidat anzutreten.

Von Robert Birnbaum
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