Bei den Römern hieß es: "Quod licet Jovi, non licet bovi" - was den Göttern erlaubt ist, darf der Ochs noch lange nicht. Zweite Vorbemerkung: Es steht uns fern, Rudolf Scharping übertrieben in Schutz zu nehmen.
Autor:in
Robert Birnbaum
Es wird wohl, sportlich gesehen, nicht unbedingt der Höhepunkt der Fußball-Saison 2002. Dazu ist der Trainingszustand der gastgebenden Mannschaft einfach zu miserabel.
Die Union erhöht bei den Verhandlungen über ein neues Zuwanderungsgesetz den Druck auf die Bundesregierung. Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) verlangte von Innenminister Otto Schily (SPD) einen grundsätzlich überarbeiteten Entwurf bis zum nächsten fraktionsübergreifenden Treffen am 20.
Viele politische Diskussionen erreichen irgendwann den Punkt, den man im Alltag als den toten bezeichnen würde. Alle haben alles gesagt, die meisten mehrfach.
Der Aufbau in Afghanistan muss nach Einschätzung der Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses des Bundestags, Christa Nickels (Grüne), viel rascher vorangetrieben werden. Nickels sagte dem Tagesspiegel nach einer knapp dreitägigen Reise am Sonntag, es nütze nichts, wenn die Hilfe erst in einigen Monaten voll anlaufe.
Da liegt er also, ein schlichter Aktendeckel. Sieht ganz harmlos aus, DIN-A-4-Format, einfarbig, oben mit einem schwarzen Aufdruck: "XYZ-Fraktion im Deutschen Bundestag".
Die Bundesanstalt für Arbeit sieht sich in Sachen Statistikfälschungen ungerecht behandelt. Erst hänge man den Arbeitsvermittlern, so sinngemäß die Klage aus Nürnberg, zu ihrer schwierigen Aufgabe noch einen Wust an Dokumentationsaufgaben an; dann ermuntere man sie, ihren Klienten auch auf unkonventionellen Wegen zu neuer Arbeit zu verhelfen; und am Ende mache man sie zu Sündenböcken, wenn die Männer und Frauen vom Arbeitsamt sich nicht sklavisch genau an jede Vorschrift gehalten hätten.
Dass keiner mehr an Märchen glaubt, ist ein Märchen. Sie haben nur, die Märchen, ihr Gewand verändert.
Geheimnisse sind etwas Schönes. Wer sie trägt, trägt sie gern, mit einem geheimen Lächeln in sich hinein: Wenn ihr wüsstet, was ich weiß!
Die Zukunft des geplanten Militär-Transportflugzeugs Airbus A 400 M scheint vorerst gesichert. Die Rüstungsdirektoren der acht beteiligten europäischen Länder einigten sich am Donnerstag in Paris darauf, das Projekt fortzuführen.
Otto Schily ging beleidigt in die Luft. Das müsse er sich nicht bieten lassen, wütete der Bundesinnenminister - er könne auch gehen!
Lead nation" klingt gut - so lange es nur um die Ehre geht und nicht um die Praxis. Kein Zufall, dass Deutschland erst beim "Fox"-Einsatz in Mazedonien diese Rolle erstmals übernommen hat.
Dass die Sache mit dem Militär-Airbus haushaltsrechtlich nicht ganz koscher ist, ist der Bundesregierung klar. Eine "Hilfslösung" hat die Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Brigitte Schulte, jene Konstruktion genannt, über die das Bundesverfassungsgericht an diesem Dienstag befindet.
Otto Schily wird vorsichtig. Zuerst hatte der Bundesinnenminister beteuert, es gebe außer dem langjährigen NPD-Funktionär Frenz keinen weiteren V-Mann auf der Zeugenliste des Bundesverfassungsgerichts.
Die Zukunft des geplanten europäischen Militärtransportflugzeugs Airbus A400M steht auf der Kippe. Union und FDP haben beim Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag gegen das Vorgehen der Bundesregierung eingereicht.
Innenminister Otto Schily (SPD) hat sich beim Bundesverfassungsgericht für die Pannen im NPD-Verbotsverfahren entschuldigt. Der SPD-Politiker äußerte sich am Freitag vor dem Bundestag in einer Aktuellen Stunde.
Wie viel Raum nimmt so ein Huhn eigentlich ein? Eine abseitige Frage auf den ersten Blick.
Im Streit um die Beschaffung von 73 Airbus-Transportflugzeugen der Bundeswehr besteht die Opposition auf einem Nachtragshaushalt. Union, FDP und PDS warfen der rot-grünen Koalition am Donnerstag einen versuchten Rechtsbruch vor.
Wir haben an dieser Stelle schon mehrfach berichtet über das schwere Los der Opposition im parlamentarischen Alltag. Es gründet im Kern darin, dass eine Opposition keine Mehrheit hat.
Die Union will nach dem selbst inszenierten Durcheinander in Sachen Steuerreform die Arbeiten an einer gemeinsamen Wahlplattform von CDU und CSU vorantreiben. "Das Problem ist erkannt", hieß es nach einem Treffen der Partei- und Fraktionsspitzen von CDU und CSU am Dienstagabend in Berlin.
Wer den Schaden hat, bekommt den Spott meist noch gratis dazu. Das Afghanistan-Vorauskommando der Bundeswehr, die Soldaten, die Planer, die politisch Verantwortlichen können darüber allerlei erzählen.
Edmund Stoibers Wahlkampf fängt gut an - mit einem Rückzug. Franz Josef Jung (CDU) steht nicht mehr als Leiter des "Stoiber-Teams", der "Kampa" des Kanzlerkandidaten der Union, in Berlin zur Verfügung.
Wenn zwei sich streiten, freut sich ein Dritter. Manchmal reicht es sogar, dass der Streit nur am Horizont droht.
Als die Monarchen noch zahlreicher waren auf Erden, hat man ihnen zur besseren Unterscheidung Beinamen gegeben. Das war ein praktischer Brauch.