Oettinger, Koch, Rüttgers – alle weg: Binnen weniger Wochen verjüngt sich die CDU
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Robert Birnbaum
Die schwarz-gelbe Dauerkrise hat ihre Quelle nicht unten in den Parteien. Die Firma läuft schlecht, weil es oben hakt. Und dafür gibt es neben starken objektiven Gründen auch ein paar allzu menschliche.
FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger macht die CSU für das schlechte Erscheinungsbild der Koalition verantwortlich. Schwarz-Gelb sei nicht naturgegeben, sagte sie im Tagesspiegel-Interview.
Die Kanzlerin wird beim Treffen mit CDU-Kreisvorsitzenden recht deutlich mit der Realität konfrontiert: Die Partei ist unzufrieden.
CDU, FDP und CSU müssen sich zusammenraufen. Das erscheint umso schwieriger, betrachtet man, worüber die Koalition streitet und wo die Fronten verlaufen.
Der Traum von einer bürgerlichen Koalition ist zum Albtraum geworden. Jeder misstraut im schwarz-gelben Bündnis jedem, das zentrale Wort heißt Nein. Was Kanzlerin Merkel nicht kann, wird immer deutlicher. Eine Bestandsaufnahme.
Wie Horst Seehofers CSU von den Konflikten in der Koalition profitieren kann
Die Regierung spricht von einem ausgewogenen Paket, Gewerkschaften und Opposition protestieren scharf. Stimmt die Balance?
Wenn die Gesetze der Mathematik und der Politik bei der nächsten Bundespräsidentenwahl noch gelten, hat Joachim Gauck keine Chance auf das höchste Staatsamt.
Ursula von der Leyen galt zwei Tage als Bundespräsidentin. Doch dann kam Christian Wulff. Angela Merkel sagt, das sei „wunderbar“. Aber in Wahrheit ist es eine kalte Niederlage für sie
Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff soll neuer Bundespräsident werden. Im Reichstag erklärte Wulff, er wolle als Bundespräsident „etwas für den Zusammenhalt“ in Deutschland tun.
Wehrpflichtsende und Steuererhöhung: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg und Finanzminister Wolfgang Schäuble lassen tief blicken.
Die Nachfolge von Horst Köhler will Schwarz-Gelb noch in dieser Woche regeln. Favoritin ist Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. Aber wird sie es auch?
Die Parteivorsitzenden der Regierungskoalition haben sich auf Christian Wulff als Anwärter für das Amt des Bundespräsidenten geeinigt. Am Abend wurde der 50-Jährige offiziell präsentiert. SPD und Grüne schicken Joachim Gauck als eigenen Kandidaten ins Rennen.
Der Tag nach Köhlers Paukenschlag: Ein Nachfolger muss her. Oder eine Nachfolgerin. Ein gewaltiges Problem für Merkels Chaos-Koalition. Viele Namen fallen, auch der von einem der besten Rennpferde aus Merkels Modernisierer-Stall - Ursula von der Leyen. Rettet die Ministerin Schwarz-Gelb?
Zum Abschied dankt er den Menschen. Nicht den Politikern. Die zweite Amtszeit von Horst Köhler war eine Zeit der kleinen Renitenzen – und der großen Missverständnisse.
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bläst zur Attacke auf den Wehretat – er tut das nicht ohne Schwejk’schen Hintersinn.
Mit dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch verliert die CDU einen bekennenden Konservativen und wirtschaftspolitische Kompetenz. Wer kann ihn ersetzen?
Roland Koch galt als Eisenfresser der CDU, doch an Parteichefin Angela Merkel biss er sich die Zähne aus. Jetzt tritt er zurück, obwohl er nicht muss. Freiwillig ist sein Rückzug trotzdem nicht.
Die Opposition trägt das gigantische Euro-Rettungspaket nicht mit – und auch die Koalition wackelt.
Bei der Abstimmung über das Euro-Rettungspaket gab es im Bundestag heute auch Nein-Stimmen aus Union und FDP. Es votierten 319 und damit genügend Abgeordnete für das Gesetz.
Ifo-Chef Hans-Werner Sinn befürchtet, dass die Milliarden für Schuldenstaaten die Konjunktur in der Bundesrepublik bremsen. Der Ökonom widerspricht der These, dass sich die Finanzkrise ohne Rettungspaket verschärft hätte.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist mit ihrem Plan, die Finanzbranche an den Kosten zur Bewältigung der Finanzkrise zu beteiligen, im Kreis der führenden Weltwirtschaftmächte (G 20) weitgehend isoliert. Kanada, Gastgeber des G-20-Weltfinanzgipfels Ende Juni in Toronto, bekräftigte den Widerstand gegen eine Bankenabgabe oder Steuern auf Finanzgeschäfte.
Bei der Debatte um die Transaktionssteuer gerät die Kanzlerin ins Schlingern, die FDP in ohnmächtige Wut, und bei der CSU herrscht Putschstimmung. Eine Regierung fährt Achterbahn.