Die Berliner AfD will am 13. und 14. März auf ihrem mehrmals verschobenen Parteitag den Landesvorsitz wählen. Die beiden ersten Kandidaten sind alte Bekannte.
Autor:in
Robert Kiesel
Grüne und Linke sehen die von Bund und Ländern geplanten Lockerungen auch bei hohen Inzidenzen kritisch. Die ersten Schritte wollen sie mitgehen – aber danach?
Der Senat beschließt den neuen Verkehrsplan. Die Stadt setzt auf Bus und Bahn und will attraktiver für Radfahrer und Fußgänger werden.
Der Senat will die Kitas wieder öffnen - und begibt sich damit in ein Spiel mit dem Feuer. Es fehlt an Personal und Organisation. Ein Kommentar.
Alle Grundschüler – sowie die 5. und 6. Stufe an den Gymnasien – sollen ab Dienstag zurück in die Klassen. Bei der Kinderbetreuung endet der Notbetrieb.
Der Verfassungsschutz stufte den Bundesverband als linksextremistisch ein, nun könnte auch dem Berliner Verband die Gemeinnützigkeit aberkannt werden.
Eine Initiative innerhalb der Berliner Grünen offenbart Risse im Parteigefüge - und die Schwächen von Spitzenkandidatin Bettina Jarasch.
Meyer, Kluckert und Lindemann belegen die ersten drei und damit aussichtsreichen Plätze der Landesliste. Wirklich spannend war nur die Wahl um Platz 3.
Eine Umfrage der Berliner CDU zeigt, wie gespalten SPD- und Grünenwähler in der Frage sind. Scharfe Kritik gibt es an einer Plakatkampagne der Initiative.
Innensenator Andreas Geisel kündigt größere Sensibilität der Polizei mit Opfern rassistischer Straftaten an. CDU-Fraktionschef Dregger erntet Kritik.
In Berlin dürfen alle Auto fahren, nur die Fahrschulen nicht. Die FDP-Fraktion will das ändern und drängt auf eine Anpassung der Rechtsverordnung.
Weil viele Astrazeneca-Dosen liegen bleiben, sollen Menschen aus Notunterkünften sie nun bekommen. Auch für chronisch Kranke gibt es eine Lösung.
Am Freitag startet zweite Phase des Enteignungs-Volksbegehrens. Giffey gibt die Linie vor, hat aber nicht die gesamte Partei hinter sich. Der DGB wird kein Unterstützer, CDU und FDP warnen.
In dem vom Berliner Senat federführend erarbeiteten Plan gibt es auch für Kneipen und Clubs Perspektiven. Er könnte zur Vorlage für das Lockdown-Ende bundesweit werden.
Die Initiative fordert die Vergesellschaftung großer Firmen wie „Deutsche Wohnen“. Nach dem starken Auftakt 2019 könnte die zweite Phase schwieriger werden.
Die U7 könnte zum Flughafen BER und zur Heerstraße in Spandau verlängert werden. Die SPD ist dafür, die Koalitionspartner haben einige Fragen.
Vor etwas mehr als einem Jahr übernahm Nicolaus Fest den Vorsitz der Berliner AfD, nun schmeißt er hin. Bei der Neuwahl des Gremiums Mitte März steht er für eine Kandidatur nicht zur Verfügung.
Ab Montag sollen die ersten Schüler wieder in die Klassen. Viele Bürger findet das gut, auch wenn noch längst nicht alle Fragen geklärt sind.
Die Freie Schule am Elsengrund beschäftigt die Bildungsverwaltung seit Anfang 2020. Am Mittwoch äußerte sich Senatorin Sandra Scheeres im Parlament zu dem Fall.
Am 26. Februar startet die zweite Stufe des Volksbegehrens. Nun stellen sich Verdi und IG Metall an die Seite der Initiatoren.
Elf Monate nach Pandemiebeginn hat der Berliner Senat noch immer keinen Homeoffice-Plan. Der Grünen-IT-Experte machte seinem Ärger nun im Abgeordnetenhaus Luft.
Gesundheitssenatorin Kalayci rechtfertigt den Lockdown mit der Mutation. Die Opposition hält die Schulöffnung für zu früh. Die Debatte im Überblick.
Der Spandauer SPD-Mann Daniel Buchholz wurde nicht erneut für das Abgeordnetenhaus nominiert. Stephan Machulik siegte, Kreischef Raed Saleh lobt die „deutlichen Ergebnisse“.
Führt die U-Bahn künftig von der Heerstraße bis zum Flughafen? „Wir müssen endlich anfangen“, sagt SPD-Chefin Giffey. Grünen-Kandidatin Jarasch bleibt vage.