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Robert von Rimscha

Um 12 Uhr 16 am Dienstag kniete Paul Breuer vorn in der ersten Reihe des Plenarsaals des Bundestages hinter zwei der blauen Sessel nieder. Zu seiner Rechten saß Unions-Fraktionschef Friedrich Merz.

Von Robert von Rimscha

Nach der Zustimmung des Bundestages zur deutschen Teilnahme am Mazedonien-Einsatz der Nato sind am Mittwochabend die ersten Soldaten der Bundeswehr auf dem Balkan eingetroffen. Rund 100 Mann erreichten in einer Transall-Maschine Skopje.

Von Robert von Rimscha

Überparteilich ist nicht nur die Mehrheit für die Entsendung der Bundeswehr nach Mazedonien. Überparteilich besteht auch Konsens darüber, dass die Mission unter Unwägbarkeiten leidet.

Von Robert von Rimscha

Die Union will an diesem Mittwoch doch für den Einsatz der Bundeswehr bei der Nato-Aktion zur Entwaffnung albanischer Rebellen in Mazedonien stimmen. Fraktionschef Friedrich Merz sagte am Dienstag, im Einvernehmen mit der Führung von CDU und CSU habe die Fraktionsführung einstimmig beschlossen, den Abgeordneten die Zustimmung zu empfehlen.

Von Robert von Rimscha

Gleich zwei Namen bekam das Kind am Montag verpasst. Die Nachrichtenagenturen sammelten die publizistisch-politischen Nachwehen des Mallorca-Urlaubs von Rudolf Scharping unter dem Titel "Plansch-Affäre".

Von Robert von Rimscha

Für den Einsatz der Bundeswehr in Mazedonien zeichnet sich eine überparteiliche parlamentarische Mehrheit ab. Führende Außenpolitiker der Union stellten am Freitag klar, dass CDU und CSU die deutsche Beteiligung an dem Nato-Einsatz nicht rundweg ablehnen.

Von Robert von Rimscha

Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) erwartet keine rasche, überparteiliche Einigung über die gesetzliche Neuregelung der Zuwanderung mehr. "Ich glaube nicht, dass wir das in diesem Jahr schaffen", sagte der Vorsitzende der CDU-Zuwanderungskommission am Freitag dem Tagesspiegel.

Von Robert von Rimscha

Diesmal hat er gesagt: "Ich strebe keine neuen Ämter an." Ähnlich hat Edmund Stoiber schon oft betont, dass sein Ehrgeiz, die letzte Niederlage Bayerns gegen Preußen auf dem Schlachtfeld 1866 nun durch den eigenen Einzug ins Berliner Kanzleramt wettzumachen, ein gebremster ist.

Von Robert von Rimscha

Die deutsche Geschichte, der Standortfaktor Musik und die Rivalität zwischen Berlin und München: Weil heute Sonntag ist, nähern wir uns der Politik einmal so. Das Duell Berlin - München ist ja ein seltsames.

Von Robert von Rimscha

Im Streit um die Ermittlungen zur Leuna-Affäre hat die Union schwere Vorwürfe gegen das Bundesfinanzministerium erhoben: Nach Ansicht des Obmanns der CDU/CSU im Parteispenden-Untersuchungsausschuss, Andreas Schmidt, ist dessen Parlamentarischer Staatssekretär Karl Diller "der Drahtzieher einer Diffamierungskampagne der Bundesregierung" gegen die Union.Diller leitet im Finanzministerium die "Arbeitsgruppe Koordinierte Ermittlungen (AKE)".

Von
  • Frank Jansen
  • Robert von Rimscha

Eine überparteiliche Einigung über die Neuregelung der Zuwanderung nach Deutschland scheint möglich. Union und FDP reagierten grundsätzlich positiv auf die Vorstellung des Gesetzentwurfes von Innenminister Otto Schily (SPD) am Freitag in Berlin, meldeten aber auch Kritik an.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Robert von Rimscha
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