Berlin - Sie richten Facebook-Profile ein, surfen im Internet, telefonieren – und sitzen in Haftanstalten. Obwohl Handys im Gefängnis verboten sind, gelangen die Insassen immer wieder an Mobiltelefone.
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Sabine Beikler
Der Konzessionsvertrag mit Vattenfall läuft 2014 aus. Rot-Schwarz lässt offen, ob wieder ein privater Betreiber zum Zuge kommt.
Die Dokumente stehen schon im Internet.
Die Zeit drängt: in einer Woche soll das Kulturprojekt Schokoladen geräumt werden. Nun sieht sogar Senator Müller "gute Chancen" für die Rettung.
Der Warnstreik am Samstag wird die BVG komplett lahmlegen. Nur 100 Privat-Busse werden im Auftrag der Verkehrsbetriebe unterwegs sein. Klaus Wowereit appelliert an Verdi, auf die Aktion zu verzichten.
Bus, Tram, U-Bahn – Am Samstag wird Berlin lahm gelegt, weil bei der BVG gestreikt wird. Klaus Wowereit spricht von einem "unnötigen" Arbeitskampf.
Wechsel in der Grünen-Fraktion: Bola Olalowo ist Nachfolger von Volker Ratzmann, der sich aus der Landespolitik verabschiedet.
Der Berliner Grünen-Politiker Volker Ratzmann wechselt in die Landesvertretung Baden-Württemberg und verabschiedet sich von der Landespolitik.
Als „das Ländle“ noch Schwarz-Gelb regiert wurde, hatte das Referat 22 der Landesvertretung Baden-Württemberg die interne Bezeichnung „gelbe Koordinierung“ im Bund. Seit dem Start der neuen grün-roten Landesregierung im Mai 2011 unter dem grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann ist die ursprünglich mit einem Liberalen besetzte Referatsleiter-Stelle vakant.
Der Verzicht aufs Schloss hat Folgen: Der Weiterbau der U 5 ist fraglich. Außerdem werden Millionen für die Sanierung der Museen in Dahlem fällig.
Der CDU-Abgeordnete Frank Steffel hat einen Brief an CDU-/CSU-Parteifreunde über die Hauspost verteilen lassen. Darin will er auf eine von seiner Firma organisierte Fachmesse aufmerksam machen.
Die Koalition ist sich nicht einig, ob sie eine Bundesratsinitiative von Baden-Württemberg, Hamburg und Rheinland-Pfalz zur Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns unterstützt. In den Ausschüssen Arbeit und Sozialpolitik sowie Familie und Jugend des Bundesrats stimmte Berlin mit Ja, im Wirtschaftsausschuss dagegen mit Nein.
Rot-Schwarz ist sich nicht einig, ob eine Bundesratsinitiative zur Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns unterstützt werden soll. In zwei Ausschüssen stimmte Berlin unterschiedlich.
CDU- und SPD-Politiker
CDU- und SPD-Politiker.
Weil die Staatsanwaltschaft Anklage gegen ihn erhoben hat, verlässt der CDU-Abgeordnete Dirk Stettner seine Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Er bestreitet die meisten Vorwürfe gegen ihn.
Neue Dokumente zeigen, wie Benno Ohnesorg vor der Deutschen Oper wirklich starb. Sie legen den Schluss nahe: Der Schuss wurde gezielt abgeben – und die Polizeiführung vertuschte die Tat.
Neue Dokumente zeigen, wie Benno Ohnesorg vor der Deutschen Oper wirklich starb. Sie legen den Schluss nahe: Der Schuss wurde gezielt abgeben – und die Polizeiführung vertuschte die Tat.
Berlin - Die Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Petra Merkel, hat in einer Runde beim Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU) darum gebeten, die Zahlung einer Entschädigung für Aussschussvorsitzende im Bundestag ab der nächsten Legislaturperiode zu prüfen. Als „Anlaufstelle“ für den gesamten Ausschuss bedeute die Vorsitzendentätigkeit einen „höheren Aufwand“, sagte Merkel.
Berlin - Die Diskussion um die Todesschüsse auf Benno Ohnesorg am 2. Juni 1967 reißt nicht ab.
Neue Erkenntnisse legen nahe: Berliner Polizei deckte 1967 ihren Kollegen.
Neue Erkenntnisse zum Tod von Benno Ohnesorg: Der Todesschütze Karl-Heinz Kurras könnte die Schüsse auf den Studenten doch gezielt abgefeuert haben.
Die Auswertung von Telefondaten ist umstritten - aber auch in Berlin längst Usus. Besonders erfolgreich ist sie aber nicht. Grüne fordern vom Senat schnelle Aufklärung.
Nach dem Flügelkampf im Herbst haben sich die Berliner Grünen auf ihrem Parteitag wieder zusammengerauft. Der Streit dürfe sich nicht wiederholen, mahnte Ramona Pop. Auch für Entschuldigungen war Gelegenheit.