Die Spielhallen in Berlin sind auf dem Rückzug: Ende 2014 gab es noch 544, das sind 20 weniger als im Jahr zuvor. Das Land Berlin erzielt aus den Automaten allerdings mehr Gewinn.
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Ulrich Zawatka-Gerlach
Kleine Betriebe beteiligen sich nur selten an öffentlichen Ausschreibungen – der Aufwand ist zu groß. Viele Unternehmer schrecken vor der Bürokratie zurück.
Berlin - In Berlin sind die Spielhallen weiter auf dem Rückzug. Ende 2014 waren es noch 544, das sind 20 Hallen weniger als ein Jahr zuvor.
Laut Koalitionsvertrag wollte die rot-schwarze Koalition die Bürger stärker politisch einbinden. Doch jetzt lehnt sie gleich mehrere entsprechende Vorstöße der Opposition rundweg ab.
Die Konsolidierung des Haushalts behält für Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen Priorität. Ein Drittel der Schulden Berlins kämen aus verfehlter Wohnungsbaupolitik, sagte er am Donnerstag. Der Senat setzt statt neuer Förderung auf "preiswertes Bauen".
Eigentlich war die Streichliste lang, Europas größtes Universitätsklinikum sollte Betten verlieren. Nun kommt alles anders. Der Senat korrigiert frühere Sparbeschlüsse.
Die Diskussion über die Bebauung des Alex und auf dem Tempelhofer Feld wirft die Frage auf: Misst der Senat eigentlich Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie genügend Bedeutung bei? Die Piraten finden "nein". Diskutieren Sie mit!
Kajo Wasserhövel war der Spin-Doctor der SPD. Jetzt macht er als Berater Karriere. Und wie!
Die grüne Oppositionspartei beschließt ein Konzept für die Mieten- und Wohnungspolitik und bestätigt ihre Landesvorsitzenden mit großer Mehrheit im Amt.
Berlin hat seit Anfang 2014 fast 30 Millionen Euro im Schlaf verdient - mit der sogenannten City-Tax. Und die Einnahmen aus der Übernachtungssteuer sollen noch wachsen.
Vor 100 Tagen hat Michael Müller Klaus Wowereit abgelöst. In manchen Bereichen ist seine Handschrift erkennbar, viele Kernprobleme harren noch der Lösung, so zum Beispiel die vielen Baustellen der Stadt. Und wie ist Ihre Meinung? Diskutieren Sie mit!
Die ersten 100 Tage von Michael Müllers Amtszeit als Regierender Bürgermeister Berlins sind an diesem Freitag vorbei. Die Grünen ziehen eine kritische Bilanz, doch in der Bevölkerung hat Müller nach wie vor einen großen Vertrauensvorschuss.
SPD-Fraktionschef Raed Saleh will von der CSU lernen - denn in Bayern sollen die Bürger auf Betreiben "von oben" stärker in Großprojekte einbezogen werden. Ein Modell für Berlin, ausgerechnet nach der Olympia-Entscheidung?
Der SPD-Fraktionschef Raed Saleh befürwortet Volksabstimmungen, die von der Regierungsmehrheit organisiert werden. Aber die CDU ist dagegen, und alle Oppositionsparteien knüpfen solche Befragungen an strenge Kriterien.
Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes hält das Abstimmungsgesetz des Senats für rechtskonform. Es gibt aber auch andere Meinungen.
Seit 2008 wird in Berlin über einen Lehrstuhl für Islamische Theologie diskutiert. Nun werden die Pläne konkreter. Im Herbst 2017 könnten die ersten Religionslehrer aber auch Sozialarbeiter ausgebildet werden.
Der Senat hat am Donnerstag den Nachtragshaushalt 2015 vorgelegt. Zusätzliche 527 Millionen sollen helfen, die Probleme des wachsenden Berlins zu bewältigen. Die Opposition ist nicht so begeistert.
Michael Müller sagte im Abgeordnetenhaus: "Es ist jetzt der richtige Zeitpunkt, darüber zu diskutieren". Er meinte damit Überlegungen im Senat, das Konzept für die Berliner Flächen im Stadtschloss zu verändern. Die Staatsministerin für Kultur sieht das anders.
Achtung, Umbau: Die Schloss-Stiftung warnt den Senat vor neuen Konzepten – denn die könnten teuer werden.
Nett bis zur Unauffälligkeit. Einer, der auch gut nach Hannover passen würde: Dieses Image klebt an Berlins Bürgermeister Michael Müller. Und ist vielleicht sein Erfolgsgeheimnis – das er noch mehr braucht als eine erfolgreiche Olympiabewerbung seiner Stadt.
Am Montag entscheidet der DOSB über die deutsche Bewerberstadt für die Olympischen Spiele 2024. Berlin und Hamburg laufen sich warm - und wähnen sich beide im Aufwind.
Nach dem erfolgreichen Volksentscheid zum Tempelhofer Feld, gab es in Berlin nur noch bezirkliche Bürgerbegehren. Sechs von 38 waren seit 2005 erfolgreich.
Regierender Bürgermeister kündigt neues Berliner Teilkonzept fürs Stadtschloss an - und hält Randbebauung des Tempelhofer Feldes weiter für denkbar.
Björn Böhning koordiniert die Olympia-Kampagne im Rathaus. Als Chef der Senatskanzlei ist der SPD-Linke nicht unangefochten. Ein Porträt des Mannes, über den zur Zeit alle reden.