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Ulrike Scheffer

Im vergangenen Jahr war er schon totgesagt. Jetzt wollen die Außenminister der Europäischen Union den so genannten Barcelona-Prozess reanimieren - die Partnerschaft der EU mit zwölf südlichen Mittelmeerländern.

Von Ulrike Scheffer

Junge Palästinenser haben ihrem Hass auf die USA am Montag wieder freien Lauf gelassen. Lautstark protestierten sie gegen die Angriffe auf Afghanistan; vor einigen Wochen bejubelten sie die Terroranschläge in New York und Washington.

Von Ulrike Scheffer

In der veränderten weltpolitischen Lage nach den Terroranschlägen vom 11. September wird auch die Türkei als Gesprächspartner für Washington und die Europäer wieder interessant.

Von Ulrike Scheffer

Es ist nicht das erste Mal, dass sich Kenzo Oshima Sorgen um die afghanische Bevölkerung macht. Bereits im Februar war der Nothilfekoordinator der Vereinten Nationen (UN) an den Hindukusch gereist.

Von Ulrike Scheffer

Dänemarks Regierung kann aufatmen. Die Staatsanwaltschaft hat die Anzeige einiger dänischer Abgeordneten gegen den neuen Botschafter Israels in Kopenhagen, Carmi Gillon, abgewiesen und der linksliberalen Regierung von Poul Nyrup Rasmussen damit einigen Ärger erspart.

Von Ulrike Scheffer

Daniel Cohn-Bendit war am Freitag in Berlin, im Auswärtigen Amt. Doch der Europaabgeordnete der französischen Grünen kam nicht etwa, um seinen Freund Joschka Fischer zu besuchen.

Von Ulrike Scheffer

Otto Schily (SPD) kommt in den Predigten deutscher Pfarrer derzeit nicht gut weg. Seit der Bundesinnenminister in der vergangenen Woche seinen Entwurf für ein neues Zuwanderungsgesetz vorgestellt hat und den Kirchen anbot, künftig auf eigene Kosten ein festes Kontingent von Flüchtlingen zu betreuen, hagelt es Kritik von den Kanzeln.

Von Ulrike Scheffer

Seit Mitte der 80er Jahre gewähren die Kirchen Flüchtlingen Asyl und berufen sich dabei auf eine Jahrhunderte alte Tradition. Nach der Verschärfung des Asylrechts 1992/93 stieg die Zahl der Fälle deutlich.

Von Ulrike Scheffer

Gleich zwei Organisationen mit dem Namen "Shelter Now International" sind in Afghanistan tätig - eine amerikanische mit Sitz in Wisconsin sowie eine, die von dem deutschen Verein "Shelter-Germany" getragen wird. Die entführten Helfer arbeiten für die deutsche Organisation.

Von Ulrike Scheffer

Italiens Regierung lässt nicht locker. Nach Ministerpräsident Silvio Berlusconi fordert nun auch Außenminister Renato Ruggiero, den im November in Rom geplanten Hungergipfel der Welternährungsorganisation in ein Entwicklungsland zu verlegen.

Von Ulrike Scheffer

Anfang Juli hatte der "Außenminister" der tschetschenischen Rebellen, Ilias Akhmadow, in einem dramatischen Aufruf an Außenminister Fischer und Innenminister Schily appelliert, keine Tschetschenen abzuschieben. In seinem Brief kritisierte er die deutsche Asylpraxis.

Von Ulrike Scheffer

Die Führung der Rebellen in der russischen Kaukasus-Republik Tschetschenien hat die Bundesregierung in einem dramatischen Appell aufgerufen, keine tschetschenischen Flüchtlinge abzuschieben. Das Schicksal der Tschetschenen sei schlimmer, als es die deutschen Behörden offenbar verstehen könnten, schrieb der "Außenminister" der Rebellen, Ilias Akhmadow, in einem Brief an Bundesaußenminister Fischer und Bundesinnenminister Schily.

Von Ulrike Scheffer

So viel Aufbruch war selten in Afrika. Nur zu Beginn der sechziger Jahre, als die meisten Staaten südlich der Sahara ihre Unabhängigkeit erlangten, machte der Kontinent mit ähnlich weit reichenden Visionen von sich reden.

Von Ulrike Scheffer

Gerhard Schröder hat die erste Etappe im EU-Streit um die Osterweiterung gewonnen. Nachdem Spanien seinen Widerstand aufgegeben hat, einigten sich die 15 EU-Partner am Mittwoch in Brüssel auf die von Deutschland und Österreich geforderten Übergangsfristen bei der Freizügigkeit von osteuropäischen Arbeitskräften nach der EU-Erweiterung.

Von Ulrike Scheffer

Dieses Wörtchen hat schon viele Karrieren im öffentlichen Dienst schlagartig beendet: jederzeit. Jederzeit kann der Bundespräsident hohe Beamte in den einstweiligen Ruhestand versetzen.

Von
  • Ulrike Scheffer
  • Jost Müller-Neuhof

Seit der EU-Konferenz von Nizza hat José Maria Aznar einen neuen Spitznamen: Medien in ganz Europa verliehen dem spanischen Regierungschef nach dem Verhandlungsmarathon im Dezember 2000 den Titel Superegoist - und in Deutschland weiß man inzwischen am besten, warum. Beim inoffiziellen Außenministertreffen am vergangenen Wochenende im schwedischen Nyköping kam es zu einer handfesten Auseinandersetzung zwischen dem deutschen Außenminister Fischer und seinem spanischen Amtskollegen Josep Piqué.

Von Ulrike Scheffer
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