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Ulrike Scheffer

Es ist ein Sieg für beide Seiten. Südafrika und die Pharmakonzerne, die sich bis gestern über Patentrechte für Medikamente stritten, haben sich gütlich geeinigt.

Von Ulrike Scheffer

Entwicklungsländern werden möglicherweise schon bald preiswerte Medikamente für den Kampf gegen Aids zur Verfügung stehen. In dem Rechtsstreit zwischen 39 Pharmakonzernen und Südafrikas Regierung um solche Medikamente, der als Musterprozess gilt, zeichnet sich ein Kompromiss ab.

Von Ulrike Scheffer

Die Aidskranken in Afrika können aufatmen. Im Streit um preiswerte Aidsmedikamente für Entwicklungsländer zeichnet sich eine Lösung ab.

Von Ulrike Scheffer

Flüchtlinge aus Bürgerkriegsländern haben künftig bessere Chancen, Asyl in Deutschland zu erhalten. Weiterhin gilt, dass nur solchen Flüchtlingen Asyl gewährt wird, die in ihrer Heimat von staatlichen Stellen verfolgt wurden.

Von Ulrike Scheffer

Eine Vergnügungstour wird der am heutigen Samstag beginnende Besuch von Wolfgang Thierse (SPD) in Teheran nicht. Der Bundestagspräsident ist der erste hochrangige deutsche Repräsentant, der Iran seit den jüngsten Verstimmungen zwischen beiden Ländern bereist.

Von Ulrike Scheffer

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse sieht die Debatte über die Entwicklung der neuen Länder weiter als dringlich an. Im Gespräch mit dem Tagesspiegel begrüßte Thierse den Aufruf von linken Politikern, Schriftstellern und Wissenschaftlern, die eine "zweite Investitionsoffensive" von Staat und privaten Unternehmen für den Aufholprozess in Ostdeutschland verlangen.

Von Ulrike Scheffer

Nach dem Attentat auf den kongolesischen Präsidenten Kabila könnte nun auch dessen enger Verbündeter, der simbabwische Präsident Robert Mugabe, in Bedrängnis geraten. Das jedenfalls hofft die Opposition in Simbabwe.

Von Ulrike Scheffer

Die deutsch-iranischen Beziehungen sind nach mühsamen Annäherungsversuchen wieder auf einem Tiefpunkt angelangt. Am Sonntag wurde der iranische Botschafter in Berlin auf Veranlassung von Bundesaußenminister Fischer zu einem "dringenden Gespräch" ins Auswärtige Amt bestellt.

Von Ulrike Scheffer

In Deutschland sollen in den kommenden sechs Monaten bis zu 400 000 Rinder vernichtet werden. Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung kündigte an, jene Kühe aufzukaufen und zu vernichten, die älter als 30 Monate alt sind.

Von
  • Christian Böhme
  • Ulrike Scheffer

Die Lage der 17 Iraner, die nach der Teilnahme an einer Konferenz der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin im vergangenen Jahr in Teheran verhaftet worden waren, spitzt sich offensichtlich zu. Einer der Angeklagten soll zum Tode verurteilt worden sein, zwei weitere sind nach Angaben der Böll-Stiftung aus dem Teheraner Gefängnis für politische Gefangene verschwunden.

Von Ulrike Scheffer

Die Beitrittskandidaten müssen für eine EU-Mitgliedschaft wirtschaftliche, politische und juristische Bedingungen erfüllen. Polen, Tschechien, Slowenien, Ungarn und Estland liegen dabei gut im Rennen, Rumänien und Bulgarien hingegen gelten wegen ihrer schwachen Wirtschaftskraft als Schlusslichter.

Von Ulrike Scheffer
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