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Burg Stolpen in Sachsen

© Daniela Scharnowski

Thema

Sachsen

Die Frauenkirche in Dresden, die schöne Landschaft in der Oberlausitz oder die moderne Messestadt Leipzig machen Sachsen sehenswert. Dennoch wird das Land immer häufiger mit Rechtsextremismus und Rassismus in Verbindung gebracht. Tatsächlich ist Pegida in Sachsen so stark wie in keinem anderen Bundesland. Lesen Sie hier Neuigkeiten aus Sachsen.

Aktuelle Artikel

Sahra Wagenknecht vom BSW spricht im Deutschen Bundestag.

Die Umfragewerte sind gut und ohnehin habe ihr BSW „ein hohes Potenzial“. Zugleich bremst die Parteichefin die Euphorie und schließt eine Zusammenarbeit mit der CDU nicht vollends aus.

Politische Gründerin: Sahra Wagenknecht, Co-Vorsitzende der nach ihr benannten Partei.

Die Co-Vorsitzende Mohamed Ali muss sich persönlich um ein Papier fürs Amt kümmern, der große Zulauf von Ex-Linken bleibt aus – und doch sieht sich das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Kurs.

Von Karin Christmann
13.03.2024, Nordrhein-Westfalen, Münster: Bei der Fortsetzung im Berufungsverfahren um den Streit der Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz liegt ein Gesetzbuch auf der Richterbank.

Die Entscheidung über die Einstufung der AfD als Verdachtsfall wurde vertagt. Selbst bei einem Verbot der AfD stellt sich die Frage, was damit gewonnen wäre.

Ein Kommentar von Charlotte Greipl
Der Eingangsbereich zum Club Berghain.

Die Kulturminister von Bund und Ländern haben das bundesweite Kulturerbeverzeichnis erweitert. Staatsministerin Claudia Roth (Grüne) nennt die Aufnahme der Technokultur „bezeichnend“.

Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, spricht auf der CDU-Regionalkonferenz.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist neu auf der politischen Bühne. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident stößt sich an den Inhalten der Partei und an der Sonderrolle Wagenknechts.

Ein Wahlplakat der AfD im Landkreis Sonneberg im Juni 2023.

CDU, FDP, SPD, Grüne und Linke schließen regelmäßig aus, mit der AfD zusammenarbeiten zu wollen. Doch eine Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung zeigt, dass sie dies in den Kommunen längst tun.

Von Charlotte Greipl
Das neue Bündnis Sahra Wagenknecht wird in Brandenburg nicht als eigenständige Partei bei den Kommunalwahlen am 9. Juni starten.

Parteigründerin Sahra Wagenknecht bringt nach und nach ihre Landesverbände an den Start. In Brandenburg dauert das etwas länger als in Thüringen und Sachsen.

Jan Böhmermann, Moderator.

Der von TV-Satiriker Jan Böhmermann in dessen Sendung vorgeführte Imker aus Sachsen hat den Spieß umgedreht und das als Werbung genutzt. Der Moderator klagte und verlor vor Gericht.

Der Sonnenaufgang ist am frühen Morgen hinter einem Windenergiepark im Landkreis Oder-Spree im Osten des Landes Brandenburg zu sehen.

In der Bundesrepublik stehen so viele Windräder an Land und auf dem Meer wie in kaum einem anderen Land. Jahrelang lief der Ausbau der Windkraft schlecht, nun nimmt er wieder Fahrt auf.

Von Kathrin Witsch
Verhandlung vor dem Fünften Senat des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen am Dienstag.

Im Prozess um ihre Einstufung als Verdachtsfall verteidigt die AfD umstrittene Äußerungen ihrer Politiker als zulässige Regierungskritik – im Namen des Grundgesetzes

Von Jost Müller-Neuhof
Tino Chrupalla (l.), AfD-Bundesvorsitzender und Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, und Alice Weidel, AfD-Bundesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion.

AfD und Junge Alternative klagen gegen ihre Einstufung als Verdachtsfall des Verfassungsschutzes vor dem Oberverwaltungsgericht Münster. Das Verfahren birgt sowohl Chancen als auch Risiken für die Rechten.

Von Charlotte Greipl
Neue Mehrheiten in Portugals Parlament.

Nach Korruptionsskandal und Niederlage demonstrieren Portugals Sozialisten die Normalität eines Machtwechsels nach rechts. Und lassen sich von einer AfD-ähnlichen Partei tolerieren.

Ein Kommentar von Christoph von Marschall
Bodo Ramelow, Michael Kretschmer 

Schon jetzt blickt die Republik auf die Landtagswahl in Thüringen und Sachsen am 1. September. Um welche Szenarien es geht und warum die Wagenknecht-Partei BSW die Lage noch einmal viel dynamischer macht.

Von Karin Christmann
Brandenburg, Cottbus: Landwirte kommen mit Traktoren zu einer Demonstration (Archivbild vom 27.02.2024).

Die Innenministerien der Bundesländer haben Daten zu den Auswirkungen der Bauerndemos gesammelt. Die Bilanz: Behinderungen, Verletzte und ein Toter nach einem Auffahrunfall.

Zwei Mitarbeiter der Spurensicherung stehen vor dem Residenzschloss mit dem Grünen Gewölbe. (Archivbild)

Vor mehr als vier Jahren sind kostbare historische Juwelen aus dem Dresdner Grünen Gewölbe gestohlen worden. Der Wert der Beute interessiert auch im zweiten Prozess zu dem Einbruch.

Kanzler Olaf Scholz mit den MPK-Vorsitzenden, Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (links) und NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (rechts), im Oktober 2022.

Im November verhandelten die Länderchefs mit Kanzler Scholz bis tief in die Nacht über die Migrationspolitik. Dieses Mal wollen sie das vermeiden – aus Sorge, die AfD könne davon profitieren.

Von
  • Albert Funk
  • Felix Hackenbruch
Michael Kretschmer, Ministerpräsident von Sachsen, spricht Ende Februar auf der CDU-Grundsatzprogrammkonferenz in Chemnitz.

Weil Deutschland ausreichende Aufnahmekapazitäten fehlten, reaktiviert der sächsische Regierungschef alte Unionsideen. Am Mittwoch findet ein Bund-Länder-Treffen zur Asylpolitik statt.

Ministerpräsident Michael Kretschmer spricht zur streikenden Belegschaft des Recycling-Betriebs SRW.

Die Beschäftigten der Recyclingfirma SRW streiken seit Monaten für einen Tarifvertrag. Der chinesische Mutterkonzern verweigert Gespräche, deutsche Politiker schalten sich ein.

Von Alfons Frese
Im sächsischen Waldheim stehen sich rechte „Spaziergänger“ und Gegendemonstranten gegenüber.

Im sächsischen Waldheim dominierten AfD und Freie Sachsen jahrelang die Straße. Nun formiert sich jedoch Gegenprotest. Was macht es mit einer Stadt, wenn sich plötzlich Nachbarn gegenüberstehen?

Von Julius Geiler
Carsten Schneider, Ostbeauftragter der Bundesregierung, spricht nach der Tagung der Ost-Ministerpräsidenten in einer Pressekonferenz.

Eingeworfene Scheiben, Brandsätze, Pöbeleien: Selbst Lokalpolitiker erleben oft Anfeindungen. Wer will sich das noch antun? Der Ostbeauftragte Carsten Schneider macht sich Sorgen.

Judith Borowski, die Geschäftsführerin von Nomos Glashütte, engagiert sich schon seit Langem gegen die AfD.

In Sachsen droht bei der Landtagswahl ein Sieg der rechtsextremen AfD. Auch Unternehmer wollen das verhindern. Denn sie brauchen Zuwanderung.

Von Caspar Schwietering
Nebel ist nach einem Regenschauer in einem Waldstück zu sehen.

Seit 2018 hatte die Natur in Deutschland, vor allem im Osten und Norden des Landes, mit extremer Trockenheit zu kämpfen. Forschern des Helmholtz-Zentrums zufolge ist das nun vorbei.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln (Archivbild).

Bislang wird die AfD als Verdachtsfall geführt. Nun könnten neue Informationen die Partei als „gesichert rechtsextrem“ ausweisen. Was sind die Voraussetzungen dafür und was hätte das für Folgen?

Von
  • Charlotte Greipl
  • Christiane Rebhan
Sahra Wagenknecht bei der Pressekonferenz des BSW in Erfurt.

Sahra Wagenknecht will in Thüringen und Sachsen gleich regieren – mit der CDU. Die Reaktionen wechseln zwischen Ablehnung und Neugier.

Von Caspar Schwietering
Die Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht spricht während des Politischen Aschermittwochs bei der Veranstaltung der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht.

Wagenknecht selbst war nicht bei der Versammlung zugegen, aber ihre Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali. Sie sagte, die Gründung des ersten Landesverbands mache sie sehr stolz.

Eine Mitarbeiterin steht bei der Qualitätskontrolle an einer Produktionslinie für Solarmodule im Werk der Meyer Burger Technology AG.

Die Drohung stand schon länger im Raum: Der Solarhersteller Meyer Burger will Deutschland endgültig verlassen. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer gibt der Ampel die Schuld.

Martin Sellner spricht in Wien beim sogenannten Akademikerball Ende Januar zu Journalisten.

Der Kopf der Identitären Bewegung, Martin Sellner, will kommenden Freitag einen Vortrag im „Zentrum Chemnitz“ halten. Dieses wirbt mit dem Spruch: „Kein Sellner ist illegal“.

Von Sönke Matschurek
Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht.

60 Mitglieder kommen am Samstag in Chemnitz zusammen, um den sächsischen Landesverband des BSW zu gründen. Die Veranstaltung ist nicht öffentlich.

homas Weidinger bei einer Pressekonferenz in Grimma am 1. Dezember 2023.

Erst am Samstag grenzte sich die Partei von der AfD ab. Nun erklärt der sächsische FW-Chef: Hinter einer Brandmauer würden auch AfD-Wähler verschwinden, die man zurückgewinnen wolle.

Eine Lupe auf dem Logo der Berliner AfD und dem Bundesadler.

Berlins Verfassungsschutz darf nicht sagen, ob die AfD oder islamistische Gruppen als verfassungsfeindlicher Verdachtsfall eingestuft werden. Das wollen CDU und SPD nun ändern.

Von Alexander Fröhlich
Auf dem Dresdener Altmarkt demonstrieren Bürger unter dem Motto ‘Dresden mahnt’ gegen eine Versammlung der AFD.

Nur mit größtem Einsatz gelingt es Unternehmen, ausländische Fachkräfte nach Ostdeutschland zu locken. Selbst die Frau des sächsischen Ministerpräsidenten muss mithelfen.

Von Daniel Delhaes
Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen.

Michael Kretschmer (CDU) fordert eine „substanzielle Reduzierung der illegalen Migration“. Eine breite Kommission aus der Mitte solle entscheiden, „wer kommt und was wir leisten können“.

Naziaufmarsch anlässlich der Bombardierung Dresden am Sonntagmittag in Dresden.

Ein Aufmarsch Rechtsextremer zum Jahrestag der Zerstörung Dresdens ist auf lautstarken Gegenprotest gestoßen. Die Polizei bekam Unterstützung aus verschiedenen Ländern und von der Bundespolizei.

Das Logo der FDP für ihren Bundesparteitag in Berlin.

Die Liberalen leiden in der Ampelkoalition. Bei den Wahlen in Ostdeutschland später in diesem Jahr drohen ihnen katastrophale Ergebnisse. Die FDP-Basis ist frustriert – manche Parteimitglieder haben genug.

Von Valerie Höhne
Reiner Haseloff (l), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, und Michael Kretschmer (r), Ministerpräsident von Sachsen, unterhalten sich in der 1038. Plenarsitzung vom Deutschen Bundesrat.

Geht es nach Kretschmer und Haseloff, sollen die Landtagswahlen nicht von der K-Frage überschattet werden. Kretschmer erteilte der AfD als Koalitionspartner in Sachsen derweil eine Absage.