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Albert Funk

Bleibt der Bundesrat Oppositionskammer? Oder schafft Rot-Grün es in letzter Minute noch im Bund und in Hessen? Dann wären beide Kammern „gleichfarbig“.

Der Bundesrat tagt mitten im Wahlkampf – die rot-rot-grüne Oppositionsmehrheit ärgert nochmals die schwarz-gelbe Regierung.

Von Albert Funk

Trotz der Wahlrechtsreform ist eines geblieben: Es gibt die Erststimme für den Wahlkreis und die Zweitstimme für die Parteiliste. Entscheidend sind die Zweitstimmen - mit ihnen wird bestimmt, wie das Kräfteverhältnis der Parteien im Bundestag ist. Überhangmandate gibt es weiterhin, aber sie werden jetzt ausgeglichen.

Von Albert Funk
Der Herausforderer und die Kanzlerin.

Es bleibt spannend bis zuletzt: Die Umfrage zeigt zwar die schwarz-gelbe Koalition leicht vor dem Oppositionslager - aber die FDP muss mit 5,5 Prozent um den Erfolg bangen. Die Grünen rutschen weiter ab. Die Alternative für Deutschland bleibt ein unwägbarer Faktor.

Von Albert Funk
Jedes siebte Kind ist trotz der vergleichsweise guten Lage am Arbeitsmarkt nach wie vor auf Hartz IV angewiesen. „15 Prozent aller Kinder unter 15 Jahren in Deutschland waren 2012 in der Grundsicherung für Arbeitsuchende gemeldet – insgesamt 1,62 Millionen. Davon lebte die Hälfte in einem Alleinerziehenden-Haushalt“, heißt es in einer neuen Studie der Bundesagentur für Arbeit (BA). Grund dafür ist häufig fehlende Kinderbetreuung, die Alleinerziehenden die Annahme eines Jobs erschwert, heißt es dazu bei der BA. Foto: dpa

Die Kommunen reagieren auf ein Grundsatzurteil zur Kinderbetreuung gelassen.

Von
  • Cordula Eubel
  • Albert Funk
Die Urnen warten. Noch läuft der Wahlkampf..

Kurz und schmerzlos - ist das die deutsche Variante des Wahlkampfes? Professoren der Freien Universität Berlin und ihre Meinungen zum Parteienstreit vor der Bundestagswahl.

Von Albert Funk

Fragt man jüngere FDP-Politiker, ob es der Partei nicht guttun würde, stärker mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu werben, dann kann die Antwort lauten, dass jene von außen, die „mehr Schnarri“ fordern, am Ende die FDP ja doch nicht wählen. Vermutlich weil sie fühlen, dass die resolute Bundesjustizministerin und bayerische FDP-Chefin mittlerweile eine Art Feigenblattfunktion hat.

Von Albert Funk
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger steht für eine FDP, die stark auf Bürgerrechte setzt. In ihrer Partei steht sie aber in der Kritik - das Ergebnis der bayerischen Landtagswahl ist für die bayerische FDP-Chefin daher nicht ganz unwichtig.

Von Albert Funk
Titelverteidiger Horst Seehofer (CSU, rechts) und sein Herausforderer Christian Ude (SPD).

Nach dem neuen Politbarometer kann die CSU bei der Landtagswahl in einer Woche mit 48 Prozent rechnen. Die FDP liegt bei vier Prozent. Eine Mehrheit glaubt nicht, dass Ministerpräsident Seehofer die Forderung nach einer Pkw-Maut für Ausländer durchsetzen kann.

Von Albert Funk
Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt.

Die Öko-Partei gibt im neuen Politbarometer um ganze zwei Prozentpunkte nach. Das TV-Duell zwischen Kanzlerin Merkel und Herausforderer Steinbrück scheint keine große Wirkung entfaltet zu haben. Schwarz-Gelb liegt vorn. Aber: Zwei Fünftel der Befragten sind noch unschlüssig.

Von Albert Funk
Wer kommt rein? Das wollen viele Bürger auch schon vor der Wahl wissen.

Nur noch vier Wochen bis zur Bundestagswahl. In Umfragen liegt mal Schwarz-Gelb vorne, dann wieder gibt es eine linke Mehrheit. Die Wähler scheinen unberechenbar zu werden. Was taugen daher die klassischen Umfragen - und welche anderen Möglichkeiten gibt es?

Von Albert Funk
Kann Angela Merkel weiter mit der FDP regieren? Die Chancen steigen.

Erstmals in diesem Jahr sieht das Politbarometer die FDP sicher im Bundestag. Zusammen kommen Union und Liberale jetzt auf 47 Prozent- einen Punkt mehr als die Oppositionsparteien SPD, Grüne und Linke zusammen. Kanzlerin Merkel liegt weiterhin klar vor Herausforderer Peer Steinbrück. AfD und Piraten bleiben unter drei Prozent.

Von Albert Funk
Das Rathaus von Braunschweig. Die niedersächsische Großstadt ist frei von Kassenkreditschulden.

Im Süden und Osten sieht es bei den Kommunalschulden relativ gut aus, aber im Westen der Republik stecken einige Städte in der Überschuldungsfalle. Essen hat dreimal so hohe Kassenkreditschulden wie alle Kommunen in Sachsen, Bayern und Baden-Württemberg zusammen.

Von Albert Funk
Plakate von CDU und SPD.

Wäre am Sonntag schon Bundestagswahl, hätte Rot-Grün keine Chance. Angela Merkel bleibt in der Kanzler-Frage deutlich vor Peer Steinbrück. Ob es für Schwarz-Gelb reicht, ist aber offen. Überraschung: Das Wählerpotenzial der Grünen ist so hoch wie das der SPD.

Von Albert Funk

Bundeskanzler Willy Brandt holt 1972 das beste SPD-Ergebnis aller Zeiten. Aber der Triumph währte nicht lang. Denn seine Reformpolitik galt vielen Sozialdemokraten als zu visionär.

Von Albert Funk
Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück, Frank-Walter Steinmeier.

Schon zwei Tage nach der Wahl soll ein Parteikonvent der SPD tagen. Dann geht es um Personal- und Koalitionspolitik. Parteichef Sigmar Gabriel reagiert damit auf einen Vorstoß der Parteilinken: Die wollen mehr Mitsprache der Basis.

Von
  • Albert Funk
  • Hans Monath
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