
Nun steht die Winston-Churchill-Büste wieder im Oval Office. Wer war der Brite, der als Bollwerk gegen Autokraten gilt? Historikerin Franziska Augstein über den langen Schatten eines Staatsmannes.
Albert Funk ist Korrespondent im Hauptstadtbüro des Tagesspiegels. Seine Themen: Finanzen, Steuern, Haushalt, Parteiensystem, Wahlrecht, die Länder, der Bundesrat und der Bundesstaat. Gelegentlich auch Historisches.
Nun steht die Winston-Churchill-Büste wieder im Oval Office. Wer war der Brite, der als Bollwerk gegen Autokraten gilt? Historikerin Franziska Augstein über den langen Schatten eines Staatsmannes.
Im Inland dominiert das Koalitionsdrama das abgelaufene Jahr. Der Ukrainekrieg geht in das dritte Jahr. Und im Nahen Osten eskaliert die Lage.
Die rot-grüne Minderheitsregierung bereitet die vorläufige Haushaltsführung vor. Beim Etat ist die Zeitplanung ehrgeizig.
Olaf Scholz wird sich am Montag der Vertrauensfrage stellen. Vor ihm machten das Willy Brandt, Helmut Schmidt, Helmut Kohl und Gerhard Schröder.
In ihrem Entwurf zum Wahlprogramm schlagen die Sozialdemokraten auch eine Investitionsprämie vor. Fallen sollen die Abgeltungssteuer und die Spekulationsfrist bei Immobilien.
SPD und Grüne verlangen eine schnelle Grundgesetzänderung noch vor der Wahl. Die Union lehnt ab. Die angeschlagenen Kommunalfinanzen werden so zur Aufgabe der nächsten Regierung.
SPD, Grüne und FDP haben sich trotz des Koalitionsbruchs verständigt. Aber das hat schon mit dem Wahlkampf zu tun – und soll die Union herausfordern.
Dauerstreit und gegenseitige Blockaden: Viele Projekte der Ampel sind liegen geblieben. In den ersten Jahren brachte das Bündnis aber einige wichtige Reformen auf den Weg. Ein Überblick.
Erst entlassen, dann gelassen, nun in angespannter Lage: Christian Lindner stellte sich am Sonntagabend bei Caren Miosga. Die Moderatorin ging dorthin, wo es dem FDP-Chef richtig wehtut.
Noch liegt viel Rauch und Nebel über dem letzten Jahr der Ampel. Aber das Ende dieser Regierung hatte einen Beginn – und der hängt eng mit dem Karlsruher Urteil zur Schuldenbremse zusammen.
Am 23. Februar kommt erstmals ein neues Wahlrecht zur Anwendung. Mit diesem kann es passieren, dass Wahlkreissieger nicht mehr in den Bundestag einziehen. Es wird vor allem zum Problem der CDU.
SPD und FDP ist der Wahlkampfauftakt massiv verunglückt. Die dritte Ampelpartei ist unversehrt. Das wird der Union zu denken geben.
Der nächste Bundestag wird nach dem Ampel-Wahlgesetz gewählt. Formal ändert sich wenig. Aber es wird Besonderheiten geben – zum Beispiel die Erststimmenkampagne.
Das Vorhaben, neue Kredite wieder allein an staatliche Investitionen zu binden, stößt auf Zustimmung. Aber es gibt auch Skepsis und warnende Töne. Wie könnte eine Lösung aussehen?
Zustimmen oder verweigern – das ist die Frage für CDU und CSU. Aber ohne den Nachtragsetat für 2024 wird der Haushalt für 2025 nicht einfacher.
Seit 1949 wurde in Deutschland der Bundestag meist im Spätsommer oder Frühherbst gewählt. Damit ist jetzt erst mal Schluss.
Keine Haushaltssperre – und zur Not ohne Nachtragsetat. Aber dann verfielen einige Milliarden Euro, welche für den nächsten Haushalt nützlich sein könnten.
Anarchie, Chaos, Untergang nach dem Bruch der Ampelkoalition? Mitnichten – es gibt in der Bundesrepublik keinen regierungs- und parlamentslosen Zustand.
Bereits 2019 haben FDP-Politiker gegen den Solidaritätszuschlag geklagt. Nun gibt es die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht. Die Folgen könnten immens sein.
Der Kanzler will eine späte Neuwahl. Das gibt dem neuen Finanzminister Jörg Kukies die Chance, bis 2026 viel sozialdemokratische Handschrift zu hinterlassen.
Die Frage für ein Minderheitskabinett von Olaf Scholz lautet: Wie lange geht das? Und was ist, wenn der Nachtragsetat 2024 nicht mehr kommt? Ein Überblick.
Der Kanzler hat nach der Entlassung Christian Lindners angekündigt, den Neuwahlprozess im Januar zu starten. Offenbar hält er das für förderlich. Aber es gibt Widerspruch.
Das Regierungsbündnis ist geplatzt, der Finanzminister wird entlassen. Und das am Tag, an dem Donald Trump die Wahl gewann. Wie es zu dem denkwürdigen Ende kam.
Wie der FDP-Chef eine Situation schuf, die ihm beide Wege erlaubt – das Weitermachen als erfolgreicher Verhandler oder den Koalitionsbruch wegen der falschen Politik der anderen
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