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Albrecht Meier

Der irische Premierminister Enda Kenny setzt darauf, dass die EU-Partner bei der gewünschten Zinserleichterung für sein Land mitmachen.

Der einstige Euro-Krisenstaat Irland könnte wieder zum Fall für den Bundestag werden: Bundesfinanzminister Schäuble hat die Parlamentarier um die Zustimmung zu einer Regelung gebeten, welche die Zinslast der Iren um mehrere hundert Millionen Euro mindern würde.

Von Albrecht Meier
Protest für freie Wahlen. Junge Menschen versammeln sich im Zuge der Bewegung "Occupy Central" im Zentrum von Hongkong.

Für die Berliner Politik läuft der Protest der Demokratiebewegung in Hongkong derzeit unterhalb der Wahrnehmungsschwelle ab. Und demnächst kommt Pekings Premier Li Keqiang nach Deutschland - kein gutes Umfeld für einen allzu kritischen deutsch-chinesischen Dialog. Ein Kommentar.

Albrecht Meier
Ein Kommentar von Albrecht Meier
Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin.

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin fordert die Führung in Peking in der Auseinandersetzung mit den Demonstranten in Hongkong zum Einlenken auf. Auf Dauer funktioniert Kapitalismus ohne demokratische Teilhabe nicht, sagt er Ex-Fraktionschef der Grünen.

Von Albrecht Meier
In Erklärungsnot: Die designierte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.

Erst hatte die designierte EU-Handelskommissarin Malmström erklärt, dass internationale Schiedsverfahren im TTIP-Abkommen mit den USA keinen Platz haben sollten. Später wurde diese Aussage in der Kommission wieder zurückgezogen. Jetzt soll Kommissionschef Juncker Klarheit herstellen.

Von Albrecht Meier
Blockade. Demonstranten haben im Zentrum von Hongkong Barrikaden errichtet.

Die Verweigerungshaltung der chinesischen Führung gegenüber den Demonstranten stößt auch hierzulande auf Kritik. Außenpolitiker aus Union und SPD verurteilen die Weigerung, vor der Wahl des Regierungschefs in Hongkong eine freie Kandidatenauswahl zuzulassen.

Von Albrecht Meier
Die designierte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Montag bei der Anhörung im Europaparlament.

Bei ihrer Anhörung im EU-Parlament spricht sich die designierte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström dagegen aus, die Freihandelsvereinbarung zwischen der EU und Kanada noch einmal aufzuschnüren. Genau dies hatte Wirtschaftsminister Gabriel zuvor gefordert.

Von Albrecht Meier
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Donnerstag im Bundestag.

An diesem Freitag soll in Ottawa das Ceta-Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada verkündet werden. Doch die Bundesregierung will nach Verbündeten in der EU suchen, um die Vereinbarung noch abzuändern.

Von Albrecht Meier
Die ehemalige slowenische Regierungschefin Alenka Bratusek.

Die Kandidaten für die EU-Kommission müssen sich jetzt den Fragen des Europaparlaments stellen. Einige von ihnen gelten als Wackelkandidaten - darunter die ehemalige slowenische Regierungschefin Alenka Bratusek.

Von Albrecht Meier
Friedlich vereint. Die schottische Flagge und der Union Jack wehen nebeneinander vor dem Riesenrad "London Eye" in der britischen Hauptstadt.

Das Referendum in Schottland hält über die Landesgrenzen hinaus eine Lektion für Europa bereit: Der Nationalstaat alter Prägung hat noch keineswegs ausgedient, solange er den Regionen genug Luft zum Atmen gibt. Ein Kommentar.

Albrecht Meier
Ein Kommentar von Albrecht Meier
Es bleibt bei der seit 1707 bestehenden Vereinigung zwischen England und Schottland.

Der Ausgang des Referendums in Schottland zeigt, dass eine Mehrheit der Menschen im Norden der Insel das Zusammenleben mit den Engländern doch nicht als so schlimm empfindet - auch wenn die "Scottish National Party" das anders sieht. Ein Kommentar.

Albrecht Meier
Ein Kommentar von Albrecht Meier

Matteo Renzi verschiebt einen EU-Gipfel zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Die Entscheidung, die offiziell mit Terminschwierigkeiten begründet wird, passt aber dem italienischen Regierungschef ganz gut ins Kalkül.

Von Albrecht Meier
Demnächst fürs Digitale zuständig: Der bisherige Energiekommissar Oettinger.

Der künftige EU-Digitalkommissar Günther Oettinger bekommt in Brüssel einen Aufpasser. Welchen Einfluss der Este Andrus Ansip wirklich hat, muss sich aber noch zeigen.

Von Albrecht Meier
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