Albrecht Meier

Sarkozy hat Europa Glanz verliehen. Vom tschechischen EU-Vorsitz ist das kaum zu erwarten

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat Europa Glanz verliehen. Vom neuen EU-Vorsitz ist das kaum zu erwarten. Das hat verschiedene Gründe. Grundsätzlich gilt für den tschechischen Regierungschef Mirek Topolanek: Augen zu und durch.

Sarkozy musste als EU-Präsident gleich mehrere Krisen meistern – nicht immer war er erfolgreich

Albrecht Meier über die Iren und den EU-Gipfel

Medwedews Idee einer euro-atlantischen Sicherheitsarchitektur gewinnt immer mehr Anhänger – auch Berlin zeigt sich offen.

Georgien und die Ukraine können nicht auf einen schnellen Nato-Beitritt hoffen. Beim Außenminister-Treffen der Militärallianz schlug US-Außenministerin Rice lieber versöhnliche Töne an. Das Verhältnis zu Russland bleibt trotzdem angespannt.

Die Nato streitet über den Beitritt der Ukraine und Georgiens / Luxemburgs Außenminister Asselborn mahnt die USA, das Bündnis nicht zu spalten

Margot Wallström diskutierte an der Humboldt-Universität mit Studenten über die Schwierigkeit, den Bürgern die EU näaherzubringen.

Die EU-Kommission übertraf mit ihrem Konjunkturprogramm die allgemeine Erwartungen. Außergewöhnliche Zeiten würden außergewöhnliche Maßnahmen erfordern, erklärte Kommissionschef José Manuel Barroso.

Bundesbank: Die Wirtschaft schrumpft 2009 um ein Prozent – jetzt will die Europäische Union gegensteuern.

Nicolas Sarkozy dürfte sich gefreut haben über das Trauerspiel, das Frankreichs Sozialisten am Wochenende in der Champagne abgeliefert haben. Vor einer Opposition, die sich solche Grabenkämpfe liefert, muss sich Frankreichs Präsident nicht fürchten.

Zerreißprobe bei Frankreichs Sozialisten: 2012 findet in Frankreich die nächste Präsidentschaftswahl statt, und es lässt sich nicht ausschließen, dass es dabei zu einer Neuauflage des Duells Sarkozy – Royal kommt.

Wie bitte? Die EU-Kommission plant ein totales Rauchverbot, also auch in Bars und Eckkneipen? Ob man Raucher ist oder Nichtraucher – die Pläne des EU-Sozialkommissars Vladimir Spidla lassen kaum jemanden unberührt.

Polen und andere Mitglieder warnen bei Herbstgipfel der Europäischen Union vor Belastungen der Industrie – aber Frankreich will die Einigung noch in diesem Jahr.

Beim Treffen der 26 Nato-Verteidigungsminister an diesem Donnerstag in Budapest bahnt sich ein Streit über das künftige Vorgehen der Afghanistanschutztruppe Isaf beim Kampf gegen die Drogenherstellung an. Die USA wollen Isaf-Soldaten gegen die Labore in Afghanistan einsetzen.

Berlin - Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Wochen hat sich der Umweltausschuss des Europaparlaments am Dienstag deutlich gegen Industrieinteressen gestellt. Die Abgeordneten beschlossen in Brüssel, dass die verarbeitende Industrie beim Klimaschutz von 2013 an für ihren Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) zahlen muss.

Berlin - An diesem Donnerstag will Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit ihren EU-Kollegen in Luxemburg über die Pläne des Brüsseler Sozialkommissars Vladimir Spidla zum Schutz von Alten, Behinderten oder Homosexuellen vor Diskriminierung diskutieren. Allerdings gibt es dabei ein kleines Problem für die Ministerin: Als federführende Ressortchefin muss sie eine Berliner Regierung in Luxemburg vertreten, die sich mit einer gemeinsamen Linie zu den Anti-Diskriminierungsplänen der EU-Kommission schwertut.

Trotz der Forderung des luxemburgischen Regierungschefs Jean-Claude Juncker, den Iren nach der Ablehnung des EU-Reformvertrages von Lissabon mit einer möglichen Wiederholung des Referendums mehr Zeit zu lassen, will der französische EU-Vorsitz Dublin bei der Lösung der Vertragskrise nicht aus der Pflicht entlassen.

Der Einsatz der Nato-geführten Schutztruppe kann nur mit einem Beschluss des UN-Sicherheitsrats fortgesetzt werden - und hier hat Russland Vetorecht. Doch die böse Überraschung bleibt wohl aus.

Russland will sich aus Georgiens Kerngebiet zurückziehen – allein dies gilt für die EU schon als Erfolg.

Sarkozy darf sich in der Georgienkrise nicht noch einmal von Moskau düpieren lassen

Der Besuch von Nicolas Sarkozy an diesem Montag in Moskau dürfte schwierig werden. Der gegenwärtige EU-Ratsvorsitzende will den russischen Präsidenten Medwedew endgültig dazu drängen, dass sich die russischen Truppen aus dem georgischen Kernland zurückziehen. Sarkozy darf sich in der Georgienkrise nicht noch einmal von Moskau düpieren lassen.

Berlin - Es ist ein Blitzbesuch. Nicht länger als zwölf Stunden wird sich Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy an diesem Freitag in Peking aufhalten.

Er kommt nur für einen halben Tag. Doch seine Mission ist heikel: Nicolas Sarkozy, Frankreichs Präsident und Europas Repräsentant bei der Eröffnungsfeier.