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Albrecht Meier

EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei: Union droht, SPD setzt auf Dialog – Merkel will die Wogen glätten

Von
  • Albrecht Meier
  • Hans Monath

Berlin - Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck setzt sich für eine stärkere Europäisierung der Streitkräfte in der EU ein. „Unser langfristiges Ziel sollte sein, im Rahmen einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion Einheiten mit integrierten Kräften unter einem einheitlichen Kommando zu schaffen“, sagte Beck am Montag in Berlin bei einer internationalen Konferenz der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament.

Von Albrecht Meier

Die EU-Kommission will mit den EU-Mitgliedstaaten untersuchen, welchen Nutzen Warnhinweise zu Gesundheitsschäden auf Alkoholflaschen haben. Das geht aus einer Strategie zum Kampf gegen Alkoholmissbrauch hervor, die EU-Gesundheitskommissar Markos Kyprianou am Dienstag in Straßburg vorstellte.

Von Albrecht Meier

In Brüssel wundert man sich über Verheugens Beamten-Schelte, doch Barroso verteidigt seinen Kommissar

Von
  • Thomas Gack
  • Albrecht Meier

Er kennt die Fragen, und er geht offensiv mit ihnen um: „Wir haben ein Problem mit organisierter Kriminalität, Korruption und Geldwäsche.“ Dazu schaut Boris Weltschew, der seit März Bulgariens neuer Generalstaatsanwalt ist, sehr ernst.

Von Albrecht Meier

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich dagegen gewandt, der EU-Verfassung nach der Ablehnung des Vertragswerks in Frankreich und in den Niederlanden einen neuen Namen zu geben. Zu einer offensiven Debatte über die Zukunft Europas gehöre auch die Überlegung, „dass das Wort Verfassungsvertrag schon so schlecht nicht ist“, sagte die Kanzlerin am Freitag beim Internationalen Forum der Bertelsmann-Stiftung in Berlin.

Von Albrecht Meier

Berlin - Der Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Europaparlament, der Brite Graham Watson, sieht die große Koalition in Berlin als Hindernis für einen echten Streit unter den im EU-Parlament vertretenen Parteien. Watson sagte am Dienstag dem Tagesspiegel, die große Koalition in Berlin habe den Negativeffekt einer zu engen Zusammenarbeit zwischen den beiden deutschen Chefs der großen Fraktionen im Europaparlament, dem Christdemokraten Hans-Gert Pöttering und dem Sozialdemokraten Martin Schulz.

Von Albrecht Meier

Im Europaparlament wächst die Kritik an der Türkei, weil sie Häfen für Güter aus dem griechischen Teil Zyperns nicht öffnet

Von
  • Albrecht Meier
  • Thomas Seibert

Berlin - Der Vizepräsident des EU-Parlaments, Ingo Friedrich, hat den EU-Staaten bei ihrer Nahost-Politik „Missmanagement“ vorgeworfen. „Europa ist in der Libanon-Krise haarscharf an einer Blamage vorbeigeschrammt,“ sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende am Donnerstag vor Journalisten in Berlin.

Von Albrecht Meier

Das schlimmste Verbrechen an Zivilisten in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs trägt einen Namen: Srebrenica. Dort erschossen im Jahr 1995 serbische Truppen 8000 muslimische Jungen und Männer.

Von Albrecht Meier

Der Pfingstmontag ist für die meisten Franzosen wieder Feiertag – die Regierung hatte es anders geplant

Von Albrecht Meier
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