Albrecht Meier

Deutsche Politiker hoffen, dass nach den Präsidentschaftswahlen das Verhältnis zu Polen intakt bleibt

Berlin - Deutsche Europapolitiker haben Bedenken gegen die Aufteilung der Zuständigkeit für die Europapolitik auf vier Häuser in der Bundesregierung geäußert, wie sie sich bei den Koalitionsgesprächen zwischen Union und SPD abzeichnet. Die Skepsis der Fachpolitiker zeigte sich am Montag bei einer Tagung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).

Die EU zeigt bei den Verhandlungen mit der Türkei Nerven – aus gutem Grund

Straßburg - Das EU-Parlament hat am Mittwoch in Straßburg von Ankara Reformen und die Anerkennung Zyperns verlangt. Eine große Mehrheit sprach sich für den Start der Verhandlungen am Montag aus.

Nach einer hitzigen Diskussion stimmt das Europaparlament Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu

Seine eigene Zukunft lässt der Kanzler offen / Kuhn und Künast bilden neue Grünen-Fraktionsspitze

Berlin - „Die Elternzeit soll kürzer und besser bezahlt werden“ – so fasste am Freitag die französische Zeitung „Le Monde“ zusammen, was Premier Dominique de Villepin tags zuvor angekündigt hatte: Wer nach der Geburt des dritten Kindes vorübergehend zu Hause bleibt, soll ab Juli 2006 ein Jahr lang 750 Euro monatlich vom französischen Staat bekommen. Nach dem bisherigen Modell erhalten Mütter oder Väter, die drei Jahre lang vom Berufsleben aussetzen, während des Erziehungsurlaubes jeden Monat 513 Euro.

CDU-Abgeordneter Brok: Ankara soll Zypern-Erklärung zurücknehmen – Premier Erdogan bleibt hart

Was Merkel und Thatcher eint – und was nicht

Die Union will dem Kanzleramt mehr Einfluss auf die Europapolitik geben – und verärgert so die FDP

Berlin - Abgerechnet wird zwar erst zum Schluss – bei einer möglichen Neuwahl also wohl am 18. September.

Nach dem Stopp für die Verfassung lähmt jetzt auch der Streit über den Haushalt Europa

Brüssel/Berlin - Nach dem Nein zur EU- Verfassung in Frankreich und in den Niederlanden hat sich die Europäische Union eine Denkpause verordnet. Nach Angaben der luxemburgischen EU-Präsidentschaft sprach sich die Mehrheit der 25 Staats- und Regierungschefs beim Gipfel am Donnerstagabend in Brüssel dafür aus, den Prozess zur Ratifizierung der EU- Verfassung zu verlängern.

Nach der doppelten Abfuhr für die EU-Verfassung ziehen die Staats- und Regierungschefs die Bremse

Großbritannien ignoriert Warnungen aus Berlin und Paris und sagt Volksabstimmung zunächst ab

… um eine noch größere Praxisorientierung.“ Deutschland ist zwar Exportweltmeister – aber das Interesse der Deutschen an außenpolitischen Themen ist vergleichsweise gering.

Seit Schröders Schlappe haben Frankreichs Verfassungsgegner erst recht Oberwasser

Bundestag stimmt mit deutlich mehr als zwei Dritteln für die EU-Verfassung

13 Abweichler bei Probeabstimmung in der Union / Skeptiker wollen persönliche Erklärungen abgeben

Berlin - Angesichts neuer Umfrage-Ergebnisse schöpfen die Befürworter der EU-Verfassung in Frankreich wieder Hoffnung. Präsident Jacques Chirac will am heutigen Montag in Paris einen Kongress mit Künstlern und Intellektuellen aus ganz Europa eröffnen und dabei erneut für das Vertragswerk werben.

Berlin - Ja oder Nein? Frankreichs Sozialisten streiten weiter über ihre Haltung zur EU-Verfassung.

Berlin - Im Bundestag zeichnet sich eine breite Mehrheit für die EU-Verfassung ab. Allerdings ist noch im Detail umstritten, wie die Mitwirkungsrechte von Bundestag und Bundesrat in Europafragen künftig ausgestaltet werden sollen.

… europäische Geschichte geschrieben.“ Mission erfüllt – das mag sich Spaniens Regierungschef José Zapatero gedacht haben, als am Sonntagabend nach dem Referendum über die EU-Verfassung die ersten Prognosen einliefen.

Berlin - Auch die Franzosen werden noch vor dem Sommer über die Verfassung abstimmen. Umfragen zufolge können die Befürworter derzeit mit einer knappen Mehrheit rechnen.