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Albrecht Meier

Die Beziehungen zwischen den USA und den europäischen Partnern sind so gut wie nie - behaupten zumindest Bill Clinton und der EU-Kommissionschef zum Auftakt der Europa-Abschiedstour des US-Präsidenten. Die Handelskonflikte um Bananen und Rindfleisch schwelen weiter, Lösungen zeichneten sich beim amerikanisch-europäischen Gipfeltreffen in Portugal nicht ab.

Von Albrecht Meier

Die Westeuropäische Union ist schon eine paradoxe Veranstaltung - gewesen, wie man jetzt, da das Ende dieser europäischen Verteidigungsorganisation naht, anfügen muss. Die Beistandspflicht unter den WEU-Partnern ist auf dem Papier härter formuliert als der entsprechende Artikel im Nato-Vertrag - und doch ist für den europäischen Verteidigungsarm nie ein solcher Ernstfall eingetreten, wie ihn das nordatlantische Bündnis im vergangenen Jahr im Kosovo zu bestehen hatte.

Von Albrecht Meier

Für eine möglichst weit gefasste Europäische Grundrechtecharta hat sich Günther Hirsch, Richter am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, ausgesprochen. Wenn gefragt werde, ob beispielsweise das Verbot der Folter in den Katalog europäischer Grundrechte aufgenommen werden solle, so müsse sich die Europäische Union (EU) das Ziel setzen, eine "moderne Verfassung" zu formulieren, sagte Hirsch.

Von Albrecht Meier

Der ehemalige FPÖ-Vorsitzende Jörg Haider freut sich schon auf den Tag, an dem die 14 EU-Staaten den Boykott Österreichs beenden. Er wird erklären, dass es der EU nicht gelungen sei, Österreich in die Knie zu zwingen.

Von Albrecht Meier

Die Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft zur Entschädigung von NS-Zwangsarbeitern wird demnächst möglicherweise Firmen, die sich dem Fonds verweigern, öffentlich an den Pranger stellen. Der Sprecher der Stiftungsinitiative, Wolfgang Gibowski, sagte dem Tagesspiegel, bislang habe es die Stifungsinitiative vermieden, die an dem Fonds nicht beteiligten Firmen öffentlich zu nennen.

Von Albrecht Meier

Plötzlich ist wieder die Rede von ihnen: SS 18, SS 24, MX "Peacekeaper", Minuteman III - Interkontinentalraketen, die die USA und Russland nach wie vor aufeinander gerichtet haben. Ein Relikt des Kalten Krieges, aber auch Verhandlungsmasse im politischen Ringen um die amerikanischen Pläne einer nationalen Raketenabwehr.

Von Albrecht Meier

Frankreichs Botschafter in Deutschland, Claude Martin, hat die Sanktionen der 14 EU-Staaten gegen Österreich verteidigt. Die europäische Integration setze einen ähnlichen Standard der Grundrechte in den einzelnen Mitgliedstaaten der EU voraus, sagte Martin am Dienstag bei einem Besuch in der Redaktion des Tagesspiegel.

Von Albrecht Meier

Muss die EU-Kommission unter Romano Prodi, die gerade mal ein halbes Jahr amtiert, schon wieder gehen? An Prodis südländisch-temperamentvollem, aber auch von Undeutlichkeiten gekennzeichneten Stil ist mehrfach herumgekrittelt worden.

Von Albrecht Meier

Der neue Chef des Brüsseler Anti-Betrugs-Amtes Olaf (Office de lutte anti-fraude), der Deutsche Franz-Hermann Brüner, hat für sein Amt "erhebliche Veränderungen" angekündigt. Das Amt, zu dessen Aufgaben die Betrugsbekämpfung und die Aufklärung von Subventionsmissbrauch innerhalb der EU zählen, werde eine ähnliche Struktur wie eine Staatsanwaltschaft erhalten, sagte Brüner dem Tagesspiegel.

Von Albrecht Meier

Als Ankara im vergangenen Dezember nach langem Drängen den ersehnten Status eines EU-Beitrittskandidaten erhielt, kannte die Euphorie in der Türkei keine Grenzen. Ministerpräsident Bülent Ecevit versicherte gar im Überschwang, dass sein Land schneller EU-Mitglied werden könne, als sich das viele heute vorstellten.

Von Albrecht Meier

Washington, Porto, Hannover - wenn jemals die Geschichte einer erfolgreichen Kandidatenkür eines IWF-Chefs Horst Köhler geschrieben werden sollte, dann müssten viele Orte darin vorkommen. Das Debakel, das Kanzler Schröder mit seinem ursprünglichen Wunschkandidaten, dem Finanz-Staatssekretär Caio Koch-Weser, bei US-Präsident Bill Clinton und den Europäern erlebt hat, soll sich kein zweites Mal wiederholen.

Von Albrecht Meier

Während einige Frauen mit Macht in die Bundeswehr drängen und nebenbei auch noch Rechtsgeschichte schreiben, ist eine Karriere bei der Truppe für die Männer offenbar immer weniger erstrebenswert. Zeitsoldat werden - diese Berufsentscheidung trifft sich in Zeiten, da gefahrvolle Auslandseinsätze zur Wirklichkeit beim Bund geworden sind, nicht mehr so leicht.

Von Albrecht Meier
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