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Albrecht Meier

Der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament, Gianni Pittella.

Die Drohung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, die Abmachung mit der EU in der Flüchtlingskrise möglicherweise zu brechen, löst im EU-Parlament eine deutliche Reaktion aus. Eine "Erpressung" sei inakzeptabel, sagt der Fraktionschef der Sozialdemokraten, Gianni Pittella.

Von Albrecht Meier
Auf dem Weg ins Oberhaus. Königin Elizabeth II. hielt im Parlament ihre traditionelle Thronrede.

Im Streit über Europa will der britische Regierungschef Cameron bei den Tories keine neuen Gräben aufreißen - entsprechend zahm hörte sich am Mittwoch auch seine Regierungserklärung bei der traditionellen Thronrede von Königin Elizabeth II. an.

Von Albrecht Meier
Frankreichs Staatspräsident François Hollande.

Frankreichs Präsident Hollande will die umstrittene Arbeitsmarktreform ohne Parlamentsvotum durchbringen. Bei den sozialistischen Parteilinken regt sich Widerstand. Allerdings scheiterten sie mit dem Versuch, einen Misstrauensantrag gegen die eigene Regierung einzubringen.

Von Albrecht Meier
Die europäische Polizeibehörde Europol bittet Anbieter wie Facebook regelmäßig, gefährliche Inhalte zu löschen.

Die EU-Polizeibehörde Europol verfolgt Terror-Propaganda im Internet. Diese Praxis soll in einer europäischen Verordnung festgeschrieben werden.

Von Albrecht Meier
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