Hamburgs Ex-Bürgermeister Ole von Beust meckert über den Nachfolger – doch Christoph Ahlhaus bleibt gelassen.
Autor:in
Armin Lehmann
Gerade die Jüngeren in der FDP sind mit dem Profil der Partei unzufrieden. Seit Jahren wird bei den Liberalen die Forderung nach Neuorientierung und mehr Herzenswärme gestellt – und stets verhallt sie.
In Hamburg positionieren sich die Parteien. Die Grünen wollen wieder regieren, diesmal mit der SPD – aber wie glaubwürdig ist die Partei noch?
Wer von Westerwelle eine "Jahrhundertrede" erwartet hatte, wurde enttäuscht. Beim Dreikönigstreffen rief er seine Partei zum Kampf für ihre politischen Inhalte auf. Die Liberalen, die entsetzt sind über ihren Absturz, waren danach nicht schlauer.
Die FDP ist putzig. Keine andere Partei versteht es so gut, den Unterschied zwischen den Realitäten und den eigenen Ideen so gut zu verklären.
Sieben Landtage werden 2011 neu gewählt. Hamburg macht im Februar den Anfang. Auf das Hanseatische kommt es da an. Und auf das Duell Heidelberg gegen Osnabrück.
UPDATE Union und FDP sind Spitzenreiter – auf der Liste der Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten. Seit Montag sind alle Parlamentarier wieder „gläsern“, und alle Bürger können sich im Internet anschauen, was die 622 Volksvertreter neben ihren Diäten noch an Einkünften beziehen.
In der schwarz-gelben Regierungskoalition bahnt sich neuer Streit an, diesmal beim Thema Datenkontrolle für die Bürger im Internet. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) denkt über einen sogenannten Datenbrief nach. Einmal im Jahr sollen Unternehmen den Bürgern per Brief mitteilen, was mit den gespeicherten Kundendaten geschehen ist. Die FDP ist dagegen.
Nach dem Krisengespräch versichern die Koalitionsspitzen mal wieder man wolle nun endlich konkret und konstruktiv werden. Doch Angela Merkels bewusst zur Schau getragene Verweigerung einer Sozialstaatsdebatte ist eine Provokation und zugleich eine Eskalation im Beziehungsstreit von CDU/CSU und FDP.
Birgit Homburger hat vor Jahren mal ein Frauen-Fußballteam gegründet. Jetzt führt sie die Bundestagsfraktion der FDP, die größte, die es je gab. Sie sagt: Ich kann führen. Andere sagen: Die kann grätschen
Ungeachtet der Kritik an seinen Äußerungen zu Hartz-IV-Empfängern will FDP-Chef Westerwelle einen "völligen Neuanfang" des Sozialstaats. Nachdem er selber das Thema zu einer öffentlichen Debatte gemacht hatte, will er es nun in den Bundestag bringen.
Die FDP ist selbstbewusst und dünnhäutig zugleich – und sie hat ein Problem: Sie weiß nicht, wie man sich zurücknimmt.
Der Altliberale Gerhart Baum ist strikt gegen den Datenkauf – andere FDP-Obere verstecken ihre Meinung hinter Prüfaufträgen.
Deutsche Behörden machen sich nicht strafbar, wenn sie die umstrittene Steuer-CD kaufen, meint die NRW-CDU. Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Kubicki widerspricht vehement. Nach ersten Stichproben könnte der Fiskus bei den Steuersündern wesentlich mehr Geld einsammeln als bislang gedacht.
Armin Lehmann feiert mit der FDP 100 Tage Schwarz-Gelb und verfolgt, wie die Liberalen ans Werk gehen, um das Land zu verändern.
Was Merkel und Schwarz-Gelb von Hamburgs Bürgermeister Beust lernen können
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Ein Pater bestätigt Vorwürfe – er hat sich schon 1991 zu seinen „Verbrechen“ im Canisius-Kolleg bekannt
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Die Bundeskanzlerin meldet sich endlich zu Wort - und sagt Steuersenkungen zu
Geistig-politische Wende? Schwarz-Gelb fehlt ein gemeinsamer Politikansatz
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Schwarz-Gelb hat endlich ein gemeinsames Projekt entdeckt: die Terrorabwehr. Selbst die FDP findet’s gut. Aber wer wollte nochmal die Partei der Bürgerrechte sein?
Die Regierung drückt bei der Einführung der sogenannten Nacktscanner aufs Tempo. Noch in diesem Jahr sollen Geräte einer neuen Generation eingesetzt werden. Die FDP signalisiert grundsätzliche Zustimmung.