Weil die russischen Behörden den Tod eines Anwalts nicht rechtlich aufarbeiten, droht die USA 60 Staatsbeamten aus Russland mit einem Einreiseverbot. Russische Menschenrechtler appellierten im Vorfeld an die USA und an die EU, so Druck auf die Verantwortlichen auszuüben.
Autor:in
Claudia von Salzen
Die EU und Russland wollen eine Modernisierungspartnerschaft – aber beide Seiten verstehen sehr Verschiedenes darunter
Ein öffentliches Verbrechen: Mehr als 13 Millionen Menschen wurden in der NS-Zeit als Zwangsarbeiter ausgebeutet; mindestens 2,7 Millionen von ihnen starben an den Folgen. Das Jüdische Museum in Berlin zeigt erstmals ihr Schicksal in einer großen Ausstellung.
Mit einem einzigen Satz hat Erika Steinbach wieder einmal Schlagzeilen gemacht, in Deutschland und in Polen – und auch diesmal stand zunächst die Sorge im Raum, die Annäherung zwischen beiden Ländern könne Schaden nehmen. Doch anders als früher ist diese Sorge heute unbegründet.
Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach. stellt sich ins Abseits – nach einem Eklat um Äußerungen zum Beginn des Zweiten Weltkriegs. Nun will sie der CDU-Führung nicht mehr angehören.
Auf dem Moskauer Triumph-Platz wiederholt sich regelmäßig das gleiche Bild: Am 31. eines Monats gehen Russlands Oppositionelle auf die Straße, um für das Recht auf Versammlungsfreiheit zu demonstrieren, wie es Artikel 31 der Verfassung garantiert.
Beim Besuch des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch in Berlin ging es um Kiews Kurs – und die Meinungsfreiheit.
Berlin - Das radioaktive Material lag in einer Garage. Nach wochenlangen Ermittlungen hatten Sicherheitskräfte in der Republik Moldau am Freitag eine Bande von Schmugglern festgenommen, die einen Käufer für 1,8 Kilogramm Uran suchten.
Er kämpfte gegen das Vergessen. Der Holocaust-Überlebende Werner Bab berichtete in Schulen über Auschwitz – Hilfe bekam er nur wenig.
Trotz aller Probleme ist das Land zuversichtlich, die EM 2012 gemeinsam mit Polen ausrichten zu können.
Nirgends in Europa breitet sich HIV so rasch aus wie in der Ukraine – nicht nur bei den Risikogruppen. Sex wird tabuisiert, Aufklärung ist mangelhaft.
Die ukrainische Regierung hat die ausländischen politischen Stiftungen im Land zur Zurückhaltung aufgefordert und vor Kritik gewarnt. Hintergrund ist das Einreiseverbot für den deutschen Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung.
Der Grünen-Politiker Werner Schulz kritisiert Westerwelles Kurs in Russland – und mahnt Aussöhnung Osteuropas mit Moskau an.
Österreichs Verfassungsschutz vermutet, dass der Tschetschenischer Präsident Ramsan Kadyrow könnte hinter einem Mord in Wien stehen. Das Opfer hatte auf der Seite der Separatisten gekämpft, geriet 2003 in Gefangenschaft und hatte Kadyrow vorgeworfen, dort gefoltert worden zu sein.
Viktor Orban, der Chef der konservativen Fidesz-Partei, wird künftig die ungarische Regierung führen. Die rechtsextreme Partei Jobbik, die zum ersten Mal bei einer Parlamentswahl antrat, kam auf 16,7 Prozent und wurde damit drittstärkste Kraft – knapp hinter den Sozialisten, die zuvor acht Jahre regierten.
Moskau und Washington umwerben die neue Führung in Kirgistan – die EU hält sich zurück. Es ist ein Wettstreit um Einfluss in dem strategisch wichtigen zentralasiatischen Land.
Nach den Anschlägen in Moskau wird nach Drahtziehern gesucht. Wer wird verdächtigt?
Die Anschläge in Moskau werfen ein grelles Licht auf die Zustände im Nordkaukasus. Von dort wird der Terror ins russische Kernland getragen.
Die Anschläge in Moskau werfen ein grelles Licht auf die Zustände im Nordkaukasus
Berlin - Georgien will den Konflikt mit den abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien durch mehr direkte Kontakte zwischen den Bürgern entschärfen. Das geht aus einer neuen Strategie der Regierung in Tiflis hervor, die der georgische Minister für Reintegration, Temur Jakobaschwili, bei einem Besuch in Berlin vorstellte.
Missbrauchsskandal: Justizministerium lädt Erzbischof ohne Absprache via Medien zu Treffen ein
Jetzt ist er am Ziel. Am heutigen Donnerstag wird Viktor Janukowitsch als Präsident der Ukraine vereidigt.
Die Ukraine hat sich verändert, Pressefreiheit, Demokratie, die selbstbewusster werdende Zivilgesellschaft – all das wird Janukowitsch nicht einfach beiseite fegen können
Im UN-Menschenrechtsrat gibt es Streit um einen neuen Bericht zur Existenz von Geheimgefängnissen weltweit. Was steht in dem Dokument und warum wehren sich manche Staaten gegen die Veröffentlichung?