Die Linkspartei hatte zwei Probleme: als reine Protestpartei ging sie nicht mehr durch und vor der Wahl traten nach internen Querelen in Hessen viele Mitglieder aus. Das alles ließ die Linke zittern - etwas.
Autor:in
Cordula Eubel
Ministerin von der Leyen will gegen Kinderpornografie im Internet vorgehen. Wie sinnvoll sind ihre Vorschläge?
Oscar Lafontaine kämpft in Hessen auch gegen die SPD. Der Wahlkampf ist kein einfacher für die Linke. Die Wahl am Sonntag könnte zu einer echten Zitterpartie werden.
Fraktionschef wirft Linkspolitikerin Kipping in Debatte um Hartz-Alternative Diffamierung vor
Mit den ehemaligen Genossen geht Pit Metz hart ins Gericht. Die „innere Verfasstheit“ der hessischen Linken erlebe er als „katastrophal“, beklagt der 55-jährige Sozialpädagoge und vergleicht den Umgang, der in der Partei gepflegt wird, mit dem „Verhör eines Verbrechers“.
Sein Hang zu drastischen Vergleichen hat Pit Metz bereits die Spitzenkandidatur für die vergangene Landtagswahl im Januar 2008 gekostet. Nun ist er aus der hessischen Linken ausgetreten.
Das zweite Konjunkturpaket der großen Koalition nimmt Konturen an. SPD-Chef Müntefering schloss am Mittwoch nicht aus, dass die SPD einer begrenzten Senkung der Einkommenssteuer zustimmen wird, die die CSU gefordert und der die CDU nach langem Widerstand am Wochenende zugestimmt hatte.
Die Koalition will die Wirtschaftskrise mit einem zweiten Konjunkturpaket bekämpfen. Wer profitiert von den neuen Maßnahmen?
Für ihren Vorstoß, die zulässige Alkoholgrenze von derzeit 0,5 auf 0,3 Promille zu senken, erntet die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Sabine Bätzing Lob von Experten. Grüne und Linke wollen dagegen ein komplettes Alkoholverbot für Fahrer.
Die SPD will den Steuersatz für Spitzenverdiener von 45 auf 47,5 Prozent anheben. Damit wollen die Sozialdemokraten einen Teil des neune Konjunkturprogramms finanzieren. Die CSU beharrt dagegen auf raschen Steuersenkungen.
Aller Voraussicht nach werden die Arbeitslosenzahlen 2009 steigen. Doch bei der Arbeitsagentur ist das Geld da, um auf die Krise zu reagieren.
Berlin - Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe hat einigen Krankenkassen in direkt vorgeworfen, Ärzte bestechen zu wollen. Da die Kassen seit diesem Jahr für 80 ausgewählte Krankheiten mehr Geld aus dem neu eingeführten Gesundheitsfonds bekommen, versuchten sie, die Ärzte nun zu entsprechenden Diagnosen zu drängen.
Regierung und Linkspartei streiten über Sinn und Unsinn der Riester-Rente für Geringverdiener
Berlin/Erfurt - Die Landtagsfraktion der Linken in Thüringen gerät unter Druck, weil sie in ihrem Briefkopf nicht die offizielle Adresse des Landtags angibt. Der verstorbene DDR-Dissident Jürgen Fuchs ist Namensgeber der Straße, an diese Anschrift halten sich auch alle Fraktionen – bis auf die Linke.
Der Fraktionsvorstand der Linken beschließt Konzept für bedarfsdeckende Mindestsicherung und stößt damit auf parteiinternen Widerstand. Die stellvertretende Parteichefin Katja Kipping bezeichnet das Konzept als „Hartz IV light“.
Die Bundesregierung soll beim nächsten Konjunkturpaket mehr Personal für Bildung bezahlen und nicht nur in Baumaßnahmen investieren, fordert Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit. Die Hartz-IV-Sätze anzuheben, lehnt er ab.
Die Haushalte vieler Städte und Gemeinden sind leer, für dringend nötige Investitionen in die Infrastruktur fehlt das Geld. Zahlreiche Kommunen klagen, sie könnten nicht genug Finanzmittel aufbieten – Bund und Länder sollen nun helfen.
Die Pläne des Bundesarbeitsministeriums, Praktikanten künftig besser zu stellen, gefährden der Wirtschaft zufolge 100.000 Praktikumsplätze. Wie wahrscheinlich ist das?
Die Forderung schon 2009 die Rentenbeiträge zu senken, hält der DGB für gefährlich. Den Beschäftigten würden milliardenschwere Entlastungen vorgegaukelt - mit ungedeckten Schecks.
Die Koalition plant eine höhere Neuverschuldung – von der Opposition wird sie dafür heftig gescholten.
Plus bei Altersbezügen bleibt künftig hinter Lohnentwicklung zurück
Berlin - Die Linke im Bundestag will die innerparteiliche Debatte über die Außen- und Sicherheitspolitik neu beleben. In einem Positionspapier formuliert die Fraktion erstmals ein Szenario, wie die Nato als Militärbündnis aufgelöst und durch ein „regionales, nichtmilitärisches Sicherheitssystem“ ersetzt werden kann.
Drogenbeauftragte ist besorgt über trinkende Jugendliche – allerdings greifen immer weniger zur Kippe
Ein Urteil zur Beschäftigung osteuropäischer Haushaltshilfen könnte für viele Bedürftige Folgen haben.