
Gerade wurde noch das Loblied des Grundgesetzes gesungen. Doch mit der Verfassungspraxis haben manche seiner Fans Schwierigkeiten. Ein Kommentar.
Gerade wurde noch das Loblied des Grundgesetzes gesungen. Doch mit der Verfassungspraxis haben manche seiner Fans Schwierigkeiten. Ein Kommentar.
Für das Oberverwaltungsgericht ist die Veranstaltung durchs Versammlungsrecht gedeckt. Am Sonnabend standen die ersten 20 Zelte. Eine Glosse
Hasskommentare sind menschenverachtend – und sie sind ein Tatbestand des Strafrechts. Wie Betroffene und ihre Angehörigen dagegen vorgehen können.
Am Dreilinden-Gymnasium gibt es Konflikte zwischen Juden und Muslimen, aber sie werden gelöst. Nun war Israels Botschafter da.
Zwei Gegendemonstrationen wollen sich den Antisemiten in den Weg stellen – die City-West wird es fast den ganzen Tag spüren.
Die Oberbaumbrücke wird saniert, Radler Richtung Westen sollen absteigen und schieben. Diese protestierten am Dienstagnachmittag – mit Erfolg.
Die Ost-West-Verbindung wird saniert. Radfahrer sollen absteigen und schieben. Aus Protest wollen sie heute Autofahrern den Weg abschneiden.
Die Berliner Luft ist schlecht, und der Senat muss sie verbessern – das verlangt nicht nur die EU. Eine Lösung sieht die Rot-Rot-Grün darin, das Autofahen zu verteuern.
Berlins Justizsenator Behrendt will eine Taskforce gegen Geldwäsche von Clans einsetzen. Das begrüßen auch Experten anderer Parteien.
Der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt spricht über Clan-Kriminalität, Drogen in den Gefängnissen sowie Berlins Gülleproblem.
Justizsenator Behrendt geht gegen Immobiliengeldwäsche vor. Und das ist nicht alles. Er spricht auch über Wölfe, Cannabis und den Sicherheitssaal.
Clan-Mitglieder haben Immobilien mit illegalem Geld gekauft. Tagesspiegel-Rechtsexpertin Fatina Keilani erklärt, wie die Politik das unterbinden möchte.
Justizsenator Dirk Behrendt will verhindern, dass in Berlin Immobilien mit Beutegeld gekauft werden. Doch die Notare sind skeptisch.
Polizei und Justiz haben die "Ermittlungsgruppe Velo" geschaffen - eine Hehlerbande ist jetzt angeklagt.
Deutschland soll eigenes Gras bekommen. Jetzt ist geklärt, welche drei Firmen es herstellen dürfen. Zwei davon kommen aus Berlin.
Hamburg hat ihn, Berlin will jetzt auch. Im Verkehrsausschuss bestand Konsens: Der Deckel eröffnet viele Möglichkeiten.
Justiz nimmt die Verfolgung von Rasern auf - und hat Erfolge auch Dank der im Fahrzeug gespeicherten Daten.
Meinungsumfragen zufolge liegt Martin Sonneborns Satirepartei mit vier Prozent fast gleichauf mit der FDP. Bei der "Partei" weiß man wenigstens, woran man ist.
In einem Pilotprojekt vermittelt das Bundesjustizministerium, wie 1949 die Verfassung entstand
Seine Thesen sind umstritten, aber die SPD wird ihn nicht los. Jetzt läuft das dritte Ausschlussverfahren gegen Berlins Ex-Finanzsenator. Der fühlt sich sicher.
Seit Jahren wird versucht, das Drogenproblem im Berliner Görli in den Griff zu bekommen – erfolglos. Andere Länder haben Erfolg mit der Freigabe. Ein Kommentar.
Im Görlitzer Park sollen die Dealer auf rosa gekennzeichneten Flächen stehen, findet der Parkmanager. Doch für diesen Alleingang bekommt er Ärger.
Wie eine Mutter die Stadt erlebt: Fatina Keilani taucht erst in die Erde und dann in die Geschichte ein.
Zum 1. Juli soll die Kinderrettungsstelle am Klinikum Benjamin Franklin schließen. Ein Arzt befürchtet Lebensgefahr für schwer Kranke
öffnet in neuem Tab oder Fenster