Prozess um Angriff von Neonazis auf Journalisten
Autor:in
Frank Jansen
Neonazis und Autonome nähern sich in ihrem Hassgebaren zunehmend an. Verfassungsschutz analysiert „schwarze Blöcke“
Neonazis und Autonome nähern sich in ihrem Hassgebaren zunehmend an. Verfassungsschutz analysiert „schwarze Blöcke“
Neonazis und Autonome nähern sich in ihrem Hassgebaren zunehmend an. Zu diesem Schluss kommt der Brandenburgische Verfassungsschutz, der die "schwarzen Blöcke" analysiert hat.
Fünf Monate nach dem Anschlag in Zossen: 16-Jähriger kommt vor Gericht
kommt vor Gericht
Fünf Monate nach dem rechtsextremen Brandanschlag auf das Haus der Demokratie in Zossen hat die Staatsanwaltschaft Potsdam Anklage gegen zwei Jugendliche erhoben. Als Haupttäter gilt der ältere der beiden, er ist 16 Jahre alt.
Auf "Altermedia Deutschland" werden seit 1998 täglich Nachrichten aus dem braunen Milieu eingestellt, verpackt in rechtsextreme Hetze - auch gegen Merkel. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft.
Staatsanwaltschaft Rostock ermittelt gegen rechtsextremes Internetportal
Frankfurt (Oder) - Udo Voigt lächelt süffisant, als er das Urteil vernimmt. Möglicherweise fühlt sich der NPD-Chef als Märtyrer bestätigt.
Berlin - Die pakistanischen Sicherheitsbehörden haben Anfang der Woche einen deutschen Islamisten festgenommen, der offenbar die Terrorszene verlassen und nach Deutschland zurückkehren wollte. Nach Informationen des Tagesspiegels handelt es sich um einen Mann namens Rami M.
Das Landgericht Frankfurt (Oder) bestätigt das vom Hotel Esplanade verhängte Hausverbot gegen NPD-Chef Udo Voigt. Es sei nicht von der Hand zu weisen, dass das Hotel "in Sorge ist um sein Image und seine Außenwirkung".
Die pakistanischen Sicherheitsbehörden haben Anfang der Woche einen deutschen Islamisten festgenommen, der offenbar die Terrorszene verlassen und nach Deutschland zurückkehren wollte. Der Mann war bei seiner Festnahme mit einer Burka verkleidet.
Innenminister de Maizière betont im Verfassungsschutzbericht die Gefahr durch Industriespionage. Schurkenstaaten nennt er nicht, doch wen er gemeint hat, lässt sich im Jahresbericht des BfV nachlesen.
Aussteigerprogramme sind notwendig, gerade auch für junge Muslime. Der Staat muss sich darum kümmern, irregeleitete Seelen zurückzuholen, wenn die Gefahr ihrer Mutation in wandelnde Zeitbomben besteht.
Das "Islamismuspotenzial" in der Bundesrepublik umfasst 36.270 Personen. Angesichts der unvermindert hohen Gefahr islamistischer Terroraktionen will der Verfassungsschutz mit einem Aussteigerprogramm gegensteuern.
Im ultrarechten Spektrum zeichnet sich eine Aufteilung in zwei Blöcke ab. Parallel zu den Verhandlungen zwischen NPD und DVU über einen Zusammenschluss wird auch bei den Republikanern und der antiislamischen Pro-Bewegung über eine Vereinigung gesprochen.
Körting: Demoveranstalter sollen Distanz zu linken Militanten zeigen / Berliner Verfassungsschutzbericht
Vor fünf Jahren sollten nach Ansicht von Innensenator Körting Veranstalter von Demonstrationen Distanz zu Militanten zeigen. Körting stellte den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2009 vor. Was Frank Jansen damals schrieb.
Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für 2009 fordert Innensenator Körting, dass Veranstalter von Demonstrationen Distanz zu Militanten zeigen sollten. Zudem dürfe die Gefahr des islamistischen Terrorismus nicht aus den Augen verloren werden.
Der Sprengstoffanschlag auf Polizisten erschreckt nicht nur Berlin. Die Bilder künden von der nächsten Stufe der Eskalation linksextremer Gewalt. Ist die Grenze zum Terror überschritten?
Innensenator und alle Parteien verurteilen Sprengsatz-Angriff auf Polizisten. Staatsanwaltschaft ermittelt wegen versuchten Totschlags
Innensenator und alle Parteien verurteilen Sprengsatz-Angriff auf Polizisten. Staatsanwaltschaft ermittelt wegen versuchten Totschlags
Nach dem Anschlag mit einem Sprengsatz auf Polizisten bei der Demonstration gegen Sozialabbau haben Ermittler inzwischen drei Tatverdächtige ausgemacht. Innensenator Körting bezeichnete die Attacke als ungeheuerlich.