Politiker sind empört über das Auseinanderklaffen der Zahlenangaben zu Opfern rechter Gewalt. Die Regierung spricht, gestützt auf die Zahlen der Polizei in den Ländern, von lediglich 47 Todesopfern. Der tagesspiegel und "Zeit" verzeichneten allerdings 137 Tote.
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Frank Jansen
Eigentlich war der drinking man wieder einmal der Ansicht, am Potsdamer Platz sei für einen Thekentanz nichts mehr zu entdecken. Von der distinguierten Vox-Bar im Hyatt-Hotel über das quirlige Billy Wilder’s bis hin zum australisch-rustikalen Posh und den weiteren einschlägigen Lokalen war alles weggetrunken.
Die von Tagesspiegel und „Zeit“ veröffentlichte Liste von Menschen, die seit 1990 infolge rechter Gewalt starben, beschäftigt jetzt die Politik. "137 Tote – das darf nicht der Preis der Wiedervereinigung sein", sagt Wolfgang Thierse.
In den 20 Jahren seit der Wiedervereinigung haben Polizei und Justiz viele rechte Tötungsverbrechen als unpolitisch gewertet
Folgt man der offiziellen Statistik, dann ist die Zahl der Todesopfer rechter Gewalt stark zurückgegangen. Aber stimmt das? Tagesspiegel und "Zeit" kommen zu einem anderen Ergebnis.
Angesichts der Defizite in der Polizeiarbeit bei der Erfassung rechter Straftaten verständigten sich die Innenminister vor zehn Jahren auf ein neues Definitionssystem. Seit 2001 werden Delikte rechter und linker Fanatiker als „Politisch Motivierte Kriminalität (PMK)“ registriert.
Klaus Przybilla, ehemaliger Vorsitzender Richter am Potsdamer Landgericht, spricht mit Tagesspiegel-Autor Frank Jansen über rechtsextreme Gewalttäter und harte Urteile.
In den 20 Jahren seit der Wiedervereinigung haben Polizei und Justiz viele Tötungsverbrechen als unpolitisch gewertet, die rechtsextreme Hintergründe hatten. Dabei stehen auf solche Motive weit höhere Strafen.
In konservativen Milieus wird Thomas de Maizière als "Wohlfühlminister" abgetan - zu unrecht. Denn er steht zum umstrittenen BKA-Gesetz, wirbt für die Vorratsdatenspeicherung und hat es gewagt, der Islamkonferenz die "Suspendierung" eines Teilnehmers zuzumuten.
Bundeskanzlerin Angela Merkel würdigt in Potsdam den dänischen Mohammed-Karikaturisten Kurt Westergaard - und spricht ein vehementes Plädoyer für Freiheitsrechte.
Die von Affären geschüttelte Polizei in Sachsen-Anhalt muss einen weiteren Tiefschlag verkraften. In einer Behörde wurden sensible Daten von Beamten ohne deren Wissen separat gespeichert
Seit Jahrzehnten unterstützt ein Verein rechtsextremistische Häftlinge – nach bundesweiten Razzien soll er nun verboten werden. Mehrere Vereinsräume und Wohnungen wurden durchsucht, auch in Berlin war die Polizei im Einsatz.
Der Chef des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, ist besonders besorgt über Extremisten, die in Afghanistan und Pakistan in Terrorcamps waren.
In Sachsen-Anhalt eskaliert die Affäre um einen betrügerischen Spitzenbeamten der Polizei. Es besteht der Verdacht der Falschaussage gegen einen Staatssekretär und einen Abteilungsleiter im Innenministerium.
Berlin - Berlin ist am 1. Mai offenbar nur knapp einem rechtsextremen Anschlag entgangen.
am 1. Mai geplant haben
Bei einer Demonstration von Rechtsextremen am 1. Mai in Berlin soll ein Demonstrant einen Anschlag geplant haben. Jetzt wurde der 19-jährige Neonazi in Aachen festgenommen.
Wegen eines Überfalls auf einen 17-jährigen Israeli in Laucha (Sachsen-Anhalt) musste sich ein 20-Jähriger vor dem Amtsgericht Naumburg verantworten. Er wurde zu acht Monaten auf Bewährung verurteilt.
Die Betrügereien eines Spitzenbeamten erschüttern die Polizei in Sachsen-Anhalt. Vom Innenministerium hatte er wenig zu befürchten.
Die DDR stellte sich gerne als antifaschistischen Staat dar, doch der Antisemitismus blühte. Die SED diskriminierte Juden, Neonazis attackierten Friedhöfe.
Hetze gegen Migranten funktioniert, weil die Politik die Probleme nur halbherzig anpackt. Dabei ist die Debatte über die gemeinsame Zukunft von Deutschen und Nichtdeutschen zu wichtig, als sie Sarrazin zu überlassen. Ein Kommentar.
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Berlin - Die Melodien kennt fast jedes Kind, die Schlaflieder sind ein Stück Kulturerbe. Das macht sich auch die rechte Szene zunutze.
Die Melodien kennt fast jedes Kind, die Schlaflieder sind ein Stück Kulturerbe. Das macht sich auch die rechte Szene zunutze. Im Juli haben Neonazis ein Machwerk ins Netz gestellt, das an Perfidie kaum zu überbieten ist.