Berlin - Trotz der Sticheleien zwischen SPD und Grünen wird im Wahlkampf bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus Gleichklang demonstriert. Niels Annen vom Vorstand der SPD und Omid Nouripour, Mitglied des Vorstands der Bündnisgrünen, haben am Freitag einen gemeinsamen Aufruf an alle demokratischen Kräfte gerichtet, Wähler rechtsextremer Parteien zurückzugewinnen.
Autor:in
Frank Jansen
Die Zahl rechtsextremistischer Gewalttaten in Sachsen steigt – die NPD lässt sich von den Schlägern helfen
Die NPD gerät zunehmend in Konflikt mit Berliner Schulen und dem Bildungssenator. Nach dem Angriff eines Anhängers der rechtsextremen Partei auf eine Lehrerin der Rudolf-Virchow-Schule in Marzahn hat Senator Klaus Böger (SPD) jetzt die Schulaufsicht angewiesen, Strafanzeige und Strafantrag gegen den Täter zu stellen.
Sagen wir es mal so: Vor einem knappen halben Jahrhundert trieb sich ein Männerquintett in Las Vegas herum, trug allerlei Liedchen vor und rüpelte sich durch Partys. Dieses Verhalten hätte im damaligen Amerika normalerweise regelmäßigen Zwangsurlaub hinter Gittern zur Folge haben müssen, doch bei unseren Mannen war es anders: Es wurde gefeiert, geliebt, vergöttert.
Die NPD verteilt vor Berliner Schulen eine Musik-CD – in Weißensee funken die Grünen dazwischen
leidet mit den Berliner Rechtsextremisten Es ist in Berlin nicht leicht, ein Nazi zu sein. Erst verbietet der Innensenator die zwei aktivsten Kameradschaften, dann stellen sich am 8.
Die NPD verteilt vor Berliner Schulen eine Musik-CD – in Weißensee funken die Grünen dazwischen. Sie sammeln die Scheiben ein und verteilen Gutscheine
Rechte verteilen „völkische CDs“ an Erstwähler – Grüne starten Gegenaktion
Verzögert Tod einer Kandidatin die Kanzlerwahl?
Berlin/Newcastle - Die Debatte um eine Verschärfung der Telefonüberwachung spaltet nicht nur die Europäische Union, sondern auch die Bundesregierung. Innenminister Otto Schily sprach sich am Donnerstag bei dem Treffen der EU-Innen- und Justizminister im englischen Newcastle upon Tyne dafür aus, die Daten von Telefonaten und Internetverbindungen zwölf Monate speichern zu lassen.
Görlitz - Der EU-Kommission steht offenbar ein Konflikt mit Deutschland bevor, sollten CDU und CSU die Wahl gewinnen. Vier Länderinnenminister der Union haben am Mittwoch in Görlitz aus Sorge vor wachsender Kriminalität entschiedenen Widerstand gegen den geplanten Wegfall von Ein- und Ausreisekontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien angekündigt.
Der Fall ist den Grünen peinlich. Die Partei kritisiert häufig und mit harschen Worten andere demokratische Politiker, wenn sie sich in die Nähe zu rechtsextremen Positionen begeben.
Höchste Zahl politisch motivierter Delikte seit 2002 – aber weniger Gewalt
Berlin - Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat am Montag einen Doppelschlag gegen ausländische Extremisten geführt. Es wurden der als Sprachrohr der kurdischen Terrororganisation PKK geltende Verlag „E.
Starker Anstieg extremistischer Straftaten – Auch Gewalt zwischen Linken und Rechten nimmt zu
Berlin - Die Zahl der rechten Straftaten ist im ersten Halbjahr bundesweit drastisch gestiegen. Nach einer vorläufigen Übersicht des Bundesinnenministeriums haben die Landeskriminalämter von Januar bis Juni 4865 rechte Delikte registriert – 1051 mehr als in den ersten sechs Monaten 2004.
Manche Barnamen sind seltsam. Semi Lasso ist so einer.
Mit einem Comic will der Verfassungsschutz in NRW Jugendliche vor braunem Gedankengut warnen
Berlin/Hamburg - Der Hamburger Terroralarm war möglicherweise unbegründet. Die Polizei nahm Freitag drei Tschetschenen in Gewahrsam, die mit großem Aufwand gesucht worden waren.
Berlin - Pannen und Streit schmälern die ohnehin geringen Chancen der NPD bei der Bundestagswahl. In Baden-Württemberg entging die Partei jetzt nur knapp einer großen Blamage: Am Donnerstag ließ in Berlin der Bundeswahlausschuss die Landesliste der NPD zu – doch die Partei zahlt einen hohen Preis.
Berlin – Die Kritik an dem sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche, der mit der ultrarechten Parole „Arbeit, Familie, Vaterland“ für seine Wiederwahl wirbt, reißt nicht ab. Der Präsident des Zentralrats der Juden, Paul Spiegel, forderte Nitzsche am Montag auf, sein Motto zu ändern.
Schon mehr als 5500 Euro Hilfe für den von Skinheads gequälten Gunnar S.
Hamburg - Das Hamburger Oberlandesgericht hat den Terrorverdächtigen Mounir al Motassadeq in einem zweiten Prozess zu sieben Jahren Haft verurteilt. Der 4.
Das Bundeskriminalamt braucht endlich mehr Befugnisse im Kampf gegen den Terror