Am 31. Mai 2010 erklärte Horst Köhler seinen Rücktritt als Bundespräsident. Er hatte in einem Interview Bundeswehreinsätze mit wirtschaftlichen Interessen Deutschlands verknüpft und war dafür massiv kritisiert worden.
Autor:in
Gerd Appenzeller
Deutschland hat seine Rolle als Hauptakteur der globalen Bühne auf dem G8-Gipfel nicht richtig gespielt. Die wichtigste Wirtschaftsmacht Europas droht ins politische Abseits zu geraten.
Es geht nicht an, wie in Internetforen nachzulesen ist, den Brandanschlag am Bahnhof Ostkreuz als (zulässigen) Protestakt gegen die Bahn zu verhübschen. Er ist ein Anschlag auf das Gemeinwesen.
Ex-Lufthansa-Chef Ruhnau erinnert sich an die Flughafendebatte von 1990 – aber falsch, meint Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Diepgen
Ex-Lufthansa-Chef Heinz Ruhnau hielt die Entscheidung für Schönefeld 1990 für falsch. Er erinnert sich an die Flughafendebatte von damals – aber falsch, meint Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Diepgen.
Wortreich, aber unentschlossen bis feige: Die Außenpolitik Deutschlands und der Europäischen Union ist ein Desaster. Im Umgang mit der Griechenlandkrise kulminieren europäische Hilflosigkeit und deutsches Lavieren.
Man muss kein schwäbischer Wutbürger sein, um über die Flugroutendiskussion zu verzweifeln. Kompetenzwirrwarr ist noch die harmloseste Erklärung. Wer im Einzelfall arglistige Täuschung vermutet, liegt vermutlich auch nicht falsch.
Kommt jetzt Berlin DC nach dem Vorbild der bundesfinanzierten US-Hauptstadt Washington? Was eine Übernahme der Charité durch den Bund bedeuten kann.
Unser Land profitiert, das übersehen wir vor lauter Ängsten gerne, schon seit Jahrzehnten von der europäischen Freizügigkeit. Zehntausende deutsche Facharbeiter und Akademiker arbeiten in vielen EU-Staaten. Die Wertschätzung, die sie dort erfahren, sollte Deutschland seinerseits den Menschen anderer Nationalität entgegenbringen. Ein Kommentar.
Wie ein Dauerkarten-Fan die Saison erlebte: Nach dem Abstieg blieben viele Nachbarn weg, die Stimmung im Olympiastadion war trotzdem auch in der Zweiten Liga einmalig.
Deutschland und Finnland liegen politisch ziemlich nah beieinander. Es ist noch nicht sicher, ob Bundestag und Bundesrat den Regeln des Euro-Rettungsschirmes zustimmen. Vielleicht erfindet sich auch die FDP neu und bietet den wahren Deutschen – ganz unpopulistisch – eine politische Heimat.
Damit der Fluglärm künftig wenigstens nachts zurückgeht, werden deutlich mehr Starts und Landungen in die Randzeiten verlegt. Außerdem prüft die Flugsicherung den Einbahnbetrieb.
Die Bürgerinitiativen haben sich verdient gemacht, tragen aber auch Verantwortung. Was als gerechtfertigter und als Zeichen wachen Bürgersinns zu wertender Protest gegen Verwaltungsarroganz begann, gleitet mehr und mehr in ein problematisches Fahrwasser.
Während es nach wie vor keine Entschuldigung für die Enthaltung der Bundesregierung in der Libyenfrage im Sicherheitsrat gibt, bestätigt sich die reservierte Haltung der Kanzlerin und des Außenministers gegenüber einem wenig überlegten militärischen Einsatz.
Mit den Grenztruppen von Frontex lassen sich die humanitären Katastrophen im Irak, in Afghanistan oder Somalia nicht lösen.
Die Bahn hat getan, was zu tun ihr der gesunde Menschenverstand vorgab. Ein vom Wahlergebnis unbeeindruckter Weiterbau am Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 war so undenkbar wie die Vergabe von Aufträgen für den Tunnelbau.
Die neuen Vorschläge der Fluglärmkommission entlasten den Südwesten Berlins und beachten auch die Interessen der Bürger in Treptow-Köpenick. Die letzte Entscheidung wird aber von der Politik gefällt - und die lässt sich von Bürgerprotesten beeindrucken.
Griechenland und Portugal leben erst seit der Euro-Einführung auf großem Fuß. Das belegen offizielle Daten der Europäischen Union.
Der Politikertypus Mappus ist von gestern. Der Landesvater Beck hält sich – mit Sorgen für morgen.
Sie haben beide einen Bindestrich im Namen. Und der macht es ihnen schwer, weil er verbindet, was nicht recht zusammenpasste. Und in beiden Ländern wird heute gewählt. Wer sind Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz?
Die verkürzte Gymnasialzeit macht Schüler zu Sklaven eines selbstverliebten Bildungssystems. Die Jugendlichen werden zu Lernrobotern, denen die Freude am Leben und Erleben genommen wird.
Sachsen-Anhalt erweist sich am Sonntag als ausgeschlafenes Land: Mit einer deutlich höheren Wahlbeteiligung als 2006 votierten die Bürger bei den Landtagswahlen für eine Neuauflage der großen Koalition.
Hinter der deutschen Zurückhaltung bei der Libyenhilfe steckt eine unmenschliche Überlegung: Bei der Opposition wissen wir nicht, woran wir sind, aber Gaddafi kennen wir. Darf man von seinem Land nicht etwas mehr Leidenschaft für die Menschenrechte verlangen?
Die Bundesregierung rudert zurück, von den nahenden Wahlterminen verschreckt und von der Realität eingeholt. Nun kann sie nicht mehr leugnen, was sie immer wieder bestritt: Nuklearanlagen sind eine Hochrisikotechnologie