Orientierungssuche vor der Afghanistankonferenz: Die Bundesregierung strebt eine breite Mehrheit für den Einsatz an
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Gerd Appenzeller
Die gemeinsame Kabinettssitzung der Regierungschefs und Minister aus beiden Ländern ist weit mehr als eine höfliche Geste der Diplomatie.
Es sieht nicht gut aus für die Kicker von Hertha, aber manchmal gibt es Wunder.
Unbestreitbar hat sich der BdV, das ist seine große Leistung, selbst überflüssig gemacht, indem er die Integration der 15 Millionen Vertriebenen beförderte. Gerd Appenzeller über den Bund der Vertriebenen und seine Wirkung.
Die Äußerungen des US-Sondergesandten Richard Holbrooke zeigen: Die Amerikaner glauben den Deutschen offenbar nicht mehr, dass sie den Norden Afghanistans verteidigen wollen.
Was Erika Steinbach jetzt im Mantel des vermeintlich generösen Kompromisses präsentiert, ist tatsächlich eine üble Erpressung. Mit ihrer als Nachgeben getarnten Eskalation will sie alles wieder auf Anfang stellen - und ihre ursprünglichen Maximalforderungen durchpauken.
Die Demokratie ist nicht die effektivste Staatsform, aber die mit Abstand gerechteste.
Woher die Bundeskanzlerin aber die Hoffnung hernimmt, dass sich eine Wirtschaftskrise wie die jetzige nicht mehr wiederholt, bleibt völlig schleierhaft
Der Wirrwarr um den zunächst für gescheitert erklärten Wettbewerb zum Einheitsdenkmal ist offenbar viel größer als angenommen – und Skandal scheint eher der passende Begriff zu sein.
Im Zweifel für den Angeklagten. Gerichte können nur Fakten werten. Es darf nicht nach Einschätzungen geurteilt werden und auch nicht nach dem Grad der öffentlichen Empörung.
Beck braucht Leute mit innovativem Potenzial – dann kann er lange Parteichef bleiben, sagen Experten
Verteidigungsminister Scharping hat jede deutsche Beteiligung an einem eventuellen US-Schlag gegen Irak ausgeschlossen. "Militärische Fähigkeiten sind letzte Mittel - und spielen bei diesem Thema keine Rolle", sagte Scharping dem "Tagesspiegel am Sonntag".
Zum Thema Umfrage: Bundeswehreinsatz in Afghanistan abbrechen? Dokumentation: Die Bundeswehr im Einsatz Fotostrecke: Deutsche Soldaten in Afghanistan Hintergrund: Bei Auslands-einsätzen getötete Bundeswehrsoldaten Nach allem, was wir zur Stunde wissen, ist der Tod der fünf dänischen und deutschen Soldaten in Kabul nicht auf mangelhafte Ausrüstung zurückzuführen.
Mit einer bemerkenswerten Fassung haben, bei aller spürbaren Erschütterung, die Öffentlichkeit und die Politik unseres Landes die Nachricht vom Tod der beiden deutschen Soldaten in Kabul aufgenommen. Dass wenige Stunden später zwei weitere Bundeswehrangehörige bei einem Manöver in der Ostsee ums Leben kamen, hat zudem für alle ins Bewusstsein zurückgerufen, dass es ungefährliche militärische Einsätze, wo immer sie stattfinden, nicht gibt.
In den Jahren des Kalten Krieges war der Haushalt des Bundesverteidigungsministers der größte Einzeletat. Als das Budget für Arbeit und Soziales irgendwann an die Nummer eins rückte, empfanden die Deutschen das weniger als alarmierendes, denn als beruhigendes Zeichen.
Zum Thema Online Spezial: Die Berliner CDU nach der Diepgen-Ära Umfrage: Wer soll den Vorsitz der Berliner CDU übernehmen? Berlins CDU ist ohne Vorsitzenden, weil Eberhard Diepgen nicht aus der von ihm selbst gewählten Sackgasse heraus kam.
Wie lange ist Gerhard Schröder schon Bundeskanzler? Zehn Jahre?
Die in der CDU / CSU monatelang heiß diskutierte K-Frage ist offenbar beantwortet. Die Würfel sind zugunsten von Edmund Stoiber gefallen.
In der Politik ist es manchmal wie in der Werbung. Man kann nicht jeden Tag alles neu erfinden.
Werden Bündnisse von außen bedroht, beenden sie ihren internen Streit und bekämpfen die Gefahr. Diese alte Erfahrung hat sich jetzt wieder in der EU bestätigt.
Kaum zehn Jahre Zeit hatte die deutsche Diplomatie, sich auf die neue weltpolitische Verantwortung des Landes einzurichten. Helmut Kohl und Hans Dietrich Genscher haben dabei Historisches geleistet.
Ein Raketenabwehrsystem hätte die Anschläge vom 11. September auf New York und Washington nicht verhindert.
Die SPD ist eine linke Partei. Die CDU ist genauso links.
Bis gestern durfte man mit einem gewissen Optimismus noch glauben, irgendwann würde die Rechnung aufgehen mit dem privat finanzierten Großflughafen Berlin-Brandenburg. Nun aber sollte man nüchtern erkennen: Daraus wird wohl nichts.