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Hans Monath

Die Erklärung des Sicherheitsrats ist ein Erfolg – auch wenn eine Resolution ausblieb

Von Hans Monath
Syriens Präsident Baschar al Assad lässt weiter schießen.

Der UN-Sicherheitsrat verabschiedet eine Erklärung zu Syrien. Dort wurden wahrscheinlich bereits 1600 Demonstranten getötet. Eine UN-Resolution blieb aus - dennoch ist die Erklärung ein Erfolg.

Von Hans Monath

Guido Westerwelle und acht weitere Außenminister haben eine gemeinsame Plattform ins Leben gerufen, die den Fortschritt bei der atomaren Abrüstung vorantreiben soll.

Von Hans Monath
Guido Westerwelle nach der Vorstellung des Afrika-Konzepts.

Lange Zeit galt Afrika als Kontinent der Krisen und Probleme. Doch das Bild wandelt sich. Mit einer neuen Partnerschaft will Deutschland dem Rechnung tragen.

Von Hans Monath
Wüstentauglich. Deutschland will Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 an Saudi-Arabien liefern. Das ist auch in der Koalition umstritten.

Die schwarz-gelbe Koalition bleibt im Streit um die Lieferung von 200 Kampfpanzern des Typs Leopard 2 nach Saudi-Arabien weiter unter Druck. SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert die Regierung auf, dem Parlament Rechenschaft abzulegen.

Von Hans Monath
Welche Strategie verfolgt die Bundesregierung, wenn sie Panzer nach Saudi-Arabien liefert?

Mit den Geheimgesprächen über Panzerlieferungen an die Saudis hat sich Schwarz-Gelb mit traumwandlerischer Sicherheit ein weiteres Problem aufgehalst. Warum? Verschiedene Interessen haben ihren Anteil an diesem Geschäft.

Von Hans Monath
Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist der bisher glühendste Gegner von Steuerentlastungen.

Die FDP verbucht den Grundsatzbeschluss zur Steuerentlastung als Erfolg, will den aber nicht zelebrieren. Die Liberalen dürften auch kaum erwarten, dass Finanzminister Schäuble über Nacht zum glühenden Anhänger einer milliardenschweren Entlastung geworden ist.

Von Hans Monath
Foto: pa/dpa

Berlin - Der FDP-Europaabgeordnete Jorgo Chatzimarkakis wehrt sich gegen die drohende Aberkennung seiner Doktorarbeit. In einer Stellungnahme an den Promotionsausschusses der Universität Bonn weist der FDP-Politiker die Plagiatsvorwürfe als haltlos zurück.

Von Hans Monath
Kämpferische Rede: Fraktionschefin Renate Künast sieht in dem Ausstiegsplan einen Sieg der Grünen.

Ströbele? Künast? Der Saal jubelt jedesmal. Die grüne Parteispitze wirbt auf einem Sonderparteitag bei der Basis um ein Ja zum Ausstiegsgesetz der schwarz-gelben Regierung – am Ende mit Erfolg.

Von
  • Hans Monath
  • Stephan Haselberger
Christian Lindner.

"Das Wachstum kann man pflegen, indem man den Menschen mehr Geld in der Tasche lässt", sagt Christian Lindner. Der FDP-Generalsekretär spricht im Interview über Steuersenkungen, Sozialdemokraten und Schäuble.

Von
  • Hans Monath
  • Antje Sirleschtov
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