Angela Merkel zieht am Mittwoch eine erste schwarz-gelbe Bilanz. Danach geht sie in Urlaub. Welche Probleme nimmt sie mit in die Ferien?
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Hans Monath
Der Westen sollte im Afghanistankrieg die Taliban als Verhandlungspartner akzeptieren
Der Westen sollte im Afghanistankrieg die Taliban als Verhandlungspartner akzeptieren.
Die Rücktrittsankündigung des Hamburger Bürgermeisters Ole von Beust und die Ablehnung der Schulreform haben in der CDU die Debatte über den Verlust an politischem Profil unter der Parteichefin Angela Merkel neu entfacht.
Umbruch in Hamburg: Der Rückzug des ersten Bürgermeisters hat die Koalition in Hamburg und die gesamte CDU erschüttert. Wie geht es nach dem Volksentscheid weiter?
Als er ins Amt kam, rätselten viele: Kann der das überhaupt? Neun Monate später ist die Frage, ob Guido Westerwelle nicht lieber im Oppositionsgestus die Innenpolitik aufmischen will. Auf seiner Reise durch Zentralasien vermittelt der Außenminister die Ahnung einer Antwort.
Im Ausland pflegt die Kanzlerin keine Freundschaften, sondern verfolgt Interessen. Anders als zu Zeiten der großen Koalition glänzt die Regierungschefin auf dem internationalen Parkett nur noch selten.
Im Ausland pflegt die Kanzlerin keine Freundschaften, sondern verfolgt Interessen
Es ist eine anspruchsvolle Aufgabe, die sich Steffen Seibert ausgesucht hat. Der ZDF-Journalist soll in rund vier Wochen der Regierungspolitik ein freundliches Gesicht verleihen und mit dem Bundespresseamt aus dem Stand eine Behörde mit mehr als 450 Mitarbeitern leiten.
Berlin - Die Bundeswehr soll sich im Laufe des kommenden Jahres aus einer von neun nordafghanischen Provinzen zurückziehen, die in ihrem Verantwortungsbereich liegen. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) kündigte am Freitag im Bundestag an, die Nato werde 2011 drei bis vier Provinzen in die Verantwortung afghanischer Sicherheitskräfte übergeben, darunter eine im Norden des Landes.
Nach dem Auslieferungsbeschluss Polens ist unklar, was den Mossad-Agenten in Deutschland erwartet
Kein Entwicklungsminister ist bei seiner Ernennung kritischer beäugt worden als Dirk Niebel. Denn die Partei des ehemaligen FDP-Generalsekretärs hatte das Ministerium vor der Wahl abschaffen wollen.
Hamburg und Rheinland-Pfalz werden jeweils einen ehemaligen Häftling aus dem US-Gefangenenlager Guantanamo aufnehmen, das sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière am Mittwoch.
Die meisten unionsgeführten Länder folgen der Kanzlerin nicht, nur Baden-Württemberg ist für das Stipendienprogramm. SPD und Grüne lehnen es als unsozial ab. Auch die Bafög-Erhöhung steht auf der Kippe.
Obwohl Union und FDP die Bundesversammlung dominieren, ist die Wahl des Bundespräsidenten an diesem Mittwoch spannend wie selten zuvor. Warum eigentlich?
FDP-Chef Guido Westerwelle denkt nicht um – und die Parteiführung nicht nach
Neuausrichtung Fehlanzeige: FDP-Chef Guido Westerwelle denkt nicht um – und die Parteiführung nicht nach.
Einer Studie zufolge gibt das Land Berlin mehr als 4000 Euro pro Kind für Bildung und Betreuung aus - mehr als jedes andere Bundesland. Die Kommunen halten das Ausbauziel für die Betreuungsangebote bis zum Jahr 2013 für nicht ausreichend.
In den letzten Tagen haben sich in der Koalition die Stimmen gehäuft, die mehr Ruhe und Disziplin einfordern. Doch auch die Kritik an der Koalition will in den eigenen Reihen nicht abreißen.
Der Streit um Staatshilfen für den Autohersteller Opel hat die Krise der schwarz-gelben Bundesregierung dramatisch verschärft. Liberale drohen Merkel - die Kanzlerin fordert einen anderen Umgang in der Regierung.
Zwischen Union und FDP ist nach dem Beschluss des Sparpakets neuer Streit über eine mögliche Erhöhung des Spitzensteuersatzes entbrannt. Heute berät der Bundestag über das Paket.
Am Tag nach dem Rücktritt Horst Köhlers saßen Walther Leisler Kiep und Beate Lindemann im Cafe Einstein unter den Linden und wunderten sich. „Ich war erschüttert“, sagte der Ehrenvorsitzende der Atlantik-Brücke über den plötzlichen Schritt des Bundespräsidenten.
Joachim Gauck kann die Linke nicht überzeugen - und punktet bei der FDP aus koalitionspolitischen Gründen.
Über den Rücktritt Horst Köhlers wunderte er sich noch. Der Abschied von Friedrich Merz vom Amt des Vorstandsvorsitzenden der Atlantik-Brücke wird Walther Leisler Kiep weniger getroffen haben.