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Hans Monath

Heikles Thema. FDP-Landeschef Andreas Pinkwart nähert sich in seiner Rede auf dem Kölner Parteitag mithilfe von Schautafeln der Steuerfrage.

Steuerstreit, Griechenland-Hilfe und ein abwesender Vorsitzender – die Strategen des FDP-Treffens hatten so ihre Probleme.

Von
  • Hans Monath
  • Antje Sirleschtov

Das Flugverbot und seine Folgen haben auch den Deutschen Bundestag beschäftigt. Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) gab dazu eine Regierungserklärung ab. Wie verlief die Dabatte?

Von Hans Monath

Nach der Einstellung des Verfahrens gegen Oberst Georg Klein ist zwischen Union und Opposition ein Streit über die weitere Arbeit des Kundus-Untersuchungsausschusses des Bundestages ausgebrochen. Die Opposition besteht weiter auf einer politischen Aufarbeitung des Luftangriffs.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Hans Monath

Die schwarz-gelbe Koalition gibt sich immer mehr Zeit für ihre Steuerreform. "Der Koalitionsvertrag gilt", sagt Schäuble, die Abmachung sei aber auch erfüllt, wenn die schwarz-gelbe Regierung in dieser Wahlperiode gar keine Steuern mehr senke.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Hans Monath
Wahlkampfauftakt CDU

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat seine Forderung bekräftigt, noch vor der Landtagswahl vom 9. Mai Klarheit über Steuerentlastungen zu schaffen. Die CDU sichert der FDP eine Entlastung bei der Lohn- und Einkommensteuer in Höhe von 17 Milliarden Euro zu.

Von Hans Monath

Am Wochenende befasst sich Markus Löning auf dem FDP-Landesparteitag noch einmal mit dem eher bodenständigen Thema „Mobil in die Zukunft – das liberale Verkehrskonzept für Berlin“. Wenige Wochen später schon wird sich der Politiker mit Fragen von Tod und Leben sowie der Lage von Dissidenten in Birma, Menschenrechtlern in Russland oder Opfern von Massenvergewaltigungen im Kongo auseinandersetzen müssen.

Von Hans Monath
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Parteifreunde drängen Künast zur Spitzenkandidatur in Berlin – doch die will erst im Herbst entscheiden

Von
  • Hans Monath
  • Stephan Haselberger

Die Kanzlerin stützt die Kritik von Sabine Leutheuser-Schnarrenberger an den katholischen Bischöfen – inhaltlich. Die Justizministerin warf der Kirche vor, kein aktives Interesse an einer lückenlosen Aufklärung von Missbrauchsfällen zu haben.

Von
  • Claudia Keller
  • Hans Monath
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Die Opposition ist empört, weil Dirk Niebel bereits eine Reihe von FDP-Parteifreunden in Spitzenpositionen brachte, die sich bis dahin um Entwicklungspolitik nicht gekümmert hatten. Schließlich forderte die FDP vor Niebels Ernennung jahrelang, das Entwicklungsministerium (BMZ) abzuschaffen.

Von Hans Monath

Die Liberalen werden wieder laut. Und nun mischt sich Außenminister Guido Westerwelle aggressiv in die Innenpolitik ein. Was treibt die FDP?

Von
  • Hans Monath
  • Rainer Woratschka
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