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Hans Monath

Ungeachtet heftiger Kritik aus der eigenen Partei hat Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) am Montag den Dalai Lama getroffen und ihm Unterstützung für seinen Kampf um die kulturelle Autonomie Tibets zugesichert.

Von Hans Monath
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DIe neue Sicherheitsstrategie der CDU/CSU-Fraktion beschwört Konflikte mit der SPD herauf. Die Union plädiert für die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrates nach amerikanischen Vorbild und die Beteiligung an einem europäischen Raketenabwehrschild.

Von Hans Monath

Nach langem Vorlauf: Regierung beschließt das Gesetz zum Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder

Von Hans Monath
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Seit die Linke im Westen mitmischt, sieht auch die einstige Ökopartei alt aus – und sucht ihren Platz von links bis rechts.

Von Hans Monath

Berlin - „Wer mit der Hamas redet, legitimiert nicht die Gewalt, die von ihr ausgeht.“ Für den Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Fritz Kuhn, steht fest, dass ein Friedensprozess im Nahen Osten unter Ausklammerung des Gazastreifens nicht gelingen kann.

Von Hans Monath

Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat vor dem BND-Untersuchungsausschuss jede Verantwortung für die Verschleppung des deutsch-syrischen Islamisten Mohammed Haydar Zammar nach Syrien im Jahr 2001 zurückgewiesen. Steinmeier, der zwischen 1999 und 2005 Chef des Kanzleramts und damit Koordinator der deutschen Nachrichtendienste war, sagte am Donnerstag zum dritten Mal vor dem Gremium aus.

Von Hans Monath

Birzeit/Ramallah - Die deutsche Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) hat Israel bei einem Besuch in der Region mit ungewöhnlich deutlichen Worten aufgefordert, seine aktuelle Politik gegenüber den Palästinensern zu ändern. In einer Rede vor der Universität Birzeit im Westjordanland forderte die deutsche Politikerin Israel am Dienstag auf, die Isolation des Gazastreifens aufzuheben und im Westjordanland Kontrollpunkte abzubauen, um den Menschen dort wieder Bewegungsfreiheit zu geben.

Von Hans Monath

Trotz massiver Widerstände aus dem eigenen Apparat will nun auch der Bundesnachrichtendienst (BND) seine Geschichte wissenschaftlich erforschen lassen. Im Blickpunkt stehen dabei besonders die ersten zwei Jahrzehnte des Geheimdienstes.

Von Hans Monath

Berlin - Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) hat vor negativen Wirkungen der Nutzung von Biokraftstoffen gewarnt. „Wir brauchen eine deutsche und europäische Diskussion darüber, wie wir mit Biokraftstoffen umgehen“, forderte die Ministerin.

Von Hans Monath
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