Die Bundeswehr ist zurück aus dem Kongo – und schon wird über einen Einsatz in Darfur diskutiert
Autor:in
Hans Monath
Es klang wie ein Echo aus fernen Zeiten und ging den Zuhörern wohl gerade deshalb sehr zu Herzen. „Ich bitte euch ganz, ganz ehrlich um eure Stimme, damit ich immer mit den anderen schimpfen kann, wenn sie mal wieder die Beschlüsse der BDK missachten“, flötete die junge Frau bei ihrer Bewerbung um einen Sitz im Parteirat der Grünen auf deren „Bundesdelegiertenkonferenz“ (BDK) am Wochenende in Köln.
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Verteidigungsminister will Einsatz im Sudan ausweiten – und steht im Feuer
Salzgitter - Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat in Salzgitter das Bundesprogramm „Mehrgenerationenhäuser“ gestartet. „Wir möchten, dass in den nächsten Monaten in allen 439 Landkreisen und kreisfreien Städten Deutschlands ein Mehrgenerationenhaus ans Netz geht“, sagte die Ministerin beim Besuch des Mehrgenerationenhauses Salzgitter.
Führende Grüne sprechen sich für mehr Markt und Wettbewerb aus. Kritik kommt von der Parteilinken
Innenminister Schäuble erwartet Ja der Länder zum Bleiberechtsvorschlag – doch die wollen Änderungen
Berlin - Außenpolitiker von Union und SPD haben die Forderung des britischen Premiers Tony Blair zur Einbindung Syriens und des Iran begrüßt. Eine Befriedung des Irak werde „nur innerhalb einer Gesamtstrategie zur Regelung der Krisen und Konflikte im größeren Nahen und Mittleren Osten gelingen“, sagte Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff dem Tagesspiegel.
Regierung: Aussichten auf Erfolg derzeit zu gering
Berlin - Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) hat die Industrieländer in einem dramatischen Appell aufgefordert, den armen Ländern schnell bei der Bewältigung der Folgen des Klimawandels zu helfen. „Es reicht nicht, stapelweise Studien in Auftrag zu geben, deren Ergebnisse zu beklagen und nichts zu unternehmen“, sagte die Ministerin dem Tagesspiegel mit Blick auf die UN-Klimakonferenz in Nairobi.
Berlin - Aus dem Abstand von acht Jahren ist Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) zu einer überraschenden Einschätzung der Niederlage der Regierung Helmut Kohl im Jahr 1998 gekommen. „Es war schon ganz gut, dass wir zwischendurch den Wechsel hatten, damit die Sache wieder vorangeht“, sagte Schäuble am Freitag bei der Vorstellung des neuen Buches der Grünen-Politikerin Antje Vollmer („Eingewandert ins eigene Land“).
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Es war nur ein kleiner Anstoß, der aber für den außen- und sicherheitspolitische Kurs der Grünen von großer Wirkung sein könnte. Die Aktionen der Antiterrortruppe „Enduring Freedom“ in Afghanistan seien „kontraproduktiv“, warnte Winfried Nachtwei im Oktober im Bundestag.
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Öffentlich setzt er fast keine Akzente. Die außenpolitische Abteilung des Kanzleramts hat schon einige Chefs erlebt, die der Politikszene der Hauptstadt Gesprächsstoff lieferten – entweder, weil sie vor Gestaltungsdrang fast barsten, oder auch, weil sie ihre politischen Ziele sehr leidenschaftlich vertraten und dies auch laut sagten.