Hans Monath

Die Grünen sind nirgendwo mehr an der Macht – und geben sich dennoch selbstbewusst

Parteitag hält an Militärengagement in Afghanistan fest – fordert aber „deutliche Kurskorrektur“ der Politik

SPD-Politiker Nahles und Böhning fordern schärferes soziales Profil ihrer Partei

Die Grünen werden radikaler: In der Ökologie ist das richtig, in der Außenpolitik falsch

Verteidigungsminister will Einsatz im Sudan ausweiten – und steht im Feuer

Salzgitter - Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat in Salzgitter das Bundesprogramm „Mehrgenerationenhäuser“ gestartet. „Wir möchten, dass in den nächsten Monaten in allen 439 Landkreisen und kreisfreien Städten Deutschlands ein Mehrgenerationenhaus ans Netz geht“, sagte die Ministerin beim Besuch des Mehrgenerationenhauses Salzgitter.

Führende Grüne sprechen sich für mehr Markt und Wettbewerb aus. Kritik kommt von der Parteilinken

Innenminister Schäuble erwartet Ja der Länder zum Bleiberechtsvorschlag – doch die wollen Änderungen

Berlin - Außenpolitiker von Union und SPD haben die Forderung des britischen Premiers Tony Blair zur Einbindung Syriens und des Iran begrüßt. Eine Befriedung des Irak werde „nur innerhalb einer Gesamtstrategie zur Regelung der Krisen und Konflikte im größeren Nahen und Mittleren Osten gelingen“, sagte Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff dem Tagesspiegel.

Regierung: Aussichten auf Erfolg derzeit zu gering

Berlin - Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) hat die Industrieländer in einem dramatischen Appell aufgefordert, den armen Ländern schnell bei der Bewältigung der Folgen des Klimawandels zu helfen. „Es reicht nicht, stapelweise Studien in Auftrag zu geben, deren Ergebnisse zu beklagen und nichts zu unternehmen“, sagte die Ministerin dem Tagesspiegel mit Blick auf die UN-Klimakonferenz in Nairobi.

Berlin - Aus dem Abstand von acht Jahren ist Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) zu einer überraschenden Einschätzung der Niederlage der Regierung Helmut Kohl im Jahr 1998 gekommen. „Es war schon ganz gut, dass wir zwischendurch den Wechsel hatten, damit die Sache wieder vorangeht“, sagte Schäuble am Freitag bei der Vorstellung des neuen Buches der Grünen-Politikerin Antje Vollmer („Eingewandert ins eigene Land“).

EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei: Union droht, SPD setzt auf Dialog – Merkel will die Wogen glätten

Es war nur ein kleiner Anstoß, der aber für den außen- und sicherheitspolitische Kurs der Grünen von großer Wirkung sein könnte. Die Aktionen der Antiterrortruppe „Enduring Freedom“ in Afghanistan seien „kontraproduktiv“, warnte Winfried Nachtwei im Oktober im Bundestag.

Fraktionschef Schulz sieht „starken neoliberalen Ansatz“ in der Kommission / Sondersitzung des Kabinetts

Streit mit von der Leyen um besseren Kinderschutz

Die deutsche Marine darf nur mit Zustimmung der Libanesen in der Sechs-Meilen-Zone operieren

Kabinett will auch KSK-Einsatz um ein Jahr verlängern / Grüne stellen „Enduring Freedom“ infrage

Bundesregierung plant engere Zusammenarbeit mit reformfreudigen Staaten

Partei weist Kritik an Thesen zur Unterschicht zurück und begrüßt Unions-Debatte über Armut

Öffentlich setzt er fast keine Akzente. Die außenpolitische Abteilung des Kanzleramts hat schon einige Chefs erlebt, die der Politikszene der Hauptstadt Gesprächsstoff lieferten – entweder, weil sie vor Gestaltungsdrang fast barsten, oder auch, weil sie ihre politischen Ziele sehr leidenschaftlich vertraten und dies auch laut sagten.

Kanzlerin und Kabinett besprechen mit Kommissionschef Barroso die deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Die erste Deutsche Islamkonferenz startet mit Konflikten – aber alle wollen sogar gemeinsam die umstrittene Mozartoper sehen

Innenminister Wolfgang Schäuble wagt mit der Islamkonferenz ein politisches Experiment