SPD-Familienministerin Manuela Schwesig will, dass der Handel mit Nacktbildern von Kindern künftig strafbar ist. Das Familienministerium hat ein Gesamtkonzept zum Schutz vor sexueller Gewalt erarbeitet. Ein Interview.
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Hans Monath
Wie geht die SPD mit ihrer Wahlniederlage in Thüringen um? Gibt's in Erfurt bald einen linken Ministerpräsidenten - oder eine Afghanistan-Koalition? Was sagt die CDU zu den AfD-Erfolgen? Der Tag nach den Wahlen.
Im Willy-Brandt-Haus gilt sie seit langem als Sanierungsfall: die Thüringer SPD. Ein zerzankter Haufen, der mit Ach und Krach zwölf Prozent erringt. Kein Ergebnis, das zu historischen Experimenten einlädt. Ein Jammer, heißt es bei der Linken. Die Revolution war so nah.
Die EU streitet um Strafmaßnahmen gegen russische und ukrainische Journalisten, die Russlands Vorgehen in der Ukraine propagandistisch begleiten. Kritiker der Pläne warnen vor "einem Schlag auf die Meinungsfreiheit".
Die EU streitet um Strafmaßnahmen gegen russische und ukrainische Journalisten, die Russlands Vorgehen in der Ukraine propagandistisch begleiten. Kritiker der Pläne warnen vor "einem Schlag auf die Meinungsfreiheit".
Norbert Röttgen spricht im Interview über den Kampf gegen die Terrormiliz IS, die Gründe für Luftschläge auch auf syrischem Hoheitsgebiet und Deutschlands Beitrag im Bündnis gegen die islamistischen Terroristen
15 Cent für ein Deutschlandtrikot: Ein deutscher Minister kritisiert Adidas und andere Unternehmen für ihre Produktionsmethoden. Die Konzerne reagieren pikiert - und das Ministerium rudert zurück.
Der Bundestag trifft diese Woche eine Vorentscheidung darüber, ob er seine eigene Debattenkultur erheblich lebendiger und spannender machen will. Kritiker warnen vor einer "Talkshow".
Die Linkspartei beklagt, dass der Bundespräsident im Ukraine-Konflikt einer Eskalation das Wort redet. Die Abgeordnete Sevim Dagdelen vergleicht jetzt Joachim Gauck mit Reichspräsident Paul von Hindenburg.
Parteichef Sigmar Gabriel treibt sein Projekt voran, für die SPD Wirtschaftskompetenz zu erobern. Der linke Parteiflügel fürchtet, dass dabei der zentrale Wert Gerechtigkeit verloren geht - und holt jetzt zum programmatischen Gegenschlag aus.
Wegen der Ukraine-Krise fordern manche eine Erhöhung des deutschen Wehretats, um die Welt sicherer zu machen. Doch gewichtige Gründe sprechen gegen einen solchen Schritt.
Die Sommerpause des Parlaments ist vorbei. Gleich am ersten Tag müssen die Abgeordneten über Waffenlieferungen in den Irak reden. Angela Merkel muss sie einem Volk von Kriegsgegnern erklären.
Waffen sollen nicht in die Ukraine geliefert werden. Aber Vize-Unionsfraktionschef Andreas Schockenhoff fordert nun eine schnelle Lieferung von Feldlazaretten und Splitterschutzwesten.
Was will Wladimir Putin? Die Analytiker der Bundesregierung bemühen sich verzweifelt, einen stringenten Plan hinter dem Vorgehen des Kreml zu identifizieren – bislang allerdings ohne Erfolg.
Barack Obama will nicht militärisch in den Ukraine-Krise eingreifen. Bundeskanzlerin Merkel verkündete nach einem Telefonat mit dem US-Präsidenten jedoch, dass das Vorgehen Russlands nicht ohne Folgen bleiben dürfe. Lesen Sie die Entwicklungen des Tages in unserem Nachrichten-Blog nach.
Unmittelbar vor dem Besuch von Angela Merkel in Kiew schickt Russland seinen umstrittenen Lkw-Konvoi in die Ukraine - und bekennt sich unverblümt zur Grenzverletzung. Damit provoziert Moskau eine Eskalation, die im offenen Krieg beider Länder enden kann. Ein Kommentar.
Die Bundesregierung bereitet Waffenlieferungen in den Irak vor. Ein Votum des Bundestages über die Entscheidung ist offensichtlich nicht geplant.
Die Dschihadisten der Terrormiliz IS verursachen im Nordirak weiter Angst und Schrecken. Die Entscheidung, dass Deutschland Waffen in das Krisengebiet liefert, könnte noch in dieser Woche fallen. Warum ist sie so schwerwiegend?
Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth fürchtet eine Abkehr von den Werten der EU durch die Regierung in Budapest. Europa müsse mehr tun für den Schutz von Grundrechten.
Die Bundesregierung will nach den Worten der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Gegner der Terrormiliz IS im Irak nun doch mit Rüstungsgütern beliefern, die nicht tödlich sind. SPD-Chef Sigmar Gabriel schließt für die Zukunft sogar Waffenlieferungen nicht aus.
Es wird wieder Politik gemacht – die Kanzlerin ist aus dem Urlaub zurück. Was steht nun alles an?
Viele Menschen im Irak konnten sich in Sicherheit bringen. Trotzdem sollten sich die Deutschen nach Ansicht der Grünen mehr in dem Konflikt engagieren. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sei "aus dem Stadion gerannt", sagt der Grüne Omid Nouripour.
Der US-Präsident schließt den Einsatz von Bodentruppen aus und rechnet mit einem langen Einsatz. Union und SPD streiten über ein härteres Vorgehen gegen Islamisten im Inland. 6000 Jesiden demonstrieren friedlich in Bielefeld gegen ihre Verfolgung im Irak.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) lobt vor der Landtagswahl die Linkspartei. „Aus der Erfahrung der Regierungspartei gibt es keinen Grund, den Partner zu wechseln“, sagte er dem Tagesspiegel im Interview