"Die Welt scheint aus den Fugen geraten": Außenminister Frank-Walter Steinmeier spricht im Tagesspiegel-Interview über den Kampf gegen die IS-Terroristen, das Verhalten der Türkei und den deutschen Beitrag.
Autor:in
Hans Monath
Arabische Länder, Türkei und Iran müssen gemeinsam gegen die Terrormiliz "Islamischen Staat" vorgehen, fordert Frank-Walter Steinmeier im Tagesspiegel-Interview. Einen Einsatz der Bundeswehr im Krisengebiet schließt er aus: „Wir dürfen nicht junge Menschen in einen brutalen Mehr-Fronten-Krieg schicken.“
Der Bundeswirtschaftsminister will auf Kompetenzen verzichten und Waffenexporte vom Auswärtigen Amt genehmigen lassen. Das ist ein ungewöhnlicher Schritt, aber Gabriel ist konsequent. Rüstungsexporte sind kein Mittel der Industriepolitik, sondern der Außenpolitik.
Heribert Schwan, der Autor der "Kohl-Protokolle", hat bei der Buchvorstellung in Berlin den Vorwurf des Vertrauensbruchs zurückgewiesen. Der Heyne-Verlag erklärte, Kohl habe bisher keine rechtlichen Schritte unternommen.
Es ist ein umstrittener Auftritt: Heute um 11 Uhr stellt der WDR-Journalist Heribert Schwan und sein Ko-Autor Tilmann Jens das Buch „Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle“ vor – und zwar gegen den ausdrücklichen Willen des Altkanzlers.
Der "Islamische Staat" ist aus der Luft nicht zu besiegen. Es ist höchste Zeit, dass die USA das einzige Mittel einsetzen, das noch hilft. Ein Kommentar
Es ist ein umstrittener Auftritt: Um 11 Uhr stellt der WDR-Journalist Heribert Schwan und sein Ko-Autor Tilmann Jens das Buch „Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle“ vor – und zwar gegen den ausdrücklichen Willen des Altkanzlers.
Helmut Kohl im O-Ton. Die Abschriften von aufgezeichneten Gesprächen mit dem ehemaligen Bundeskanzler erlauben dem politischen Voyeur einen Einblick in die Psyche eines Politikers nach dem Ende seiner Karriere. Müssen wir unser Bild von ihm korrigieren?
Die Nichtwähler werden immer mehr. Woran liegt’s? Und was kann man dagegen tun? Ein Gespräch mit Bundestagspräsident Norbert Lammert und Ex-Finanzminister und Kanzlerkandidat Peer Steinbrück über eine Ressource, ohne die die Demokratie nicht leben kann.
Der ehemaligen Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, und Bundesstagspräsident Norbert Lammert (CDU) im Doppelinterview: Die Zustimmung des Bundestages sollte nicht zur Voraussetzung für Waffenexporte gemacht werden, so Lammert im Gespräch.
Für die Luftschläge gegen den "Islamischen Staat" in Syrien hätten die USA die Erlaubnis der syrischen Führung einholen müssen, sagt der deutsche Jurist Reinhard Merkel.
Bundestagspräsident Lammert will mehr Leben in die Bundestagsdebatten bringen. Dazu soll auch die Fragestunde anders konzipiert werden.. Manche wollen auch, dass die Bundeskanzlerin Rede und Antwort stehen muss. CDU-Politiker Heiner Geißler kann sich noch etwas anderes vorstellen.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen steht wegen der maroden Bundeswehrausrüstung vor massiven Problemen – und eckt mit dem Ruf nach mehr Geld an.
Mit dem Kampf gegen die Terrormilizen des "Islamischen Staats" stellt sich der Westen indirekt an die Seite von Syriens Präsident Assad. Aber wie kann man das Böse bekämpfen, ohne dem Bösen zu helfen? Ein Kommentar.
Russland versucht, gegen den Westen zurückzuschlagen. Deshalb hat das Land der Grünen-Politikerin Rebecca Harms die Einreise verweigert. Doch die Aktion zeigt vor allem, dass die Russen getroffen sind. Ein Kommentar.
Die USA haben ihre Militäroffensive gegen die radikale Miliz Islamischer Staat vom Irak auf Syrien ausgeweitet - in der Nacht gab es die ersten Angriffe in Zusammenarbeit mit anderen arabischen Staaten. In Deutschland bahnt sich derweil eine Neubewertung der Unterstützung von Assad an
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht im Tagesspiegel-Interview über die Rolle der SPD in der großen Koalition. Das, was Ministerin Andrea Nahles "den ganz normalen Wahnsinn der Familie" nennt - und seinen Wunsch, die Kanzlerin im Bundestag direkt befragen zu können.
Der SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann wünschte sich eine bessere und lebendigere Fragenkultur im Bundestag. Am liebsten wär es ihm, Kanzlerin Angela Merkel könnte direkt befragt werden.
Clemens Binninger, Vorsitzender des parlamentarischen Kontrollgremiums für Geheimdienste, über die Bedrohung durch den "Islamischen Staat", die Bedeutung von Anti-Terrordateien und bessere Ausstattung für die Sicherheitsbehörden.
Der eine, Wolfgang Schäuble, hält es für möglich, dass der russische Präsident mal den Karls-Preis bekommt, der andere, Heinrich August Winkler, sieht Putin in der Tradition russischer Großmachtinteressen. Notizen von einer Buchpräsentation.
Mit der Ausbreitung der Ebola-Seuche stellt sich immer drängender die Frage, was reiche westliche Länder tun können. Die USA helfen schon massiv - Deutschland bislang nur wenig.
Nach drei Stunden endete die Aktion. Die Flüchtlingsaktivisten räumten nach einem Gespräch mit der Parteivorsitzenden Simone Peter das Haus, kündigten aber weiter Besetzungen an.
SPD-Familienministerin Manuela Schwesig will, dass der Handel mit Nacktbildern von Kindern künftig strafbar ist. Das Familienministerium hat ein Gesamtkonzept zum Schutz vor sexueller Gewalt erarbeitet. Ein Interview.
Wie geht die SPD mit ihrer Wahlniederlage in Thüringen um? Gibt's in Erfurt bald einen linken Ministerpräsidenten - oder eine Afghanistan-Koalition? Was sagt die CDU zu den AfD-Erfolgen? Der Tag nach den Wahlen.